Internationale Klimakonferenzen - Auf dem Weg zu einem weltweit verbindlichen Klimaziel

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Die Folgen des Klimawandels sind längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Auffallend heiße Perioden im Sommer oder sturzbachartige Regenschauer mit Überschwemmungen sind die Folgen. Der Klimawandel ist menschengemacht – darin ist sich die Mehrheit der Wissenschaftler einig. Einig sind sie sich auch, dass wir jetzt handeln müssen, um den weiteren Temperaturanstieg einzudämmen und um das sogenannte „2-Grad-Ziel“ einzuhalten. Die Reduzierung der Treibhausgasemissionen steht hier an erster Stelle.

1992 hat sich die Staatengemeinschaft mit der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) zum Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Verbindliche Ziele wurden jedoch erst 1997 im Kyoto-Protokoll festgelegt. Darin haben sich diejenigen Staaten, die das Kyoto-Protokoll ratifiziert haben, verpflichtet, die Treibhausgasemissionen im Zeitraum von 2008 bis 2012 um mindestens fünf Prozent unter das Niveau von 1990 zu senken. Die damals 15 Mitgliedstaaten umfassende EU hatte sich zu einer Minderung von acht Prozent verpflichtet. 

Auch seit Verabschiedung des Kyoto-Protokolls fand eine Reihe von Weltklimakonferenzen statt, bei denen der Abschluss eines Abkommens mit weltweit verbindlichen Klimazielen im Vordergrund stand. Die größte Hoffnung legte man auf die Weltklimakonferenz 2009 in Kopenhagen. Doch es gelang in Kopenhagen nicht, die Differenzen zwischen den Industrieländern einerseits und den Schwellen- und Entwicklungsländern andererseits auszuräumen.

Ende 2014 fand in Lima/Peru eine weitere Klimakonferenz auf dem Weg nach Paris statt. Lima war eine Vorkonferenz, in die man nicht allzu große Hoffnungen setzen durfte. Dennoch war Lima ein Meilenstein auf dem Weg hin zu einem verbindlichen Klimaabkommen. In Lima ist es gelungen, Textelemente zu erarbeiten, die als Grundgerüst für ein Abkommen in Paris dienen können. Dazu zählt auch, dass ein konkreter Katalog an Informationen ausgearbeitet wurde, die die Staaten bei Vorlage der individuellen Minderungsbeiträge vorlegen müssen. Auch wurden inzwischen zehn Milliarden Euro für den Grünen Klimafonds zusammengetragen. Mit diesem Geld sollen Entwicklungs- und Schwellenländer dabei unterstützt werden, ihre Wirtschaft von Beginn an kohlenstoffarm aufzubauen.

Nun ruht alle Hoffnung auf der 21. Weltklimakonferenz im Dezember 2015 in Paris. Dort soll es gelingen, ein Abkommen mit verbindlichen Klimazielen zu verabschieden. Jeder Staat der Welt soll – gemessen an seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit – einen Beitrag leisten. Bis September sollen diese Beiträge auf der Internetseite der Vereinten Nationen veröffentlicht werden. Dabei ist es wichtig, dass die Beiträge der einzelnen Länder überprüfbar sind. Nur so kann ein Staat bei Nichteinhaltung seines Ziels zur Rechenschaft gezogen werden und es wird sichergestellt, dass die Staaten ihre Minderungszusagen mit der notwendigen Ernsthaftigkeit betreiben.

Deutschland kommt im Vorfeld der Klimakonferenz in Paris eine besondere Verantwortung zu. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, den internationalen Klimaschutz als eine Priorität der laufenden G7-Präsidentschaft zu behandeln. Dies kann für die Frage entscheidend sein, ob Paris 2015 ein Erfolg für den internationalen Klimaschutz wird.

Der positive Ausgang der Klimakonferenz ist eine Chance, dem Klimawandel entschlossen zu entgegnen, vielleicht sogar die letzte Chance, die wir nicht verstreichen lassen dürfen.