Sehr geehrter Frau Landesgruppenvorsitzende Hasselfeld, lieber Gerda,
Lieber Otto Hünnerkopf, Lieber Michael Plömpel,
meine sehr geehrten Damen und Herren!
Zu Beginn des neuen Jahres wünsche ich Ihnen zu allererst alles Gute für 2013,
vor allem Gesundheit und dass alle oder zumindest viele Ihrer Wünsche in Erfüllung gehen!
Ein neues Jahr hat begonnen. Es ist eine gute Tradition, am Anfang des Jahres auf Vergangenes zurückzublicken und einen Ausblick auf das vor uns liegende Jahr zu wagen.
Erst einmal zu der Frage: Wo stehen wir derzeit?
Wir haben allen Grund auf unser Land und auf unsere Heimat stolz zu sein.
Ich möchte heute einmal die Familienpolitik voranstellen: Wir sind das Familienland Nummer 1.
Wir unterstützen junge Familien: Mit dem Ausbau der Kinderkrippen, mit dem bayerischen Landeserziehungsgeld und auch mit dem Betreuungsgeld, das die CSU durchgesetzt hat.
Ich bin aus fester Überzeugung für das Betreuungsgeld: Denn Familien haben Wahlfreiheit verdient und keine staatliche Bevormundung!
Das Betreuungsgeld behindert auch nicht den weiteren Ausbau der Krippenplätze. Denn man kann das eine tun und muss das andere nicht lassen: Bei der Versorgung mit Krippenplätzen brauchen wir uns hier in der Region nicht zu verstecken.
Hier im Landkreis Kitzingen liegt die Versorgungsquote sogar bei 45 %. Die geforderten 33 % sind also schon mehr als erricht.
Die CSU kämpft wie keine andere Partei für die Familien! Das müssen wir noch viel stärker betonen und herausstellen.
Wir – die CSU in Berlin und unsere Kanzlerin Angela Merkel – machen auch eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik! Denken wir nur zurück an die Zeit von Rot-Grün unter Gerhard Schröder!
Unter Führung der Union ist die Zahl der Arbeitslosen bundesweit inzwischen unter 3 Millionen gesunken.
Wir haben eine starke Wirtschaftskraft und einen starken Mittelstand.
Aktuell beträgt die Arbeitslosenquote im Landkreis Kitzingen nur 3,2 %.
Und was besonders erfreulich ist: Gerade junge Menschen haben bei uns größte Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Es gibt hier in der Region und bayernweit so gut wie keine Jugendarbeitslosigkeit mehr. (Lkr. Kitzingen: 2,3 %, Bayern: 2,8 %, EU: rund 20 %, Spanien: 47 %)
Wir können uns glücklich schätzen, dass wir hier in Mainfranken, hier in Bayern in einer der erfolgreichsten Regionen in ganz Europa leben.
Schauen wir uns den aktuellen Vergleich von Bayern mit Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg an: Unser Freistaat ist unter der Führung der CSU zu einem Hort der Stabilität und des soliden Haushaltens geworden.
Die Grünen in Baden-Württemberg und die SPD in NRW stehen für noch mehr Schulden, für eine höhere Zahl an Arbeitslosen und für weniger Investitionen in die Zukunft.
Bayern hingegen macht zum wiederholten Mal keine neuen Schulden, tilgt stattdessen Altschulden und investiert massiv in die Bildung. Bayern ist damit ein Vorbild in ganz Europa!
Es ist eben nicht egal, wer ein Land regiert. Bayern macht es besser!
Diese gute Bilanz ist auch eine solide Basis für das neue Jahr.
Die Bürger stellen bei den Wahlen in diesem Jahr die Weichen, ob es mit Bayern und Deutschland so gut weitergeht.
Und da sage ich ganz selbstbewusst: Das gelingt nur mit uns – nur mit der CSU.
Und wir finden auch die richtigen Antworten auf die Herausforderungen, die uns bevorstehen.
Energiewende
Die Energiewende ist ein wichtiges Thema, das uns auch 2013 beschäftigen wird.
In diesem Bereich bist auch Du, lieber Otto Hünnerkopf, sehr engagiert.
Mit der Energiewende muss unser Land Energie-Produzent bleiben, wir wollen nicht nur Strom importieren oder durchleiten. Wir brauchen eine eigene Stromproduktion, auch hier im ländlichen Raum.
Wir wollen mit profitieren und uns nicht komplett abhängig machen.
Hier müssen wir darauf achten, dass die Energie bezahlbar bleibt – sowohl für die Verbraucher wie auch für Unternehmen!
Das hat bei uns in der CSU höchste Priorität! Dafür machen wir uns stark!
Konversion
Ein weiteres Schwerpunktthema für uns in der Region Kitzingen genauso betrifft wie in Schweinfurt, ist die Umnutzung nach dem Abzug der US-Streitkräfte, die sogenannte Konversion.
