Unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Anja Weisgerber – Anwältin für unsere Heimat

Klar für die Bürger meiner Heimat

Gemeinsam kämpfen wir für ein starkes Bayern in Deutschland und Europa.

Klar für Landwirtschaft und Umwelt

Familien als Fundament unserer Gesellschaft fördern

Klar für die Förderung des ländlichen Raums

Klar für den Wirtschaftsstandort Schweinfurt-Kitzingen

Klar für Stabilität in Deutschland und Europa

Für meine Heimat erhebe ich meine Stimme in Berlin

An der Spitze der CSU im Bundestag mitgestalten

Bürgerinnern und Bürger haben Ausbau der B 286 jahrelang gefordert

Pressemitteilung, 15. Dezember 2020

„Die Vorstellung, dass der ländliche Raum ohne Individualverkehr eine Zukunft hat, geht an der Realität vorbei. Viele Menschen sind auf das Auto und auf leistungsfähige, sichere Straßen angewiesen, auch bei uns in der Region. Der Feldzug gegen das Auto und ganz generell gegen den Straßenbau ist der falsche Weg und bringt uns beim Klimaschutz nicht weiter. Entscheidend ist vielmehr, den Individualverkehr Stück für Stück mit alternativen Antrieben klimafreundlicher zu gestalten und gleichzeitig den ÖPNV auszubauen“, betont die Schweinfurter Bundestagsabgeordnete und Klimabeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Anja Weisgerber.

Das eine tun und das andere nicht lassen, heiße das Motto. Deshalb hat sich die CSU-Fraktion im Kreistag im Rahmen der Erarbeitung des Mobilitätskonzepts des Landkreises Schweinfurt für einen verbindlichen Stundentakt der Buslinien, auch in den Ortsteilen, eingesetzt. „Was uns beim Klimaschutz im Individualverkehr wirklich weiterbringt, sind Konzepte für die Zukunft der Mobilität: Elektromobilität, Wasserstofftechnologie und Brennstoffzellen sowie synthetische Kraftstoffe lauten hier die Stichworte. Mit unseren Förderprogrammen bringen wir diese Technologien in die Breite. Wer zum Beispiel mit dem Strom aus der Photovoltaikanlage vom eigenen Dach elektrisch auf die Arbeit fährt, trägt auch zum Klimaschutz bei“, so Weisgerber weiter.

Mit der Innovationsprämie wird der Kauf von einem Elektroauto stark gefördert und der Bau einer Elektroladestation im eigenen Haus sowie durch Kommunen wird vom Bund finanziell unterstützt. Entscheidend für den Klimaschutz ist, dass der Strom aus erneuerbaren Energien gewonnen und dann zum Beispiel auch im Elektroauto eingesetzt wird.

„Deshalb war es mir ein Anliegen, durch die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), die wir diese Woche verabschieden, den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv anzureizen. Ich bin sehr stolz darauf, dass dies gelungen ist.“ Als Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Fraktion hat sich Anja Weisgerber für Änderungen am EEG-Entwurf eingesetzt und zahlreiche ihrer Forderungen wurden übernommen.

Bislang war der Eigenverbrauch von Strom aus der eigenen Photovoltaikanlage nur bis zu einer Leistung von 10 kWp von der EEG-Umlage befreit. Viele Bürgerinnen und Bürger haben deshalb ihr Dach nicht voll genutzt. Künftig wird die Grenze auf 30 kWp hochgesetzt. „Damit setzen wir einen großen Anreiz, die vorhandenen Dachflächen besser zu nutzen und den selbst produzierten grünen Strom bis zu einem Umfang von 30 MWh pro Jahr selbst zu verbrauchen und damit zum Beispiel auch ein Elektroauto zu laden. Mit solchen Zukunftskonzepten für den Individualverkehr können wir den CO2-Ausstoß im Verkehrsbereich nachhaltig reduzieren und gleichzeitig tragen wir den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum Rechnung“, erklärt die Bundestagsabgeordnete.

„Es ist sicher nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum, sämtliche Straßenausbau-Maßnahmen in Frage zu stellen. Außerdem gilt für mich: Wenn meine Heimatregion an mich als Bundestagsabgeordnete Anliegen heranträgt, dann nehme ich diese ernst und bringe sie mit Nachdruck in Berlin ein. Der Ausbau der B 286 zwischen Schweinfurt und Schwebheim wurde jahrelang von Bürgerinnen und Bürgern, dem Landrat sowie den Bürgermeistern entlang der Strecke massiv und über Parteigrenzen hinweg gefordert. Für das Projekt gab es also eine breite Rückendeckung der Lokalpolitik vor Ort“, nimmt Weisgerber zur Kritik am Ausbau der B 286 Stellung. Die Straße sei eine wichtige Verkehrsader für die heimische Wirtschaft mit überregionaler Bedeutung.

Hauptargument für die Notwendigkeit des Ausbau war die dringen notwendige Verbesserung der Verkehrssicherheit: In dem Abschnitt der Bundesstraße gab es keine oder nur sehr kurze Ein- und Ausfädelspuren und es waren immer wieder gefährliche Überholmanöver zu beobachten. Feuerwehrleute berichteten Weisgerber von zahlreichen Verkehrsunfällen, bei denen es Tote und viele Verletzte zu beklagen gab. Deshalb hat eine breite Mehrheit zurecht eine Verbesserung der Sicherheit der Strecke eingefordert. Zudem sei der Lärmschutz mit der Maßnahme spürbar erhöht worden. Auch wegen der hohen Verkehrsbelastung sei der Ausbau notwendig gewesen. „Viele Menschen aus der Region melden sich jetzt bei mir und sind froh und dankbar, dass mit der Baumaßnahme die Sicherheit und der Lärmschutz auf der B 286 deutlich verbessert wurden“, ergänzt Weisgerber.

„Die für den Ausbau der B 286 in Anspruch genommenen Waldflächen werden – wie angekündigt – im selben Umfang durch Neuanpflanzungen Richtung Gochsheim sowie östlich von Schwebheim ausgeglichen. Die Pflanzarbeiten werden wie geplant nach dem Winter im April 2021 erfolgen“, so die Bundestagsabgeordnete.

Bei der Diskussion um die Steigerwaldbahn, die von einigen politischen Gruppierungen ohne sachlichen Zusammenhang im Zuge des vierstreifigen Ausbaus der B 286 geführt wird, erwarten Anja Weisgerber sowie die CSU-Kreistagsfraktion mehr Sachlichkeit und eine differenzierte Argumentation: „Den Ausbau der wichtigen Bundesstraße gegen die etwaige Reaktivierung der Bahn auszuspielen, ist der falsche Ansatz. Wir warten auf das Gutachten der Bayerischen Eisenbahngesellschaft. Generell gilt es zu berücksichtigen, welche Kosten entstehen, welche Angebote von den Bürgerinnen und Bürger entlang der gesamten Strecke tatsächlich genutzt werden und wie sich die betroffenen Anrainergemeinden in die Diskussion einbringen.“

Foto: Nischaporn - stock.adobe.com

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