Weisgerber hält Plädoyer für Europa

Die Kitzinger

Parlamentsabgeordnete berichtet über terminreiche Arbeit zwischen Unterfranken und Brüssel
Markt Einersheim. Der CSU-Ortsverein nutzte die Mitgliederversammlung, die im Vorjahr neu ins EU-Parlament gewählte Dr. Anja Weisgerber vorzustellen und über deren erste Monate als Vertreterin Unterfrankens berichten zu lassen.
„Schwebheim, Brüssel, Straßburg, Markt Einersheim“, so skizzierte der neu gewählte Vorsitzende Karl-Hans Lefhalm die Anreise der Parlamentarierin, deren unkompliziertes Auftreten ihn schon bei Wahlveranstaltungen beeindruckt hatte. Lefhalm nahm die Gelegenheit wahr, überschaubare Gesetze anzumahnen. „Gesetzte werden auf ihre Finanzierbarkeit geprüft, nicht aber auf ihre Verständlichkeit“, monierte er. Dies müsse sehr viel besser werden, dafür bat er um Unterstützung.
Worte des Dankes stellte Dr. Anja Weisgerber ihrem Bericht voran, denn der Ortsverein Markt Einersheim sei der einzige gewesen, der sie finanziell im Walkampf unterstützt hatte. „Europa ist weit weg und unwichtig“, diese Einschätzung vieler Bürger fand die Kritik der Abgeordneten. Die EU sei nämlich von so weitreichender Bedeutung geworden, dass die Uni Würzburg einen eigenen Studiengang Europarecht anbiete. „70 Prozent aller Entscheidungen fallen in Brüssel“, erklärte Dr. Weisgerber, dass in Brüssel „die Karosserie gefertigt“ werde und „Bundestag und Bundesrat nur noch über den Lack entscheiden“. Im Weiteren ging sie auf die Zuckermarktreform ein, von der vor allem Landwirte aus der Region stark betroffen sein. Die Einladung von Vertretern nach Brüssel habe dazu geführt, dass die Reform um ein Jahr verschoben wurde und eine längere Planungssicherheit eingearbeitet werden soll. Als Mitglied im Sozialausschuss hatte sie sich die Zeit genommen, mit Krankenhausärzten in Schweinfurt einen Nachtdienst zu absolvieren, um bei der Neufassung der Arbeitszeitordnung mitsprechen zu können. „Denkbar wäre, Arbeitszeit – mit Übergangszeiten – dann zu zählen, wenn der Arzt aktiv wurde“, diese Idee will sie in den Ausschuss einbringen und damit Brücken zwischen Unterfranken und Brüssel bauen. „Vor Ort anschauen, Meinung bilden, einbringen“, nach diesem Grundsatz hatte Weisgerber auch erkannt, dass sich der Wald zwar in einem ausgesprochen schlechten Zustand befindet, dafür aber den heißen Sommer 2003 im Wesentlichen verantwortlich gemacht. Ihre Arbeit stützt sie auf ein Vier-Säulen-Modell mit einem ständig erreichbaren Bürgerbüro mit Bürgersprechstunden und der Arbeitsgruppe Europa mit Interessenverbänden zur Diskussion von Gesetzesvorhaben. Dritte und jüngste Säule ist eine Förderfibel für Unterfranken als zentrales Nachschlagewerk, um vorhandene Kompetenz zu vernetzen. „Jahr für Jahr fließen mehrere Millionen Euro an frei gegebenen Fördergeldern zurück, weil sie nicht abgerufen wurden“, kritisierte die Politikerin.
„Es ist ein Traumjob“
Als vierte Säule bezeichnete sie die Einladung von Gruppen in die Sitzungsorte. „Brüssel und Straßburg sind zwar eine Reise wert, 1,3 Millionen Bürger zu vertreten ist aber eine Herausforderung und ein Traumjob“, sagte Dr. Weisgerber. Sie schilderte im Weiteren einen Wochenablauf, der meist mit einer Zugfahrt nach Frankfurt und dem Flug nach Brüssel beginne. „Zudem müssen bis zu 200 E-Mails am Tag nicht nur gelesen, sondern auch beantwortet und mehr als 500 Ortsverbände betreut werden“, erzählte sie. Dass der Bundestag im Jahr 21 Sitzungswochen im Terminkalender stehen habe, das EU-Parlament jedoch 44. Hinzukommen Sitzungen von Fraktion, Arbeitsgruppen und Ausschüssen und Kontakte mit Interessenvertretern. In der Diskussion bezeichnete es Nikolaus Knauf als verständlich, dass die Türkei mit vielen Bürgern im Ausland Interesse an einem Beitritt zeige. Die Abgerodnete hatte zuvor erklärt, dass der Verfassungsvertrag als „bedeutendster Fortschritt seit Gründung der EU“ verabschiedet werden konnte, dass aber Kompromisse wie beim Beitrittsbegehren der Türkei und der Alternative „privilegierte Partnerschaft“ nur schwer zu finden seien. Selbst Bundeskanzler und Außenminister hätten vergessen, was die Mehrheit der Deutschen wolle. Europa müsse sich die Frage stellen, wo seine Grenzen sind, denn mit Ukraine und Weißrussland gebe es weitere Interessenten und selbst Marokko habe schon vor Jahren einen Antrag gestellt. Die weitere Frage nach dem Gottesbezug in der Verfassung beantwortete sie dahingehend, dass christliche Werte zwar nicht in der Verfassung stünden, in der Präambel jedoch auf die religiösen Wurzeln Bezug genommen werde. Sie räumte weiter ein, dass der Mittelstand heute überfordert sei, wenn Ausschreibungen in der Amtssprache englisch erfolgen. Das sei schon deshalb von Bedeutung, weil in vielen Ostländern besser deutsch als englisch gesprochen werde.

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