Neue Ära für EU

Bayernkurier, 05. Dezember 2009

Der Vertrag von Lissabon ist in Kraft getreten. Damit läuten die 27 EU-Mitgliedsländer eine neue Ära ihrer Zusammenarbeit ein. „Dies ist ein guter Tag für Europa“, freut sich die unterfränkische Europaabgeordnete Anja Weisgerber. „Damit ist die EU am Ziel eines langen Weges angekommen.“ Vor dem Hintergrund zweier Erweiterungsrunden, nämlich der großen Osterweiterung von 2004 und der Erweiterung um die Balkanländer Bulgarien und Rumänien 2007, musste die EU auf eine neue Basis gestellt werden, erklärt Weisgerber. Durch den Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Union effizienter, transparenter, demokratischer und bürgernäher. „Das Europäische Parlament als einzig legitimierte Volksvertretung auf europäischer Ebene ist der eigentliche Gewinner des Reformprozesses.“ Das Parlament erhält mehr Gesetzgebungsbefugnisse, etwa in so wichtigen Politikfeldern wie der Agrar- sowie der Innen- und Rechtspolitik. Zudem haben die Parlamentarier in Zukunft mehr Mitsprachrechte, wenn es um den EU-Haushalt geht. Auch die nationalen Parlamente erhalten mehr Mitspracherechte. Weisgerber: „Ich wünsche mir, dass die Chancen, die Vertrag von Lissabon eröffnet, von meinen Kollegen in den Bundes- und Ländergremien stärker genutzt werden.“

03.12.2020 ab 09.00 Uhr
Telefonsprechstunde
03.12.2020 um 17.15 Uhr
Digitale Vollversammlung der IHK Würzburg-Schweinfurt
03.12.2020 um 20.00 Uhr
Onlineveranstaltung „Jetzt red i“ der CSU Schweinfurt-Land

Politik in Bildern