Pressemitteilung, 10. Oktober 2016
Weisgerber: „Großartiger Vertrauensbeweis“
Die CSU-Kreisverbände Schweinfurt-Stadt, Schweinfurt-Land und Kitzingen schicken die bisherige Abgeordnete Dr. Anja Weisgerber erneut als Direktkandidatin im Wahlkreis 250 in die Bundestagswahl 2017. Bei der Nominierungsversammlung in Volkach erhielt die 40-jährige Schwebheimerin 139 der 145 gültigen Stimmen (95,9 Prozent). „Das ist ein großartiger Vertrauensbeweis für mich und gibt mir Rückenwind für den anstehenden Wahlkampf“, freut sich Weisgerber sichtlich über das Ergebnis der Nominierung.
Seit 2013 vertritt Weisgerber, als Nachfolgerin von Michael Glos, den Wahlkreis Schweinfurt-Kitzingen im Bundestag. In ihrem Rechenschaftsbericht zog Weisgerber ein positives Fazit der vergangenen drei Jahre: „Deutschland steht derzeit eigentlich gut da.“ Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sei auf dem niedrigsten Stand seit 25 Jahren, Löhne und Renten würden steigen. „Zum dritten Mal in Folge hat der Bundestag einen Haushalt ohne neue Schulden beschlossen. Das ist gelebte Generationengerechtigkeit“, so Weisgerber. Sie verwies auf finanzielle Entlastungen für Familien, sei es durch die Erhöhung des Kindergeldes, die Einführung der Mütterrente oder Verbesserungen bei der Pflegeversicherung. Angesichts der guten Einnahmen forderte sie aber auch weitere Steuersenkungen ein: „Die Union will die Bürger um 15 Milliarden Euro entlasten und dabei vor allem Familien und Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen berücksichtigen. Denn das Geld ist am besten in den Geldbeuteln der Menschen aufgehoben.“
Weisgerber betonte, dass dazu 2017 eine Grundsatzentscheidung fallen würde: „Auf der einen Seite die linken Parteien, die Steuersenkungen verhindern, neue Steuern einführen und bestehende Steuern erhöhen wollen. Oder auf der anderen Seite die bürgerlichen Parteien, die Leistung belohnen, Steuern senken und den Wohlstand mehren wollen. Die CSU wird 2017 die Spitze der Bewegung für Steuersenkungen und Leistungsgerechtigkeit sein“, betonte Weisgerber.
Ein großes Anliegen der Bundestagsabgeordneten ist, dass der Wahlkreis Schweinfurt-Kitzingen von Fördermitteln aus Berlin profitiert. Besonders freute sie sich darüber, dass nach vielen Jahren harten Ringens endlich der Spatenstich für den sechsstreifigen Ausbau der A3 bei Geiselwind stattgefunden und der Ausbau begonnen hat. „Das schafft mehr Lärmschutz, mehr Sicherheit und mehr Leistungsfähigkeit“, kommentierte Weisgerber. Aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes seien 9,3 Millionen Euro in die Region geflossen. Und auch bei der Städtebauförderung, die Weisgerber als Berichterstatterin der CSU maßgeblich mitverhandelt, haben die Kommunen im Wahlkreis von fast 10 Millionen Euro seit 2014 profitiert. „Ich weiß, dass die Mittel in unseren Städten und Gemeinden gut eingesetzt werden, sei es für lebendige Dorfplätze, zum Erhalt historischer Denkmäler oder für aktive Stadtteilzentren. Auch in Zukunft werde ich mich als Obfrau der CDU/CSU-Fraktion für Umwelt- und Baupolitik dafür stark machen, dass möglichst viele Mittel in den Wahlkreis fließen“, so die Abgeordnete.
„Diese Erfolge können sich sehen lassen“, betonte Weisgerber in ihrer Rede. „Gleichzeitig haben die Menschen aber auch Sorgen und Ängste, die sich aus der großen Zahl an Flüchtlingen ergeben“, berichtete die Abgeordnete aus den vielen Gesprächen mit Bürgern aus dem Wahlkreis. „Die CSU hat als Antwort auf diese Herausforderung immer einen Dreiklang aus Humanität, Begrenzung und Integration gefordert. Da müssen wir keinen einzigen Satz zurücknehmen“, so Weisgerber. Sie dankte in diesem Zusammenhang vor allem den Kommunen und den Ehrenamtlichen für ihren beherzten Einsatz im vergangenen Jahr. Weisgerber betont aber auch, dass ohne eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen die Integration nicht gelingen kann: „Das Schließen der Balkanroute, das EU-Abkommen mit der Türkei sowie das vom Bundestag verschärfte Asylrecht haben dazu geführt, dass die Flüchtlingszahlen um 80 Prozent zurückgegangen sind. Das muss auch so bleiben, damit wir uns um die Flüchtlinge kümmern können, die an Leib und Leben bedroht sind. Dafür brauchen wir auch die Solidarität aller Staaten in Europa.“ Gleichzeitig verurteilte sie das derzeitige Handeln des türkischen Präsidenten Erdogan: „Ein Land, in dem die Menschenrechte mit Füßen getreten werden, kann niemals Mitglied der EU werden“, erklärte Weisgerber.
Um eine dauerhafte Begrenzung zu erreichen, müssen weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden: „Hier muss Rot-Grün die Blockade im Bundesrat endlich aufgeben. SPD-Chef Gabriel kann nicht in Sonntagsreden von Begrenzung reden und dann nicht liefern, wenn es konkret wird“, kritisierte die Abgeordnete. Von den Zuwanderern forderte Weisgerber die Bereitschaft, sich zu integrieren: „Wer zu uns kommt, muss Deutsch lernen und unsere Werteordnung achten.“ Für Parallelgesellschaften und ideologische Abschottung sei in unserer Gesellschaft kein Platz.
Die CSU-Delegierten honorierten die Rede Weisgerber mit stehendem Applaus. Sowohl der CSU-Bezirksvorsitzende, Staatssekretär Gerhard Eck MdL, wie auch der Landtagsabgeordnete Dr. Otto Hünnerkopf würdigten die Arbeit der Abgeordneten in Berlin für ihre Heimatregion. Nachdem Anja Weisgerber ihre Wahl als Direktkandidatin der CSU für den Wahlkreis 250 für die Bundestagswahl 2017 angenommen hatte, gratulierten die Delegierten ihr persönlich. Die ersten Glückwünsche überbrachte Weisgerbers Ehemann Prof. Carsten Deibel.
In Volkach wurden zudem die Vertreter aus dem Wahlkreis in die CSU-Landesversammlung gewählt, die Anfang 2017 die Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen. Delegierten sind Dr. Anja Weisgerber, Gerhard Eck, Dr. Otto Hünnerkopf, Stefan Funk, Christine Bender und Burkhard Klein. Zu Ersatzdelegierten wurden Thorsten Wozniak, Thomas Stadler, Barbara Göpfert, Gerlinde Martin, Reinhold Kuhn sowie Klaus Rehberger gewählt (Namen in Reihenfolge nach Stimmenzahl).
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Fotos: CSU-Bundeswalhkreis 250