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Straffer Zeitplan - konkrete Arbeitsaufträge

© Bundesregierung - Jesco Denzel

Pressemitteilung, 10. April 2019

Am Mittwoch hat erstmals das Klimakabinett im Kanzleramt getagt. Dazu hat die Klimaschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, folgende Stellungnahme abgegeben:

„In die Arbeit des Klimakabinetts setze ich große Hoffnungen. Die beteiligten Minister werden mit Teamgeist an die Arbeit gehen, um konkrete Maßnahmen zur Erreichung unserer Klimaziele auf den Weg zu bringen. Es ist das richtige Signal, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel das Thema zur Chefsache macht, indem sie die Leitung des Klimakabinetts persönlich übernimmt und nicht an andere delegiert.
Ich freue mich, dass mein Vorschlag aufgegriffen wurde.

Gut ist auch, dass sich das Klimakabinett einen straffen Zeitplan mit konkreten Arbeitsaufträgen geben wird. Das bringt den richtigen Zug in die Debatte. Die Politik hat aber auch die Verantwortung, die möglichen Auswirkungen von Klimaschutzmaßnahmen auf Arbeitsplätze, Energieversorgungssicherheit oder die Kostenentwicklung intensiv zu prüfen. Wir dringen darauf, dass die Instrumente sozial verträglich gestaltet werden. Für uns spielt die Kosten-Nutzen-Analyse eine große Rolle, denn wir wollen mit jedem eingesetzten Euro möglichst viel CO2 einsparen.“

Hintergrund: Das Klimakabinett
Um den Klimaschutzplan 2050 vollständig umzusetzen, erarbeitet das sogenannte „Klimakabinett“ ressortübergreifend Maßnahmen. In diesem Gremium arbeiten alle zuständigen Ministerinnen und Minister zusammen. Diese sind neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundesumweltministerin Svenja Schulze, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, Bundesverkehrsminister Andraes Scheuer (CSU). Bis zum Jahresende will die Bundesregierung Maßnahmen beschließen, um die für 2030 gesetzten Klimaschutzziele zu erreichen.