EU-Geld auch für Untermain und Spessart?

Main-Echo

Minister Sinner: Europäische Union ändert 2007 ihr regionales Förderkonzept

Würzburg. Erstmals Regionalfördermittel von der Europäischen Union könnten ab dem Jahr 2007 in die Städte und Kreise Aschaffenburg und Miltenberg sowie Main-Spessart fließen. Dies erklärte Europaminister Eberhard Sinner am Freitag bei einer Sitzung der Arbeitsgruppe Europa in der IHK Würzburg-Schweinfurt. Möglich wird dies durch ein neues Konzept der EU zur Förderung der europäischen Regionen.
Bisher, erläuterte Sinner, gab es streng voneinander abgegrenzte Zielgebiete innerhalb der EU. In Unterfranken werde derzeit einzig die wirtschaftlich schwache Region Schweinfurt als so genanntes Ziel-II-Gebiet gefördert. In die anderen Landkreise fließen keine Regionalfördergelder zur Ankurbelung der heimischen Wirtschaft.
Ab dem Jahr 2007 sind die Regionen Europas nach Sinners Worten aufgerufen, miteinander in einen "Wettbewerb der Ideen" zu treten. Gute Ideen, die neue Jobs schaffen, sollen unabhängig von einer bestimmten Region gefördert werden. Damit hofft die Union laut Sinner, die so genannte „Lissabon-Strategie“ aus dem Jahr 2000 voranzubringen, der zufolge die EU zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ gemacht werden soll.
Der Freistaat Bayern setze sich in erster Linie dafür ein, dass die Regionalfördergelder ab 2007 in die „Cluster“ genannten Netzwerke zum schnellen Transfer von Erfindungen in Produkte und Dienstleistungen investiert werden. Sinner zufolge gibt es im Freistaat momentan 19 Cluster. Mit den Clustern Informationstechnologie, Biotechnologie, Automotive, Logistik, Finanzdienstleistungen, Ernährung und Neue Materialien seien sieben Cluster auch in Unterfranken, einige davon am Untermain, etabliert.
Noch vor Weihnachten, kündigte der Minister für regionale Beziehungen an, soll es zu diesem Thema eine Kabinettsitzung geben. Ziel sei, ein Konzept zu beschließen, in dem die bisher nebeneinander existierenden Cluster zusammengefasst sind. Im Februar 2006 werde die bayerische Wettbewerbsidee "Cluster" in einem Kongress vertieft erörtert.
Neben den Clustern will Sinner versuchen, Regionalfördergelder der EU für unterfränkische Städte zu aktivieren. So könnten künftig gute Ideen zur Aufwertung heruntergekommener Stadtteile gefördert werden. Auch pfiffige Konzepte zur Standortkonversion hätten ab 2007 die Möglichkeit, einen Zuschuss von der EU zu erhalten. Die unterfränkische Europaabgeordnete Anja Weisgerber (CSU) stellte den Mitgliedern der AG Europa das neue Projekt "Förderoffensive Unterfranken" vor. In den kommenden Wochen, so die Schweinfurter Politikerin, wolle sie sich einen Überblick verschaffen, welche Projekte in Unterfranken bereits erfolgreich mit EU-Fördermitteln unterstützt werden. Ein entsprechendes Schreiben werde demnächst an alle Oberbürgermeister und Landräte verschickt.
Ziel der Umfrage sei es, Erfahrungen mit der europäischen Förderpraxis zu sammeln und nach Brüssel weiterzugeben. Abgefragt werden sollen zum Beispiel die Wünsche der Kommunalpolitiker an das Antragsverfahren. Weisgerber
hofft, durch ihre Initiative künftig noch mehr Geld aus Brüssel nach Unterfranken zu holen.
Paul-Joachim Kubosch, der die Münchner Vertretung der Europäischen Kommission leitet, stellte die neue PR-Initiative „Going public“ vor. In den vergangenen Jahren, erläuterte er, habe sich Brüssel kaum darum gekümmert, was die Bürger vor Ort über Europa denken. Nach dem Nein Frankreichs und der Niederlande zum EU-Vertrag solle nun versucht werden, Europa den Bürgern begreifbar zu machen.

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