Schwebheim] „Die Erfahrungen im ersten Jahr nach der Erweiterung der Europäischen Union um 10 Mitgliedsstaaten zeigen bisher, dass unsere Entscheidungen richtig waren“, zieht Dr. Anja Weisgerber, Unterfrankens einzige Europaabgeordnete, vorsichtig eine positive Bilanz.
Viele Kritiker der Erweiterung hätten vor dem 1. Mai 2004 Horrorszenarien an die Wand gemalt. „Die Entscheidung, 10 neue Staaten auf einmal in der Europäischen Union willkommen zu heißen, war aber grundsätzlich richtig“, bekräftigt Weisgerber. Die neuen Mitgliedsstaaten fügten sich selbstbewusst, aber harmonisch in die Gemeinschaft ein.
Deutschland habe bisher von jeder Erweiterung und jeder Ausdehnung des Binnenmarktes profitiert. Inzwischen liefen weit mehr als die Hälfte der Exporte Deutschlands in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union – darunter gerade auch in die neuen Mitgliedsstaaten. Allerdings müsse man nun den berechtigten Sicherheitsinteressen der Bürgerinnen und Bürger sowie der dramatischen Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt und dem wiederum schwachen Wirtschaftswachstum Rechnung tragen. „Was wir nun brauchen, ist eine Phase der Konsolidierung ohne weitere Erweiterungen“, fordert die CSU-Politikerin. Sie habe deshalb am 13. April 2005 bewusst gegen den Beitritt von Bulgarien und Rumänien gestimmt. Angesichts der Schwierigkeiten bei der Ratifizierung der Verfassung in Frankreich und Großbritannien sowie der schwierigen Verhandlungen zum EU-Haushalt brauche die Europäische Union Zeit, die bisherige Erweiterung auch in den Köpfen und Herzen der Bürgerinnen und Bürger zu vollziehen.
„Die Europäische Union darf sich nicht übernehmen. Wir brauchen eine mehrjährige Phase der Konsolidierung, damit sich Europa nicht zu Tode erweitert. Es sind noch zusätzliche, langfristige Erfahrungswerte aus der Erweiterung notwendig, bevor neue Erweiterungsschritte in Erwägung gezogen werden sollten“, mahnt Weisgerber.