"Wir wollen die Vielfalt in Europa erhalten"

Die Kitzinger, 3. Mai 2008

Strassburg. Zwei Tage im Europäischen Parlament, zwei Tage auf den Spuren von Dr. Anja Weisgerber. Zum Abschluss Zeit für ein Interview. Vor dem Eingang zum Abgeordneten-Café ein Sicherheitsbeamter. „Are you a member?“, fragt er die 32-Jährige. Die nickt und lächelt. Eintritt freigegeben.

Die Kitzinger: Hat er Ihnen nicht geglaubt, dass Sie Europa-Abgeordnete sind?
Dr. Anja Weisgerber: Das passiert mir immer wieder. Manche Sicherheitsleute kennen mich noch nicht und denken wegen meines Alters, dass ich eine Assistentin bin. Ich fasse das als Kompliment auf.

Die Kitzinger: Sie sind seit vier Jahren für die CSU als Europaabgeordnete tätig. Warum sind Sie nicht in die Landespolitik gegangen?
Dr. Anja Weisgerber: Europa gehört die Zukunft, davon bin ich absolut überzeugt. Und ich bin stolz darauf, 1,3 Millionen Menschen aus Unterfranken in Europa vertreten zu dürfen. Deutschland profitiert übrigens wie kein anderes Land von diesem europäischen Binnenmarkt. Und was wir jungen Menschen oft vergessen: Die europäische Integration ist zum hohen Maße für den Frieden der letzten 60 Jahre verantwortlich.

Die Kitzinger: Dennoch gibt es viele Euro-Skeptiker. Auch in Deutschland.
Dr. Anja Weisgerber: Vor allem die Generation zwischen 35 und 55 Jahren ist skeptisch. Bei den älteren Menschen und bei den jungen überwiegt ganz klar die Zustimmung. Und gerade bei den jungen Menschen spüre ich immer wieder eine Begeisterung für ein gemeinsames Europa. Das macht mir Hoffnung.

Die Kitzinger: Brüssel ist mittlerweile zu einem Synonym für Bürokratismus geworden. Wie wollen Sie den Ruf des Europa-Parlaments verbessern?
Dr. Anja Weisgerber: Wir müssen die alten Denkschemata öffnen. Es ist schon richtig: Regulierung ist nicht immer die richtige Lösung, vielmehr geht es um ein partnerschaftliches Miteinander. Mit dem Bürokratie-Abbau sind wir derzeit intensiv beschäftigt.

Die Kitzinger: Das heißt ganz konkret?
Dr. Anja Weisgerber: Wir verbessern die Qualität unserer Gesetzgebung und vereinfachen den Rechtsbestand. Gesetze werden zusammengefasst und modernisiert. Und was gerade für die Betriebe wichtig ist: Wir werden die Bürokratiekosten für Unternehmen um 25 Prozent senken. Derzeit werden die Kosten in verschiedenen Branchen gemessen, 2012 soll das Gesetz in Kraft treten.

Die Kitzinger: Warum dauert das so lange?
Dr. Anja Weisgerber: Weil wir die Interessen von 27 Mitgliedsstaaten und rund 500 Millionen Menschen beachten müssen. Europapolitik kann nur mit Kompromissen funktionieren und wir brauchen Zeit, um alle Bedenken und Anregungen entsprechend zu würdigen. Die Kunst bei der Verhandlungsführung besteht darin, die eigene Verhandlungsposition im Rahmen des Kompromisses so weit wie möglich durchzusetzen.

Die Kitzinger: In welchen Bereichen sollte sich die EU erst gar nicht einmischen?
Dr. Anja Weisgerber: Bei Problemen, die national nicht gelöst werden können, muss Europa einen Rahmen festlegen. Die Terrorismusgefahr oder der Umweltschutz sind solche Themen, die vor Ländergrenzen nicht Halt machen und deshalb von der EU behandelt werden müssen. Anders sieht es da mit der Sozial- und Gesundheits- oder der Bildungspolitik aus. Da sollte sich die EU nicht einmischen. Das ist Hoheitsgebiet ihrer Mitgliedsstaaten.

Die Kitzinger: Und die gleichen sich immer weiter an. Sollten nationale Besonderheiten nicht geschützt werden?
Dr. Anja Weisgerber: Die werden von der EU nicht angegriffen. Unser Ziel lautet keinesfalls eine Vereinheitlichung. Wir wollen die Vielfalt erhalten. Wir müssen aber ähnliche Wettbewerbsbedingungen in allen Mitgliedsländern schaffen, etwa bei der Pflanzenschutzmittelzulassung oder beim Verbraucherschutz. Was viele Menschen übersehen: Die EU gibt lediglich einen Gesetzesrahmen vor, die Umsetzung liegt bei den nationalen Behörden. Und die haben ihre Spielräume. Oft kommt auf dieser Ebene aber eine unnötige Bürokratie hinzu.

Die Kitzinger: 2009 stehen die nächsten Europa-Wahlen an. Werden Sie noch einmal kandidieren?
Dr. Anja Weisgerber: Ja. Europa-Abgeordnete ist für mich ein Traumjob, den ich auch gerne weitermachen würde.

Die Kitzinger: Keine Ambitionen für einen Ministerposten in Berlin oder München?
Dr. Anja Weisgerber: Ich bin sehr glücklich auf dieser politischen Ebene und fühle mich in der Europapolitik sehr wohl.

Die Kitzinger: Sie werden auch einmal an eine eigene Familie denken.
Dr. Anja Weisgerber: Das ist ja kein politischer Hemmschuh. Tatsächlich habe ich im Moment kaum Zeit für meinen Verlobten, geschweige denn für irgendwelche Freizeitaktivitäten. Aber es gibt Kolleginnen, die es vormachen, wie Beruf und Familie auch als Europa-Abgeordnete unter einen Hut zu bringen sind.

Die Kitzinger: Klingt nach konkreten Plänen.
Dr. Anja Weisgerber: Wir werden in diesem Jahr standesamtlich und im nächsten Jahr kirchlich heiraten. Und Kinder hätte ich irgendwann auch gerne.
Das Gespräch führte unser Redaktionsmitglied Ralf Dieter.

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