Reduzierung der EU-Bürokratie gefordert - Antrittsbesuch der Europaabgeordneten Dr. Anja Weisgerber

Homepage des Landratsamts Miltenberg

Kreis Miltenberg. Europa wächst weiter zusammen und die Gesetze des Europäischen Parlaments sind im Alltag vielfältig zu spüren. Welche Auswirkungen und Probleme dadurch entstehen, wollte die Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber aus Schwebheim bei ihrem Antrittsbesuch im Landkreis Miltenberg erfahren. Dr. Weisgerber ist seit Juli 2004 Mitglied des Europaparlaments und vertritt 1,3 Mio. Unterfranken in Straßburg und Brüssel.

Erste Station ihres Besuches war das Landratsamt Miltenberg, wo sie von Landrat Roland Schwing empfangen wurde. Gemeinsam mit den Abteilungsleitern wurde eine breite Themenpalette von den Europawahlen über das Gesundheits- und Veterinärwesen, dem Umweltrecht bis hin zur Kraftfahrzeugzulassung angesprochen. Viel Aufwand verursachte bei der Europawahl 2004 die Aufforderung alle wahlberechtigten ausländischen Unionsbürger, die nicht im Wählerverzeichnis Ihrer Wohnsitzgemeinde eingetragen waren, individuell mit einem persönlichen Anschreiben in ihrer Muttersprache über die Europawahl zu informieren. Ziel dieser Maßnahme war es, die Wahlbeteiligung insgesamt zu erhöhen. Festzustellen war aber, dass trotz dieses für die Gemeinden erheblichen Mehraufwands die Wahlbeteiligung sogar gesunken ist. Dr. Anja Weisgerber versprach deshalb, sich für die Aufhebung dieser Regelung einzusetzen und neue Wege zu finden, um eine bessere Wahlbeteiligung zu ermöglichen.

Erheblich zu leiden unter den EU-Vorgaben haben die handwerklich strukturierten Metzgereien im Landkreis Miltenberg. Durch die gesetzlich vorgeschriebene Rindfleischetikettierung beispielsweise sind die Gewerbetreibenden verpflichtet, einen unverhältnismäßig hohen Aufwand bei der Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen zu erbringen. Dies, obwohl sie nur am regionalen Markt teilnehmen. Gefordert wurde deshalb eine Minderung dieser Vorgaben.

Einen enormen Verwaltungsaufwand verursacht auch die seit 1. Oktober gültige Harmonisierung der Fahrzeugpapiere. Dies bringt für die Kraftfahrzeugzulassungsstellen einen enormen Umstellungsaufwand und bedeutet für die Kunden auch längere Wartezeiten. Dr. Anja Weisgerber war dankbar für diese Rückmeldungen und versprach, sich beim Europaparlament für eine Entbürokratisierung stark zu machen.

Mineralfutter im EU-Recht verankern

Vorort Informationen bezog Frau Dr. Anja Weisgerber auch beim Besuch der Fa. Josera in Kleinheubach. Der Geschäftsführer Otto Appel nutzte die Gelegenheit, die Sorgen seines Unternehmens mit der Brüsseler Bürokratie vorzutragen. So sei es wichtig, dass Mineralfutter im EU-Recht verankert werde. Denn das Mineralfutter habe im Vergleich zu herkömmlichem Mischfutter viele umweltpolitische Vorteile. In den Joseraprodukten steckten Mineralstoffe, Vitamine, Spurenelemente und Eiweiße, die von den Landwirten dem selbst erzeugten Getreide zugesetzt werden können. Dadurch müssten nur 3-4% Zusatzstoffe die hofeigenen Futterstoffe ergänzen. Beim Mischfutter dagegen würde das Getreide dagegen erst vom Hof zum Futtermittelhersteller transportiert und anschließend gelangt es fertig gemischt wieder zurück. Das Mineralfuttersystem sei nur in Deutschland, Österreich und Frankreich bekannt, in den übrigen EU-Ländern noch nicht. Deshalb sei es wichtig, dieses zukunftsfähige und nachhaltige Futtermittel zu erhalten. Dr. Weisgerber sicherte Ihre Unterstützung zu.

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