Legt Brüssel ein Überraschungsei?

Auszug aus: Schweinfurter Tagblatt

Kinderspielzeug soll sicherer werden – und damit teurer

Von unserem Brüsseler Korrespondenten Detlef Drewes


BRÜSSEL. Das Überraschungsei ist gerettet: Trotz lauter Rufe nach einem Verbot der Schokoladenhohlkugeln mit kleinem Spielzeug im Inneren hat der Ausschuss für Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments nun die Zukunft der „Ü-Eier“ gesichert. Lediglich ein Warnhinweis für Eltern wird künftig aufgebracht.

(…)

Nach aufsehenerregenden Rückrufaktionen von Kinderspielzeug in den letzten Jahren sollen die Produkte künftig sicherer gemacht werden. Dazu gehört ein weitgehendes Verbot von krebserregenden Stoffen sowie Bestandteilen, die die Fortpflanzungsfähigkeit beschädigen könnten. Die Industrie fürchtet zusätzliche Milliardenlasten durch schärfere EU-Vorschriften.
(…) Einige sprechen von einer Verdopplung der Preise.

Grundsätzlich wird das Vorsorgeprinzip eingeführt, das einen Rückruf oder Verkaufsstopp bereits möglich macht, wenn auch nur der Verdacht einer Gesundheitsgefährdung besteht. Trotzdem lehnte es der Ausschuss ab, von den Herstellern zusätzliche Sicherheitstests durch eine (Teddy-TÜV) zu verlangen. (…)

„Die Mitgliedstaaten müssen zum einen zum einen zu verstärkter Marktüberwachung vor Ort und an den Außengrenzen der EU und zum anderen zu Sanktionen gegen Hersteller verpflichtet werden, die gegen die Spielzeugrichtlinie verstoßen“, sagt CSU-Fachfrau Anja Weisgerber.

Zusätzliche Pflichtkontrollen wird es nur für Spielzeug mit Magneten sowie anderen gefährlichen Einzelteilen. (…)

Für Weihnachten kommt die Neuregelung zu spät: Sollte das Parlament im Dezember den Kompromiss billigen, wird mit Übergangsfristen von bis zu vier Jahren gerechnet.

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