Weinmarktreform und schnelles Internet

Die Kitzinger

Dr. Anja Weisgerber referiert vor Delegierten

VOLKACH. Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber berichtete in der Kreisvertreterversammlung des CSU-Kreisverbandes aus Brüssel und Straßburg. Sie ging dabei insbesondere auf die im nächsten Jahr anstehenden Wahlen ein.

„Wir müssen beide Wahlen mit gutem Ergebnis gewinnen“, forderte Weisgerber. Bei der Europawahl sei es wichtig, dass die CSU bundesweit die Fünf-Prozent-Hürde überspringt. „Die Europawahl wird richtungsweisend für die folgende Bundestagswahl, aber auch wichtige Weichenstellung für Bayern“, sagte die Abgeordnete. Bedeutende Entscheidungen seien in der kommenden Legislaturperiode der Klimaschutz und die Zukunft der Landwirtschaft. Weiterhin bleibe auch der Beitritt der Türkei in die EU ein Thema.
„Es ist eine Ehre für mich, dass ich 1,3 Millionen Unterfranken im Europäischen Parlament vertreten darf“, erklärte Weisgerber. Als Beispiel nannte sie die Weinmarktreform, die besonders wichtig für den Weinlandkreis Kitzingen sei. „So konnten wir erreichen, dass es zusätzliche Fördergelder für den Weinbau gibt.“ 2008 sollen die fränkischen Winzer 800 000 Euro zusätzlich bekommen. Dabei sei die Höhe der Fördermittel nach Hanglage gestaffelt und die für Franken typischen Steillagen würden besonders gefördert.
„Das Europäische Parlament diskutiert gerade über das Pflanzenschutzpaket“, berichtete sie. Dabei handle es sich um eine Rahmenrichtlinie für den nachhaltigen Einsatz von Pestiziden und eine Verordnung über die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln. „Wir fordern, dass die künftigen Regelungen zu Pflanzenschutzmitteln weiterhin eine nachhaltige Landwirtschaft ermöglichen.“ Es könne nicht sein, dass auch Drittländern in die EU importierte Produkte die einheimischen Verdrängen, weil sie auf Pflanzenschutzmittel zurückgreifen, die in Europa verboten sind. Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz seien ebenso zu beachten wie die Wasserwirtschaft. Besonders wichtig sei, dass es in allen EU-Mitgliedsländern gleiche Richtlinien gebe.
„Immerhin noch gibt es in Europa, aber auch in Bayern keine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetleitungen“, erklärte Dr. Weisgerber. Besonders im ländlichen Raum gebe es noch große Defizite. Erst vor wenigen Wochen habe das Europäische Parlament beschlossen, Fördergelder zur Modernisierung des Telekommunikationsmarktes bereitzustellen.

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