Ein-Jahres-Bilanz der unterfränkischen Europaabgeordneten Dr. Anja Weisgerber, CSU
(1) Vor genau einem Jahr – am 13. Juni 2004 – wurde ich als Vertreterin für 1,3 Millionen ins Europäische Parlament gewählt, und habe damit meinen Traumjob gefunden, der es mir ermöglicht, die Inhalte meines Studiums, meiner Auslandsaufenthalte und Sprachkenntnisse im Kontakt mit den Abgeordneten der anderen europäischen Nationen praktisch umzusetzen.
(2) Für die 1,3 Millionen Unterfranken in Brüssel und Straßburg zu kämpfen, sehe ich als meine Hauptaufgabe – als Anwältin für Unterfranken sozusagen; das Herunterbrechen der „großen“ europäischen Politik auf die Region vor Ort ist mein Hauptziel, das ich durch regelmäßige Bürgersprechstunden und Veranstaltungen im Wahlkreis, das Angebot für Parlamentsbesuche und die AG Europa, ein einzigartiges Netzwerk von Interessengruppen unter anderem aus Wirtschaft, Forschung, Kommunen und Landwirtschaft, umsetze.
(3) „Die Einheit Europas war ein Traum weniger. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für alle.“ – Dies hatte Adenauer vor Jahrzehnten schon über Europa gesagt und dies kann ich nur unterstreichen, denn der Zusammenschluss der Europäischen Völker, die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Lebens- und Kulturraums mit gemeinsamen Werten und Grundlagen sind heute noch Visionen, an deren Verwirklichung wir tatkräftig arbeiten: Europa hat uns viel gebracht und bringt uns immer noch viel: Binnenmarkt, Euro, Liberalisierung im Bankensektor und Energiemarkt sowie nicht zuletzt die Osterweiterung.
(4) Der Einstieg in die tägliche Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum ist mir durch das Vertrauen und die kollegiale Zusammenarbeit mit meinen CSU-Kollegen leicht gefallen, aber noch immer bin ich aufgeregt, wenn ich im Plenum sprechen darf oder in den Ausschüssen und im Plenum über meine Berichte und Anträge abgestimmt wird.
(5) Bedauerlich fand ich, dass sich einige Abgeordnetenkollegen außerhalb der CSU-Gruppe in Diskussionen – gerade mit jungen Abgeordneten wie mir – nicht selten mit persönlichen Angriffen behelfen; hier habe ich gelernt, dass nur kontinuierlich gute Sacharbeit und verstärktes Engagement gegen solche Angriffe helfen.
(6) Erfreulicherweise überwiegen die Erfolgserlebnisse, als zum Beispiel einer meiner Berichte einstimmig angenommen wurde oder als die Kommission bei einem wichtigen Gesetzprojekt – der Arbeitszeitrichtlinie – meine Ideen im Gesetzesvorschlag mit übernommen hat.
(7) Bei vielen Entscheidungen spürt man den Hauch der Geschichte, als sich das Europäische Parlament zum Beispiel in der Auseinandersetzung um die Barroso-Kommission durchsetzen konnte oder als wir uns mit großer Mehrheit für die europäische Verfassung ausgesprochen haben.
(8) Die Europäische Verfassung, die für mehr Demokratie, mehr Transparenz und mehr Bürgernähe steht, hat der europäischen Vision – durch den negativen Ausgang der Referenden in Frankreich und den Niederlanden –statt Schwung einen kleinen Dämpfer verpasst.
(9) Hierin sehe ich jedoch eine Chance, die Europapolitik neu auszurichten auf Konsolidierung und Deregulierung, wie ich und die CSU es bereits seit langem fordern; da wir – als größte Fraktion zwar, aber ohne Mehrheit – in der Oppositionsrolle sind, müssen wir nun die Linken davon überzeugen, dass ihre Erweiterungs- und Überregulierungspolitik falsch ist, und darauf hinarbeiten, dass wir mit unserer starken und bürgernahen CSU bei den nächsten Wahlen eine größere Mehrheit bekommen.
(10) Als ich vor 11 Jahren begann, mich in der Politik zu engagieren, hatte ich den Traum, etwas bewegen zu können – nach einem Jahr als Europaabgeordnete kann ich freudig sagen: dieser Traum erfüllt sich jetzt, weil ich als junge Politikerin von Beginn an viel Verantwortung trage; ich werde nun auch weiterhin engagiert für Unterfranken kämpfen.