Unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Anja Weisgerber – Anwältin für unsere Heimat

Sicherheit durch Stärke, Zuwanderung begrenzen

Klar für Landwirtschaft und Umwelt

Familien als Fundament unserer Gesellschaft fördern

Klar für die Bürger meiner Heimat

Klar für die Förderung des ländlichen Raums

Klar für den Wirtschaftsstandort Schweinfurt-Kitzingen

Klar für Stabilität in Deutschland und Europa

Für meine Heimat erhebe ich meine Stimme in Berlin

Kraftvolles Paket für Klimaschutz und Zukunftstechnologien

Pressemitteilung, 04. Juni 2020

Bundesregierung unterstützt Strukturwandel bei Automobilzulieferern.

Das Konjunkturpaket ist ein kraftvoller Aufschlag für mehr Klimaschutz und Zukunftstechnologien. Es strahlt die Botschaft aus ‚Jetzt packen wir an! Mit Innovationen starten wird durch aus der Krise’. Mit dem Zukunftspaket investieren wir 50 Milliarden Euro in innovative und klimafreundliche Technologien sowie in Forschung und Entwicklung. Damit bauen wir unsere Wirtschaft nachhaltig und klimafreundlich auf, so sind wir für die kommenden Herausforderungen gerüstet. Gleichzeitig wird die Konjunktur durch die Absenkung der Mehrwertsteuer belebt, und werden wirtschaftliche Härten beim Mittelstand durch gezielte Förderung und steuerliche Maßnahmen abgefedert und Familien, Alleinerziehende sowie Auszubildende unterstützt.

Aus der Sicht der Klimabeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind zentrale Elemente für mehr Klimaschutz: die Förderung der Elektromobilität und der modernen Mobilität, die Wasserstoffstrategie, der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz im Gebäude.

Mit der beschlossenen erhöhten Innovationsprämie für Elektroautos, der gezielten Förderung der Ladesäulen-Infrastruktur und der Batteriezellenfertigung sowie der Förderung der Wasserstofftechnologie stellen wir entscheidende Weichen für die Zukunft. Eine Kaufprämie für Autos alter Lesart wird es nicht geben. Es werden nur die Autos gefördert, die einen klaren Klima-Benefit bieten.

Das Konjunkturprogramm beinhaltet auch ein 2 Milliarden Euro schweres Paket für Zukunftsinvestitionen bei Fahrzeugherstellern und in der Zulieferindustrie, das auch für die Region Main-Rhön interessant ist. Damit wird die Zusammenarbeit zwischen Forschung und Entwicklung in der Automobil- und Zuliefererindustrie gezielt gefördert. „Wir unterstützen regionale Innovationscluster, denn der Strukturwandel kann nur gelingen, wenn das Know-How mehrerer Partner gemeinsam im Sinne der Innovation eingesetzt wird“, berichtet Anja Weisgerber.

Weisgerber betont ebenfalls die Bedeutung von grünem Wasserstoff für den Klimaschutz. Dieser sei ein Schlüsselrohstoff für die Erreichung der Klimaziele, da er komplett CO2-frei hergestellt werden könne. „Deutschland muss Wasserstoffland Nr. 1 werden, denn als Industrieland brauchen wir Energie- und Versorgungssicherheit und gleichzeitig Klimafreundlichkeit. Das bietet auch enorme Chancen für die Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen“, so die Klimabeauftragte Weisgerber.

Mit dem Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm, dem Flottenerneuerungsprogramm für schwere Nutzfahrzeuge, der Förderung der Bahn und des ÖPNV sowie Innovationen im Bereich der Schifffahrt und des Flugverkehrs werden wir die CO2-Emissionen im Verkehrssektor nachhaltig reduzieren. Dieses Paket schafft die Voraussetzungen dafür, dass wir die Klimaziele im Verkehrssektor erreichen.

Um den CO2-Ausstoß im Gebäudebereich signifikant zu senken, werden das CO2-Gebäudesanierungsprogramm sowie die Förderprogramme des Bundes zur energetischen Sanierung kommunaler Gebäude deutlich aufgestockt.

Der forcierte Ausbau der Erneuerbaren Energien durch die Abschaffung des 52-GW-Deckels für Photovoltaikanlagen und den Ausbau der Offshore-Windkraft ist ein wichtiges Element für den Klimaschutz im Sektor Energie.

Die Entscheidung, die Kommunen bei Investitionen in die Zukunft, wie in moderne Mobilität und Klimaschutz vor Ort durch die nationale Klimaschutzinitiative stärker zu fördern, ist besser als Altschulden der Kommunen zu tilgen.

Während der Corona-Krise waren vor allem auch Familien stark gefordert. „Geschlossene Schulen und Kitas und die Arbeit der Eltern im Homeoffice haben unseren Familien einiges abverlangt. Daher ist es folgerichtig, dass die Familien über den Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind hinaus auch durch den weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung und der Kitas mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm unterstützt werden. Auch Alleinerziehende werden wir gezielt entlasten. Das ist uns ebenfalls wichtig.“, betont Anja Weisgerber.

Für jeden neu geschlossenen Ausbildungsvertrag wird zudem nach dem Ende der Probezeit eine Prämie in Höhe von 2.000 Euro ausgezahlt. Der Lernerfolg der Auszubildenden soll auch in der Pandemie nicht gefährdet werden.

„Es wurde ein wirklich umfassendes Paket geschnürt. So stellen wir unsere Gesellschaft und Wirtschaft nachhaltig zukunftsfest auf und sind für zukünftige Herausforderungen gut gewappnet.“, urteilt Anja Weisgerber abschließend.

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