Europawahl wird zur Hängepartie

Auszug aus: Mainpost

CSU nimmt Anlauf auf die Fünf-Prozent-Hürde

(ro) Das kann für Anja Weisgerber ganz schön eng werden, am 7. Juni 2009. An diesem Tag sind Europawahlen und die CSU muss dabei bundesweit die Fünfprozent-Hürde überspringen. Mit den 43 Prozent aus den Landtagswahlen wird das zur Hängepartie.

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Anja Weisgerber (Foto Robert Haaß) – seit 2004 Mitglied im Europäischen Parlament und eine von neun CSU-Abgeordneten dort – weiß das und kämpft. „Wenn die Wahlbeteiligung gering ist, dann reichen 40 Prozent nicht“, sagt sie. Dabei hat sie eigentlich alles, was für eine Partei, nicht nur die CSU, heute wichtig ist: Sie ist jung, gerade 32 Jahre alt, sie ist Frau und sie ist engagiert.

Bei der „besonderen Kreisversammlung der CSU zur Bundestags- und Europawahl 2009“ springt sie für den terminlich verhinderten Bundeswirtschaftsminister Michael Glos als Hauptrednerin ein und macht das, wie immer bei ihren Auftritten, souverän: Kurz und prägnant sind ihre Ausführungen. Sie greift nur wenige Themen auf und bringt die schnell auf den Punkt. Nichts ist ermüdender als ein Politiker, der nicht aufhört zu reden.

Dass sie engagierte Europäerin ist, das kauft man der jungen Politikerin schnell ab. Da scheut sie sich auch nicht davor, den negativen Ausdruck „Deutschland als größter Netto-Zahler der EU“ zu benutzen – und den auch gleich zu kontern: „Da fließt auch viel Geld wieder zurück“, sagt sie und kann auf den von ihr erstellten „Förderleitfaden für Unterfranken“ verweisen, der – das wird auch von anderen Parteien neidlos anerkannt – wichtige Hinweise auf Gelder aus der EU gibt. Und dass der Landkreis ganz direkt von Brüssel profitiert, zeigen die Leader-Projekte und die Tatsache, dass Kitzingen auch im Nachfolgetopf wieder Förderregion geworden ist.

Erfolgreich für die Region ist auch die Weinmarktreform: Weine minderer Qualität aus Südeuropa werden nicht mehr destilliert; die Reben werden gerodet. Das frei gewordene Geld fließt in die Qualitätsregionen, auch nach Franken, etwa um Weinbergsbewässerung zu unterstützen.

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Und natürlich gibt es für die konservative Klientel auch Balsam: Einer der deutlichsten Unterschiede zu anderen Parteien ist für die junge Abgeordnete die Beitrittsfrage der Türkei. Hier gibt es ein deutliches Nein. Zu groß seien die Unterschiede in kultureller, religiöser und gesellschaftlicher Hinsicht.

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