Unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Anja Weisgerber – Anwältin für unsere Heimat

Sicherheit durch Stärke, Zuwanderung begrenzen

Klar für Landwirtschaft und Umwelt

Familien als Fundament unserer Gesellschaft fördern

Klar für die Bürger meiner Heimat

Klar für die Förderung des ländlichen Raums

Klar für den Wirtschaftsstandort Schweinfurt-Kitzingen

Klar für Stabilität in Deutschland und Europa

Für meine Heimat erhebe ich meine Stimme in Berlin

Sonderprogramm für Turbo-Internet

Aktuelles zum Thema Breitband, Dezember 2018

Gigabit-Versorgung für Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete

Digitale Offensive: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer weitet die Förderung für schnelleres Internet in Schulen, Kliniken und Gewerbegebieten deutlich aus: „Wir bringen ab sofort das Turbo-Internet in alle Klassenzimmer, Gewerbegebiete und auch in Krankenhäuser“, er-klärte Scheuer. Rund 6.000 Schulen hätten bereits einen Anschluss an das Gigabit-Netz erhalten. Jetzt will der Bundesverkehrsminister mit einem neuen Förderaufruf beträchtlich in die Breite gehen und auch Krankenhäuser und unterversorgte Klassenzimmer angehen. Das sei ein „weiterer Meilenstein auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft“.

Ab sofort seien alle Schulen, Gewerbegebiete und Krankenhäuser, die noch nicht ans Gigabitnetz angeschlossen seien oder noch keinen privatwirtschaftlichen Gigabit-Anschluss hätten, förderfähig und könnten angeschlossen werden. Bislang konnte nur gefördert wer-den, wenn der Schule, dem Krankenhaus oder dem Unternehmen im Gewerbegebiet eine Datengeschwindigkeit von weniger als 30 Mbit/s zur Verfügung stand. Eine Förderung sei nun auch möglich, wenn zum Beispiel nicht jede Station im Krankenhaus über diese Bandbreite verfügen könne. Laut dem Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD soll Deutschland bis 2025 flächendeckend mit Gigabit-Netzen versorgt werden.

Die Kommunen als Antragssteller sind angehalten, die Erschließung von Schulen und Krankenhäusern in einem Antrag zu bündeln, um effizient und zügig die Vorhaben umzusetzen. Die knappen Tiefbaukapazitäten, die im Zuge des gegenwärtigen gesamten Breitbandausbaus entstanden sind, machen eine kompakte Antragstellung erforderlich. Die Landkreise, in denen noch ein „weißer Fleck“ besteht, werden zeitnah durch das Ministerium über das Programm informiert. Jeder Kommune wird über die Antragsdatenbank eine „Weiße-Flecken-Karten“ bereitgestellt, die sie direkt für das Markterkundungsverfahren nutzen kann.

Anträge in den Sonderprogrammen können auch über www.breitbandausschreibungen.de gestellt werden.

18.- 22.03.2019
Sitzungswoche im Deutschen Bundestag in Berlin

Politik in Bildern