Binnenmarkt für Feuerwerkskörper und Airbags vollendet

Brüssel. Für Feuerwerkskörper, Airbags oder Gurtstraffer gibt es künftig EU-weit einheitliche Vorschriften. Das Europäische Parlament hat heute eine Richtlinie zu pyrotechnischen Produkten verabschiedet. „Wir bekommen ein einheitliches Regelwerk, das den Unternehmen das Leben erleichtert. Mit Sicherheitsvorschriften auf hohem Niveau können wir zudem die Unfälle verringern", sagte die CSU-Europaabgeordnete Anja Weisgerber, die das Dossier für die konservative EVP-ED-Fraktion betreut.

Bisher gibt es für pyrotechnische Produkte je nach Land unterschiedliche Vorschriften. "Die für den Export aufwändigen zusätzlichen Produktanpassungen fallen innerhalb der EU künftig weg. Das bringt erhebliche Entlastungen für die Unternehmen. Gerade in Unterfranken gibt es weltweit-führende Produzenten in dem Bereich Airbags und Gurtstraffer. So stellen die Firma Takata Petri AG sowie die TRW GmbH in Aschaffenburg weltweit 50 Prozent dieser Produkte her. Diese in Unterfranken ansässigen Firmen profitieren von unserer Regelung, da sie einen schrankenlosen Binnenmarkt besonders profitieren. Die Vorschriften für den Umgang mit Feuerwerkskörpern sind bisher lückenhaft. Mit einer Vereinheitlichung auf hohem Niveau ist ein Sicherheitsgewinn für alle Nutzer verbunden. Wir exportieren hohe deutsche Sicherheitsstandards und machen damit unsere deutschen Unternehmen im europäischen Markt wettbewerbsfähiger ", so Weisgerber.

Zusätzlicher Verwaltungsaufwand für die Mitgliedstaaten konnte vermieden werden. Die konservative EVP-ED-Fraktion hat den Verzicht auf die von der Kommission vorgeschlagene Agentur zur Datensammlung durchgesetzt. "In Deutschland haben wir so etwas in Form der Bundesanstalt für Materialprüfung schon. Eine zusätzliche Agentur hätte bestehende Strukturen nur unnötig verdoppelt", sagte die CSU-Europaabgeordnete.

Über die Richtlinie gibt es bereits Einvernehmen mit dem Rat. Nach einer formalen Billigung durch die Mitgliedstaaten können die die ersten Bestimmungen des neuen Regelwerks voraussichtlich im Sommer 2009 in Kraft treten. "Die Vereinheitlichung der Vorschriften schafft gleiche Bedingungen für alle und einen besseren Marktzugang. Die Richtlinie ist ein weiterer Schritt zur Vollendung des Binnenmarktes", so Weisgerber.


Für weitere Informationen:
Dr. Anja Weisgerber MdEP, Tel. +32 2 284 7337