Rückrufe von China-Spielzeug: Lehren ziehen und Verbraucherschutz stärken

Weisgerber für zusätzliches Sicherheitsetikett auf freiwilliger Basis

Straßburg. “Wir müssen aus den Rückrufaktionen der vergangenen Monate Lehren ziehen und den Schutz der Verbraucher vor gefährlichen Importgütern verbessern”, fordert die unterfränkische CSU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Dr. Anja Weisgerber. Damit stellt sie sich auf die Seite von EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva und Industriekommissar Günther Verheugen, die heute im Europäischen Parlament eine Erklärung zum Thema “Gefährliches in China hergestelltes Spielzeug” abgaben. Die Kommission kündigte ernste Konsequenzen an, wenn die Produktsicherheit in China nicht nachhaltig verbessert werde. Dies hatte Weisgerber bereits im August gefordert (Pressemitteilung vom 20. August 2007).

“Mit dem von der EU eingerichteten Schnellwarnsystem RAPEX für gefährliche Produkte leistet die Europäische Union ihren Beitrag zur Verbrauchersicherheit. Im ersten Halbjahr 2007 wurden 631 bedenkliche Produkte gemeldet; dies zeigt, dass die Schutzmechanismen funktionieren”, so Weisgerber. Sie fordert die Mitgliedstaaten auf, “Kontrollen vermehrt und konsequent durchzuführen und bedenkliche Produkte zu melden, damit das Verbraucherschutzniveau hoch gehalten werden kann.”

Sie spricht sich zudem dafür aus, “die CE-Kennzeichnung zu verbessern und seine Vorteile deutlicher als bisher in der Öffentlichkeit darzustellen.” Mit dem CE-Zeichen bestätigen die Hersteller, dass sie alle Sicherheits- und Verbraucherschutzvorschriften bei dem Produkt eingehalten haben. “Wir müssen bei sensiblen Verbraucherkreisen wie Kindern die Anforderungen bei der Überprüfung im Rahmen der CE-Kennzeichnung noch weiter verschärfen." Bereits heute müssen bestimmte Produkte, die eine besondere Gefahr darstellen können, von einer unabhängigen Stelle überprüft werden. "Die Produktpalette, für die eine solche Überprüfung vorgeschrieben ist, sollte erweitert werden. Ergänzend zum CE-Kennzeichen setze ich mich für ein Zeichen auf europäischer Ebene ein, das dem deutschen GS-Zeichen (“geprüfte Sicherheit”) entspricht. Bei dieser freiwilligen Prüfung soll ebenfalls eine unabhängige Stelle das Produkt kontrollieren, so dass der Verbraucher sicher sein kann, dass er ein Produkt kauft, das allen Anforderungen des Sicherheit- und Gesundheitsschutzes entspricht”, fordert Weisgerber. Sie stellt sich damit hinter den Ansatz des CE-Zeichens, macht aber auch deutlich, dass noch Verbesserungsmöglichkeiten bestehen.

“Der Verbraucherschutz wird in der EU sehr hoch gehalten. Diesen Weg müssen und wollen wir weitergehen und dieser Weg hat meine Unterstützung. Letztlich hat es aber auch jeder Verbraucher selbst in der Hand, für welches Produkt er sich entscheidet. Ich werde die Erfahrungen der vergangenen Monate beim Kauf z.B. von Spielzeug für mein Patenkind natürlich berücksichtigen”, so die Europaabgeordnete abschließend.