Fördergeld für Wein und Internet

Auszug aus: Mainpost

Viele Beschlüsse der Europäischen Union stoßen auf Kritik. Gute Nachrichten hingegen, beispielsweise neue Fördermöglichkeiten, gehen oft unter. Anja Weisgerber aus Schweinfurt, einzige Abgeordnete aus Unterfranken und damit für 1,3 Millionen Bürger zuständig, versucht dem entgegenzuwirken.

Die 32-jährige „Dienstleisterin für die Region“ ist in drei Ausschüssen (Umwelt, Soziales, Binnenmarkt) tätig und macht auf ein grundlegendes Problem aufmerksam. „Das Ringen um sinnvolle Kompromisse ist ein zähes Geschäft, weil die Interessen von 27 Ländern berücksichtigt werden müssen“, so die CSU-Politikerin. Hinzu komme, dass Kommission, Rat und Parlament oft völlig unterschiedliche Ansätze haben, die in Einklang gebracht werden müssen. Nachfolgend fünf Beispiele, wo das bisweilen stundenlange Feilschen um jede einzelne Formulierung erfolgreich war.

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Die EU-Weinmarktreform führt unter anderem zum Abbau von Destillationshilfen für Wein aus Südeuropa, die bislang bis zu 600 Millionen Euro jährlich gekostet hat. Jetzt erhält jedes Land einen eigenen Fördertopf – Deutschland für 2009 etwa 23 Millionen Euro, bis 2012 soll die Summe auf 38 Millionen Euro ansteigen. Franken erhält etwa sieben Prozent dieser Gelder, die nach der Größe der 13 deutschen Weinanbaugebiete verteilt werden. „Das bedeutet, dass 2009 für förderfähige Maßnahmen etwa 800 000 Euro bereitstehen“, frohlockt Weisgerber. „2012 wird der fränkische Weinbau etwa 2,3 Millionen Euro pro Jahr mehr erhalten.“ Zuständig für Förderanträge ist ist die Landesanstalt für Wein- und Gartenbau (Tel. 0931/98 01-0) in Veitshöchheim.

Die flächendeckende Versorgung mit Breitbandleitungen, sprich DSL-Anschlüssen in Europa ist noch immer nicht gewährleistet. Die EU will jetzt ermöglichen, das Frequenzen für den schnellen Datentransfer genutzt werden können, die durch den Übergang zum digitalen Fernsehen frei werden. Damit werden schnelle Internetleitungen auch in Regionen nutzbar, in denen DSL-Anschlüsse bisher nicht verfügbar sind. „Bayern und die EU stellen in den nächsten drei Jahren insgesamt 19 Millionen Euro Fördermittel bereit“, so Anja Weisgerber. Zuständig für Anträge ist die Abteilung „Wirtschaftsförderung“ der Regierung von Unterfranken: Gisela Götz-Müller (Tel. 09 31/3 80 12 25).

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