Pressemitteilung
Heute wurde die Bundestagsabgeordnete Dr. Anja Weisgerber von der CDU/CSU-Fraktion mit großer Mehrheit (94,12 Prozent) zur Obfrau im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gewählt. Damit wird sie auch die stellvertretende Sprecherin der CDU-/CSU-Fraktion für Umwelt- und Baupolitik. In jedem Ausschuss gibt es für jede Fraktion einen sogenannten Obmann oder eine Obfrau. Obleute sind die Hauptansprechpartner ihrer Fraktionsführung im Ausschuss. Sie bestimmen den Kurs der Fraktion entscheidend mit, formulieren deren Interesse in den Ausschussberatungen und bringen zusammen mit ihren Kollegen festgefahrene Verfahren wieder in Gang. „Das Amt ist ein großer Vertrauensbeweis in meiner ersten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Ich freue mich auf die Fortsetzung meiner umweltpolitischen Arbeit auf nationaler Ebene“, so Dr. Anja Weisgerber.
Bevor Dr. Anja Weisgerber im September in den Bundestag gewählt wurde, hat sie viele Jahre umweltpolitische Themen im Europäischen Parlament betreut. „Viele Gesetze im Umweltbereich, wie beispielsweise die Klimagesetze, kommen aus Europa. Im Europäischen Parlament habe ich mich dafür eingesetzt, dass die hohen deutschen Umweltstandards europäisiert werden und wir damit europaweit ein einheitlich hohes Niveau bekommen. Das schützt die Umwelt in ganz Europa und verbessert die Wettbewerbsbedingungen für unsere Unternehmer und Landwirte. Nun möchte ich mich dafür stark machen, dass bei der Umsetzung der Vorgaben aus Europa nicht über das Ziel hinaus geschossen und von deutscher Seite noch etwas darauf gesattelt wird“, kommentiert Weisgerber.
In der neuen Wahlperiode wurde der Umweltausschuss um den Baubereich erweitert. Damit fallen Themen wie die Stadtentwicklung und die Städtebauförderung in den Kompetenzbereich des Umweltausschusses. Von diesem Förderinstrument profitieren nicht nur große Städte, sondern auch viele Dörfer in ländlichen Räumen. So haben die Stadt Schweinfurt, 13 Gemeinden im Landkreis Schweinfurt und 11 Ortschaften im Landkreis Kitzingen Städtebaufördermittel erhalten. Außerdem ist dies auch ein wichtiges Instrument im Konversionsprozess in Schweinfurt und Kitzingen, um den Abzug der Amerikaner als Chance für die Region zu gestalten. „Die Themen Bau und Städtebauförderung sind sehr wichtig für Bayern, meine direkte Heimat Schweinfurt/Kitzingen und den ländlichen Raum. Ich freue mich, künftig die zuständige Ansprechpartnerin der CSU-Landesgruppe für diesen Themenkomplex zu sein“, so die Abgeordnete weiter.
Zudem ist Dr. Anja Weisgerber stv. Mitglied im Ausschuss für Recht- und Verbraucherschutz. Künftig wird sie in diesem Ausschuss die Verbraucherschutzpolitik verantwortlich für die CSU betreuen. Damit kann sie auch hier ihre Arbeit von der europäischen Ebene fortsetzen und sich jetzt im Bundestag für mehr Klarheit und Wahrheit für die Verbraucher einsetzen.