Hier können wir sicher auch voneinander lernen.
Die CSU wird sich hier mit ihrem ganzen Sachverstand einbringen.
Deshalb haben wir uns von der CSU im Europäischen Parlament auch dafür stark gemacht hat, dass in der kommenden Förderperiode Konversionsprojekte durch den Europäischen Regionalfonds noch stärker gefördert werden.
Wir haben auf allen Ebenen kompetente politische Vertreter, die sich dafür einsetzen werden, Fördermittel in unsere Heimat zu holen.
Diesen Vorteil werden wir auch beim Thema Konversion zum Nutzen für die Region einbringen!
Darauf können Sie sich verlassen!
Mütterrente
Als letzten Punkt möchte ich noch ein Thema ansprechen, das mir persönlich als Frau und junge Mutter am Herzen liegt.
Wir als CSU stehen dafür, dass die Rente die Lebensleistung angemessen honoriert.
Wir stehen jetzt vor der Aufgabe, wie wir vor allem Frauen in der Rente besser absichern, die häufig weniger eingezahlt haben.
Denn sie haben meist Kinder großgezogen oder ältere Familienangehörige gepflegt.
Das, was diese Frauen für die Familien und für die Gemeinschaft geleistet haben, ist eine ganz wichtige Lebens-Leistung, die angemessen gewürdigt werden muss!
Das muss sich auch auf ihre Rente niederschlagen.
Kindererziehungszeiten müssen auf die Rente besser angerechnet werden!
Da werden wir nicht locker lassen!
Wir können stolz sein, in einem Land zu leben, der liebens- und lebenswert ist.
Das ist das Werk der Menschen in der Region, der Arbeiter, der Handwerker und Mittelständler und aller, die zupacken und viel für unsere Gesellschaft leisten: Ihr Werk, meine Damen und Herren.
Es ist aber auch das Werk der Politik.
Gemeinsam kämpfen wir, dass wir mit christlich-sozialer Politik unser Land erfolgreich weiterentwickeln können.
Mit Dr. Otto Hünnerkopf im Bayerischen Landtag. Mit Christine Bender im Bezirkstag.
Und das gilt auch für unseren Michael Glos, der nach 37 Jahren nicht mehr für den Bundestag kandidiert.
Lieber Michael, du kannst auf eine erfolgreiche Karriere als Bundeswirtschaftsminister und als Chef der mächtigen CSU-Landesgruppe zurückblicken.
Bei all Deinem bedeutenden Engagement in Berlin bist Du immer bodenständig geblieben, ich denke dabei nur an Deine legendären Wanderungen.
Du bist für die Menschen im Wahlkreis einfach „unser Michel“.
Dafür meine große Anerkennung und ganz herzlichen Dank!
Dass mich die Delegierten zur Kandidatin für die Nachfolge auf das Direktmandat im Wahlkreis Kitzingen-Schweinfurt gewählt haben, hat mich sehr gefreut.
Ich kann Ihnen versprechen: Wenn mich die Menschen in den Bundestag wählen, werde ich mich mit dem gleichen Herzblut, mit dem ich als Europaabgeordnete für ganz Unterfranken gekämpft habe, in Zukunft zum Wohle der Bürger in der Region für meine direkte Heimat Schweinfurt/Kitzingen stark machen.
Schon heute freue ich mich auf die Zusammenarbeit und die Begegnung mit Ihnen allen.
Es tut der Bundespolitik sicher gut, wenn jemand mit europapolitischem Hintergrund in Berlin mitarbeitet.
Denn es gibt viele Regelungen aus Europa, die im Bund umgesetzt werden.
Hier ist es auch wichtig, dass jemand auf Bundesebene diese Themen mit Nachdruck verfolgt.
Ich denke dabei an die für den Landkreis Kitzingen so wichtige Weinmarktpolitik oder an die Landwirtschaftspolitik.
Oftmals wurden in der Vergangenheit Richtlinien der EU über-erfüllt.
Da bringt uns die ganze Harmonisierung nichts.
Ich werde – das können Sie sich darauf verlassen – für eine 1:1-Umsetzung in Berlin kämpfen.
„Man kann nicht in die Zukunft schauen, aber man kann den Grund für etwas Zukünftiges legen – denn Zukunft kann man bauen.“
Mit diesem Zitat von Antoine de Saint-Exupery aus dem „Kleinen Prinzen“ möchte ich uns alle dazu aufrufen, mit Mut und Zuversicht in das neue Jahr zu gehen.
Lassen Sie uns 2013 wieder zu einem erfolgreichen Jahr für uns alle machen.
Nutzen wir unsere größte Stärke: Unseren Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft und in der CSU.
Gemeinsam werden wir es schaffen!
Ihnen allen noch einmal alles Gute und Glück auf für 2013!
Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.