Unsere Städte und Gemeinden stehen vor der ständigen Herausforderung, den sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Strukturwandel zu gestalten. Die Schwerpunkte in meinem Wahlkreis sind der demographische Wandel, die Sicherung der Infrastruktur und die Konversion in Schweinfurt und Kitzingen.
Dabei lässt die Politik die Kommunen nicht im Stich. Der Bund unterstützt unsere Kommunen bei der Bewältigung dieser Herausforderungen durch die Städtebauförderung. Als ein starkes Zeichen an unsere Kommunen hat der Deutsche Bundestag zu Beginn der Legislaturperiode die Städtebauförderung von 455 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro aufgestockt und verstetigt. Der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts für 2017 sieht eine weitere Erhöhung der Mittel um 300 Millionen Euro vor. Damit würde insgesamt 1 Milliarde Euro Bundesmittel zur Verfügung stehen und die Unterstützung somit ein neues Rekordniveau erreichen.
Für unsere Heimat ist die Städtebauförderung – neben der Dorferneuerung – ein zweites wichtiges Förderprogramm und richtet sich – anders als der Name vielleicht vermuten lässt – an Städte und Gemeinden aller Größenordnungen. Im Bundeswahlkreis profitieren sowohl die Städte Schweinfurt und Kitzingen mit mehreren zehntausenden Einwohnern, genauso wie kleinere Kommunen wie Sommerach oder Sulzfeld am Main mit etwas mehr als 1.000 Einwohnern von dem Programm. Das ist mir als Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Umwelt- und Bauausschuss und zuständige Berichterstatterin besonders wichtig. Denn wir können unsere wirtschaftspolitischen Ziele nicht erreichen, wenn wir uns nur auf die Metropolregionen konzentrieren.
Städtebauförderung im Bundeswahlkreis Schweinfurt-Kitzingen
So hat die Städtebauförderung in den vergangenen Jahrzehnten viel zur positiven Entwicklung unserer Heimatregion beigetragen. Nach Unterfranken ist in den vergangenen 40 Jahren mehr als eine halbe Milliarde Euro an Mitteln aus der Städtebauförderung geflossen. Die Stadt Schweinfurt und die Gemeinden in den Landkreisen Schweinfurt und Kitzingen wurden seit 2014 mit etwa neun Millionen Euro unterstützt.
Beispiele für solche städtebauliche Maßnahmen sind die Umgestaltung der Mainlände in Schweinfurt, die Kunsthalle oder der Zeughausplatz in Schweinfurt, die Ortskernsanierung in Stadtlauringen, der Julius-Echter-Platz und der Balthasar-Neumann-Platz in Werneck, das Kultur- und Kommunikationszentrum in Dettelbach oder die Sanierung des historischen Stadtkerns in Iphofen.
Tag der Städtebauförderung
Um die Erfolge der Städtebauförderung in der Bevölkerung noch sichtbarer zu machen, wurde im Jahr 2015 erstmals ein bundesweiter „Tag der Städtebauförderung“ veranstaltet. Dieser findet nun jedes Jahr am zweiten Samstag im Mai statt. Durch den Tag der Städtebauförderung sollen einer breiten Öffentlichkeit Informationen zu Aufgaben, Umsetzung und Ergebnissen der Städtebauförderung näher gebracht werden. In den beiden vergangenen Jahren haben sich auch viele Kommunen im Bundeswahlkreis daran beteiligt, wie die Stadt Schweinfurt, der Markt Iphofen oder die Gemeinde Sulzfeld am Main. Weitere Informationen zum Tag der Städtebauförderung sind unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de zu finden.
Förderziele und Programme der Städtebauförderung des Bundes
Die Städtebauförderung verfolgt verschiedene Ziele. Dazu gehört die Stärkung von Ortszentren sowie die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von Funktionsverlusten betroffenen Gebieten, wie z. B. Wohnungsleerstand oder Brachflächen in Innenstädten, insbesondere von Industrie-, Konversions- und Bahnarealen. Auch die Behebung sozialer Missstände, der städtebauliche Denkmalschutz oder die Stärkung von kleineren und mittleren Kommunen im ländlichen Raum zählen dazu.
Zur Erreichung der Förderziele wurden verschiedene spezifische Bund-Länder-Programme etabliert:
• Stadtumbau Ost und Stadtumbau West
• Soziale Stadt
• Städtebaulicher Denkmalschutz
• Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
• Kleinere Städte und Gemeinden
„Nationale Projekte des Städtebaus“
Eine weitere und sehr erfolgreiche Neuerung dieser Legislaturperiode ist das neue Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“, für das jährlich 50 Millionen Euro aus der Städtebauförderung zur Verfügung stehen. Das Programm fördert Projekte des Städtebaus mit besonderer nationaler Wahrnehmbarkeit und Qualität sowie überdurchschnittlichem Investitionsvolumen mit wechselnden Schwerpunktthemen. Als Berichterstatterin habe ich mich erfolgreich dafür eingesetzt, dass ab 2016 die Konversion von Militärflächen ein Förderschwerpunkt wurde. Denn Kommunen, die vom Abzug der Bundeswehr oder von Gaststreitkräften betroffen sind, stehen vor großen Herausforderungen, für deren Bewältigung sie besondere Unterstützung benötigen.
Die Auswahl der geförderten Projekte erfolgt im Rahmen einer unabhängigen Jury, bestehend aus Experten aus dem Bereich Städtebau und Mitgliedern des Deutschen Bundestages. Im Jahr 2016 wurde die Stadt Schweinfurt mit dem Projekt „Carus-Allee“, welches das Rückgrat der Entwicklung der Ledward-Barracks darstellt, zur Förderung ausgewählt. Die Umsetzung wird mit vier Millionen Euro aus dem Bundesprogramm unterstützt. Mehr dazu finden Sie hier.
Weitere Informationen zum Bundesprogramm finden Sie unter www.nationale-staedtebauprojekte.de.
Stand: Juli 2016