Der Jahreswechsel im europäischen Licht

Sonntagsanzeiger, 13. Januar 2008

2007 war ein ausgesprochen europäisches Jahr. Mit der deutschen Ratspräsidentschaft und dem 50-jährigen Jubiläum der Römischen Verträge haben uns zwei Großereignisse den europäischen Gedanken wieder einmal eindrucksvoll in Erinnerung gerufen. Zum 1.1.2007 hat sich die EU auf 27 Mitgliedstaaten vergrößert, die Eurozone wurde um Slowenien erweitert und neue Staaten sind dem Schengen-Abkommen beigetreten, was den Wegfall der Grenzkontrollen bedeutet. Europa wächst weiter zusammen. Dies wurde auch durch die Einigung auf den Vertrag von Lissabon deutlich, der die gescheiterte Verfassung ersetzen wird.
Inhaltlich wurden wichtige gesetzliche Regelungen im Europäischen Parlament erlassen oder bei uns umgesetzt. Schweinfurt ist LEADER-Region geworden und profitiert nun noch stärker als bisher von europäischen Fördergeldern. Mit der Hochwasserrichtlinie haben wir wichtige Weichen zu einem besseren Schutz vor solchen Naturkatastrophen gestellt. Die umstrittene Feinstaubrichtlinie wurde verbessert und realistischer ausgestaltet. Aufgrund der Skandale um gesundheitsgefährdendes Chinaspielzeug werden die Richtlinien für Spielsachen noch schärfer gefasst. Und am Ende des Jahres konnten wir die umstrittene Weinmarktreform mit einem für Unterfranken sehr erfreulichen Ergebnis abschließen. Die fränkische Qualitätsweinprüfung bleibt erhalten und unsere Weine können weiterhin etikettiert werden wie bisher. Besonders hat mich gefreut, dass die Kommission mein engagiertes Werben für den Bocksbeutelschutz aufgenommen hat und dieser jetzt gesichert ist. Dies ist eine Reihe von wichtigen Erfolgen für unsere Heimatregion Unterfranken!
2008 wird politisch stärker im Licht von Kommunal- und Landesthemen stehen. Dafür sorgen die bevorstehenden Wahlen. Aber dennoch wird es wieder europäische Themen geben, die uns beschäftigen. Der Kampf gegen Klimawandel und CO2-Verschmutzung wird dabei sicher eine zentrale Rolle spielen.
Ich freue mich auf ein europäisches Jahr 2008 und bin weiterhin

Ihre Anwältin auf europäischer Ebene
Anja Weisgerber

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