Zum ersten mal nach der Europawahl traf sich die Arbeitsgruppe Europa um die CSU-Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber beim Landesverband des bayerischen Einzelhandels in Würzburg, um aktuelle europapolitische Themen zu diskutieren. Die AG Europa wurde vor einigen Jahren von Anja Weisgerber und dem damaligen Europaminister, Eberhard Sinner, gegründet. Die AG Europa dient zum gegenseitigen Austausch von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Durch diese enge Vernetzung mit den Verbänden war es der Europaabgeordeten in der Vergangenheit schon mehrfach gelungen, die unterfränkischen Anliegen in Brüssel erfolgreich einzubringen.
Im Fokus der Diskussion stand die EU-Zulassung für selbstschlachtende Metzger und Direktvermarkter. Bis zum 31.12.2009 müssen alle Metzger, die zukünftig selbst schlachten wollen, die Zulassung erhalten. Bislang haben 89 % aller zulassungspflichtigen Betriebe in Unterfranken die Zulassung beantragt, 61 % der Betriebe haben Sie bereits erhalten. Noch im April lag die Beantragungsquote bei 30 %. Daraufhin hatten der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth und die Europaabgeordnete Anja Weisgerber die Initiative ergriffen und im Mai zusammen mit den zuständigen Obermeistern aus der Region Bayerischer Untermain ein Gespräch mit Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer und den Veterinären gesucht. Anlässlich dieses Geprächs wurde vereinbart, dass die Kontrollen vor Ort unbürokratischer und verbindicher ablaufen werden und ein Protokoll erstellt wird, das von Veterinären und Metzgern unterzeichnet wird. Neben dem Regierungsvizepräsidenten Dr. Metschke zeigten sich auch der Präsident der Handwerkskammer Unterfranken Hugo Neugebauer und Anja Weisgerber zufrieden über die Entwicklung. “Die EU hat die Hygienevorschriften nicht neu erfunden. Es gibt jetzt vielmehr neue Spielräume für kleine Betriebe und Direktvermarkter. Und diese wurden – wie es die Zahlen zeigen – jetzt auch von den Veterinären vor Ort genutzt“, so Anja Weisgerber. Hugo Neugebauer wertete die EU-Zulassung als Chance, denn sie ist Qualitätsmerkmal und damit Wettbewerbsvorteil. Alle bayerischen Metzgereien, die eine Zulassung erhalten, bekommen in den nächsten Wochen ein Siegel mit Urkunde, das den Verbrauchern die Qualität des Betriebs verdeutlichen soll. So können sich die Betriebe, die die Zulassung haben, positiv absetzen.
Im Fall der Lebensmittelkennzeichnung waren sich alle Verbandsvertreter ausnahmslos einig, dass die Ampelkennzeichnung die Verbraucher verwirre und das sogenannte „1 plus 4-Modell“ verbraucherfreundlicher sei. „Muttermilch müsste z. B. eine rote Kennzeichnung für den Fettgehalt bekommen“, kritisierte die CSU-Abgeordnete. Handwerkspräsident Neugebauer gab zu bedenken, dass viele fränkische Spezialitäten wie Brot und Wurstwaren, wie z.B. Presssack und Hausmacherwurst eine rote Ampel bekommen würden. Das „1 plus 4-Modell“ auch GDA-Kennzeichnung genannt, basiert auf der empfohlenen Tageszufuhr und enthält Angaben zum Kalorien-, Salz-, und Zuckergehalt sowie zum Anteil an gesättigten und ungesättigten Fettsäuren eines Produktes. “So kann ich als Verbraucherin auf einen Blick erkennen, wie viel Prozent meines Tagesbedarfs an Fett, Salz, gesättigten Fettsäuren, Zucker und Kalorien ich zu mir nehme, wenn ich zum Beispiel eine Pizza esse. Das wird mir in einer grafischen Darstellung verdeutlicht”, lobte Weisgerber das System. Das System wird auch von der Bundesregierung unterstützt, die eine Kalorienangabe auf der Vorderseite fordert. „Für kleine Unternehmer, wie Bäcker, Fleischer und sonstige Direktvermarkter, die ihre Produkte nur in relativ kleinen Mengen und nicht europaweit verkaufen, müssen aber Sonderregelungen gefunden werden”, so Weisgerber weiter.
Beim Thema Lebensmittelimitate wird sich Anja Weisgerber für eine klare Kennzeichnung auf der Produktverpackung einsetzen. Ein Verbraucher hätte das Recht, auf einen Blick zu erkennen, ob auf einer Pizza Käse oder nur Käseimitat ist. Der Bezirksgeschäftsführer des Landesverbands des Bayerischen Einzelhandels und Gastgeber Volker Wedde, wies darauf hin, dass die Verbraucher wieder lernen müssten, Lebensmittel Wert zu schätzen und Geld für die Produkte auszugeben.
Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war das 8. Forschungsrahmenprogramm. Alleine die Universität Würzburg hat im derzeit laufenden 7. Forschungsrahmenprogramm schon Förderungen von über zehn Millionen Euro erhalten. Die Europaabgeordnete bot vor allem den Vertretern der unterfränkischen Hochschulen und der Industrie- und Handelskammer an, sich bezüglich der in Unterfranken geförderten Technologien, wie z. B. die Elektromobilität, die Energietechnologie oder die Verkehrssicherheit an einen Tisch zu setzten, die Vorteile herauszuarbeiten und diese der Europäischen Kommission, die gerade das 8. Forschungsrahmenprogramm vorbereitet, aufzuzeigen. Diese könnten dann über die Bundesregierung oder direkt in Brüssel eingespeist werden. Anja Weisgerber steht diesbezüglich schon in Kontakt mit der Bundesministerin für Forschung und Bildung, Prof. Dr. Schavan.
Weitere Themen waren die Nanotechnologie als Chance für die Zukunft, die Harmonisierung von verschiedenen Verbraucherrechten, aktuelle Entwicklungen für den Weinbau und die Herausforderungen der europäischen Landwirtschaftspolitik. Der stellvertretende Präsident des Verbands Fränkischer Zuckerrübenbauer e.V., Hermann Ruß, lobte das Entgegenkommen der Kommission bei der Erhöhung der Exportquote. Dieses Jahr ist eine sehr hohe Zuckererzeugung in Europa zu erwarten. Die Erhöhung der Exportquote bringt somit bessere Absatzchancen mit sich.
AG Europa diskutiert über aktuelle europäische Themen
