EU fördert Entwicklung Unterfrankens

AG Europa diskutiert über Chancen Unterfrankens in nächster Förderperiode

Am 06. Juli 2012 traf sich die Arbeitsgemeinschaft Europa um die CSU-Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber auf Einladung von Landrat Harald Leitherer in den Räumen des Landratsamtes Schweinfurt, um aktuelle europapolitische Themen zu diskutieren. Im Mittelpunkt der Sitzung standen die Verhandlungen über die EU-Förderprogramme und die Agrarpolitik sowie deren Auswirkungen auf die Kommunen, Landwirte, Wirtschaft und Hochschulen Unterfrankens.

In der laufenden Förderperiode (2007-2013) sind bislang bereits rund 90 Millionen Euro an europäischen Fördermitteln nach Unterfranken geflossen (Aus den Europäischen Strukturfonds 42 Millionen Euro, in LEADER-Maßnahmen 6 Millionen Euro, in Dorferneuerungsmaßnahmen 14 Millionen Euro und in Flurbereinigungs- und Flurneuordnungsmaßnahmen 6 Millionen Euro, an die Universität Würzburg 20 Millionen Euro aus dem Forschungsrahmenprogramm). Daneben fließen jährlich mehr als 100 Millionen Euro an Direktzahlungen an die unterfränkischen Landwirte. „Die gute Nachricht ist, dass Unterfranken auch als wirtschaftlich sehr starke Region in der nächsten Förderperiode 2014-2020 wieder von Strukturfondsmitteln profitieren wird. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wieder mindestens ebenso viele EU-Mittel in Unterfranken ankommen werden“, so Weisgerber. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht, da die Region in den vorgesehenen Förderschwerpunktzielen Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Forschung, Innovation und kleine und mittlere Unternehmen bereits gut aufgestellt ist. Landrat Harald Leitherer fügt hinzu: „Das sind wirklich gute Nachrichten für unsere Region. Mir liegt die Förderung des ländlichen Raumes am Herzen, denn diese ist für die Entwicklung unserer Heimat unverzichtbar. Besonders die Konversion nach dem Abzug der US-Streitkräfte, die uns in den nächsten Jahren vor große Herausforderungen stellen wird, sollte förderfähig sein.“

Bei den Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik konnten in den Verhandlungen schon erste Erfolge erzielt werden. Nachdem die Europäische Kommission in ihren Vorschlägen am Auslaufen der Zuckerquote im Jahr 2015 festhält und auch von einer Verlängerung der Pflanzrechte im Weinbau über 2015 hinaus absieht, haben sich die Abgeordneten jeweils für eine Verlängerung ausgesprochen. „Gerade Pflanzrechte sind so viel mehr als die simple Frage, wer wo Wein anbauen darf. Sie sind eng verknüpft mit der Steillagenbewirtschaftung und dem Erhalt unserer Kulturlandschaft, der Biodiversität und der kleinen Familienbetriebe“, so Weisgerber. Nachdem sich das Europäische Parlament bereits mit überwältigender Mehrheit für eine Verlängerung der Pflanzrechte über 2018 hinaus ausgesprochen hat, hat die Europäische Kommission eine hochrangige Gruppe ins Leben gerufen, die bis zum Ende des Jahres Empfehlungen über die Zukunft der Pflanzrechteregelung erarbeiten soll. „Auch für die Rübenbauern gibt es gute Nachrichten. Der Berichterstatter der konservativen EVP-Fraktion hat eine Verlängerung der Quote bis 2020 gefordert“, so Weisgerber abschließend. Das sei aber erst ein Teilerfolg. Die Verbände müssen uns nun weiter dabei unterstützen, dass wir dafür eine Mehrheit im gesamten Europäischen Parlament bekommen.

Hintergrund
Die AG Europa wurde vor einigen Jahren von Anja Weisgerber und dem damaligen Europaminister, Eberhard Sinner, gegründet. Sie dient dem gegenseitigen Austausch von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Durch diese enge Vernetzung mit den Verbänden war es der Europaabgeordneten in der Vergangenheit schon mehrfach gelungen, die unterfränkischen Anliegen in Brüssel erfolgreich einzubringen.

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