Europa ist Gegenwart und Zukunft

Rhön-Saalepost, 15. Dezember 2008

Europäisches Jugendforum: Politiker standen Rede und Antwort

Würzburg (sds) So wünschten sich das die Veranstalter: ein bis fast auf den letzten Platz gefülltes Haus – in diesem Fall das Auditorium Maximum in der Uni Würzburg – und die Möglichkeit, viele Informationen „rüberzubringen“ an interessierte und diskussionsfreudige Zuhörer.

Die Rede ist vom Bürgerforum „Europa für Bayern“. Dazu hatte das Europäische Parlament zwar speziell Jugendliche eingeladen, was aber einen Schwung Älterer nicht von der Teilnahme abhielt. Jochen Kubosch, Leiter des Informationsbüros München des Europäischen Parlaments, fasste sich kurz bei der Eröffnung der Veranstaltung. Und da Marion Schäfer, Bürgermeisterin von Würzburg, seinem Vorbild folgte, gehörte der Löwenanteil der Redezeit tatsächlich dem Auditorium und den Podiumsteilnehmern.

Kurz und bündig vorgestellt von Moderator Anton Sahlender, Stellvertreter des Chefredakteurs der Main -Post, berichteten die Politiker Eberhard Sinner (MdL, ehemals Bayerischer Staatsminister für Europaangelegenheiten, CSU), Anja Weisgerber (CSU) und Wolfgang Kreissl-Dörfler (SPD), beide Mitglieder des Europäischen Parlaments, über ihre Einstellungen zu Europa, ihre konkrete Arbeit und über Spannungsfelder. Ebenfalls mit von der Partie waren Henning Arp, Leiter der Europäischen Kommission in München, und Karolina Fersch, Mitarbeiterin in der Jugendbildungsstätte Unterfranken und quasi die „personifizierte Chance, die Europa bietet“.

Weisgerber hob hervor, dass mittlerweile eine Vielzahl von Entscheidungen nicht mehr auf nationaler, sondern auf europäischer Ebene getroffen wird. „Im Umweltbereich sind das etwa 80 Prozent“. Für sie war klar: „Im Kampf gegen den Klimawandel, der nicht vor Landesgrenzen halt macht, kann nur ein gemeinsames Vorgehen zum Erfolg führen.“

Auf die innerhalb Europas gewachsenen bürgerlichen Freiheiten verwies Kreissl-Dörfler. Dem SPD-Mann war aber auch wichtig; auf das Spannungsfeld zwischen eben diesen Freiheiten und internationalem Terrorismus zu verweisen. „Das müssen wir Gesetze voranbringen, die die innere Sicherheit schützen, ohne unsere bürgerlichen Freiheiten infrage zu stellen.“ Ausdrücklich warnte er vor Weitergabe persönlicher Daten im Netz, denn „die sind nicht rückholbar“. Die Statements für Europa waren – parteiübergreifend – einhellig: Europa ist (Gegenwart und) Zukunft.

Doch war tun, damit die Infos auch beim Bürger ankommen? Wie ihnen erklären, wie Politik funktioniert? Und wie bringt man die Politikverdrossenen an die Wahlurne? Wie gelangt man zum dauerhaften Frieden – oder droht gar ein neuer Kalter Krieg? Schade, dass die Zeit so kurz bemessen war. Eine Vielzahl von Themen wurde nur gestreift.

Immerhin, die Veranstaltung zeigte das Interesse der Jugend an Europa. Und sie zeigte, dass Politiker gewillt sind, die Herausforderungen eines Europas anzunehmen. „Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif.“, sagte Kreissl-Dörfler. Dass noch viel „Harmonisierung“ nötig ist, stand außer Frage. Aber eben auch, so Sinner, dass „Bayern weiterhin als Region erkennbar bleibt“.

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