Abstimmung über Batterierichtlinie: „Umweltverträglichkeit von Batterien durch neue Technologie fördern“

Straßburg. Sehr zufrieden zeigte sich die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Dr. Anja Weisgerber, nach der heutigen Abstimmung zur Richtlinie über Batterien und Altbatterien. „Das Sammeln und Recycling aller Altbatterien in der EU wird dazu führen, dass Altbatterien nicht mehr auf Deponien landen, sondern die wertvollen Metalle der Wiederverwertung zugeführt werden. Schwermetalle in Batterien werden dort verboten, wo dies umweltpolitisch Sinn macht und technische Alternativen zur Verfügung stehen“, fasste Weisgerber das Ergebnis der 2. Lesung zusammen. Weisgerber hatte in der Debatte im Plenum eine Rede gehalten und ihre Kolleginnen und Kollegen deutlich aufgefordert, sich für die nun verabschiedete Fassung auszusprechen. „Ich freue mich, dass sich das Parlament heute für unsere Linie entschieden hat“, so die bayerische Abgeordnete.

Ein Ziel der Richtlinie besteht darin, die Verwendung von Schwermetallen in Batterien wie Kadmium und Quecksilber zu vermeiden und das Inverkehrbringen von Batterien mit Ersatzstoffen zu fördern. „Ein solches Verbot ist umweltpolitisch aber nur dann sinnvoll, wenn die Alternativen technisch ausgereift sind und die Umweltverträglichkeit während des gesamten Lebenszyklus einer Batterie verbessert wird. Dieser Ansatz, für den ich mich von Anfang an eingesetzt habe, ist jetzt auch im Plenum angenommen worden“, freute sich die CSU-Politikerin.

Z.B. wäre ein absolutes Verbot der heute zu 90 % verwendeten Nickel-Kadmium-Batterien in Power-Tools, medizinischen Geräten und Notfallsystemen kontraproduktiv: Die Hersteller müssten ihre Produktion auf eine noch nicht ausgereifte Technologie umstellen. Die dafür erforderlichen finanziellen Mittel stünden dann aber für die Weiterentwicklung von umweltfreundlicheren Alternativtechnologien nicht mehr zur Verfügung“, erläuterte die Europapolitikerin weiter. Dies sei ganz und gar nicht im Sinne des Verbrauchers und des Umweltschutzes. „Daher habe ich mich im Plenum erfolgreich für eine regelmäßige Überprüfung der Verbote anhand des Standes der Technik ausgesprochen. Dadurch wird die Innovation gefördert und Arbeitsplätze bei den Herstellern wie z. B. bei SANYO Europa mit Headquarter in München gesichert“, so Weisgerber.

„Mehr Umweltschutz erreichen wir zudem durch feste Sammelquoten für Gerätebatterien. Diese Sammelquoten müssen aber realistisch ausgestaltet sein und insbesondere die neuen Mitgliedstaaten nicht überfordern“, forderte die Europaabgeordnete. „In diesem Sinne haben wir heute ambitionierte, aber erreichbare Sammelquoten beschlossen“, so Weisgerber abschließend.

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