Digitales Neujahrs-Gespräch mit Hans-Peter Friedrich

CSU-Neujahrsempfang Schweinfurt-Land, 17. Januar 2021

CSU geht neue Wege.

Neue Wege beschreitet die CSU und die Junge Union in Stadt und Landkreis Schweinfurt sowie im Landkreis Kitzingen: Da die traditionellen Neujahrsempfänge in diesem Jahr nicht stattfinden konnten, startete am vergangenen Sonntag das erste virtuelle Neujahrs-Gespräch, das Mitglieder und Gäste im Live-Stream mitverfolgen konnten. Ehrengast des Gesprächs war Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich. Moderiert wurde der Live-Stream von Bezirksrat Stefan Funk, der gekonnt und kurzweilig aus dem CSU-Studio in Schweinfurt durch die Sendung führte.

Zu Beginn des Gesprächs blickte Hans-Peter Friedrich, der aus Oberfranken zugeschaltet war, auf den CDU-Parteitag und die Wahl von Armin Laschet am vergangenen Wochenende zurück. Aufgabe des neuen Vorsitzenden sei es nun, die CDU zusammen zu halten. „Mit Sicherheit wird Friedrich Merz, der für Wirtschaftskompetenz und für konservative Werte steht, eine wichtige Rolle in diesem Team spielen“, blickte Friedrich nach vorne. Er gehe davon aus, dass sich CSU-Chef Markus Söder und Armin Laschet mit seinem Team hervorragend verstehen werden. Als Bundestagsvizepräsident, der mit für den ordnungsgemäßen Ablauf der Sitzungen zuständig ist, stellte Friedrich mit dem Einzug der AfD eine grundlegende Veränderung der Debattenkultur im Parlament fest. „Auch in den 1970er Jahren gab es intensive Debatte im Plenum“, so Friedrich. „Aber am Ende hat man sich respektiert und auch menschlich geschätzt, auch wenn man politisch unterschiedlicher Meinung war.“ Das sei ein Stück weit verloren gegangen. „Oft geht es nicht nur um politische Auseinandersetzungen, sondern ins Persönliche hinein“, bedauert der Vizepräsident. Der Bundestag sei aufgerufen, auch für die Gesellschaft ein Vorbild für Diskussionskultur zu sein. „Auch bei unterschiedlichen politischen Positionen muss es möglich sein, unter fairen Bedingungen Debatten auszutragen“, sagte Friedrich.

Die örtliche CSU-Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber berichtete von ihrer Arbeit in Berlin. Im aktuellen Lockdown steht die Abgeordnete im engen Kontakt mit vielen Unternehmen und versucht zu helfen. Der Bund hat ein noch nie dagewesenes Hilfspaket aufgelegt. „Die Hilfen müssen jetzt auch fließen“, forderte Weisgerber. Vorrangiges Ziel der Regierung sei, den Wohlstand, Unternehmen und damit Arbeitsplätze zu erhalten. „Wir wollen aber aus der Krise stärker herauskommen, als wir hineingegangen sind: digitaler, effizienter und klimafreundlicher“, so Weisgerber. „Gerade in Franken seien die Auswirkungen des Klimawandels spürbar. Um Gesellschaft und Wirtschaft dafür zu rüsten, haben wir im Konjunkturpaket ein Zukunftsprogramm geschnürt mit insgesamt 40 Milliarden für Umwelt- und Klimaschutz“, sagte die Abgeordnete, der es ein besonderes Anliegen ist, Unternehmen und Bürger beim Klimaschutz mitzunehmen.

Über aktuelle Themen aus der bayerischen Landespolitik informierten Staatssekretär Gerhard Eck sowie seine Landtagskollegin Barbara Becker. Beim Neujahrs-Gespräch konnten auch die Zuschauer vorab oder während der Sendung im Chat Fragen stellen.