Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz hat heute über neue Regelungen für die Sicherheit von Spielzeug abgestimmt und hat sich im Sinne der Gesundheit unserer Kinder für eine erhebliche Verschärfung der bestehenden Vorschriften ausgesprochen.
Diese Überarbeitung war absolut notwendig, um neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen gerecht zu werden. Die bestehende Richtlinie ist bereits 20 Jahre alt und konnte noch nicht alle Gefahren erfassen. Die neuen Regelungen betreffen insbesondere die als krebserregend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsschädigend eingestuften Stoffe, sog. KEF-Stoffe, in Spielzeug.
„Wir haben uns erfolgreich für ein umfassendes Verbot von gefährlichen Stoffen in Spielzeug eingesetzt. Gerade bei Kindern muss Sicherheit absoluten Vorrang haben. Hier mache ich keine Kompromisse. Die neuen Regelungen sind praxisgerecht und können auch von mittelständischen Unternehmen eingehalten werden", so die gesundheitspolitische Sprecherin der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament Dr. Anja Weisgerber.
Weiterhin ist ein Verbot allergener Duftstoffe vorgesehen. Zahlreiche weitere Duftstoffe müssen deklariert werden. „Es ist nicht akzeptabel, dass Duftstoffe, die bei Kindern Allergien auslösen können, im Spielzeug enthalten sind. Daher begrüße ich die Liste der verbotenen Stoffe, um die Gesundheit von Kindern zu schützen", kommentiert die unterfränkische Abgeordnete Anja Weisgerber.
Wir deutsche CDU/CSU-Abgeordnete haben außerdem erfolgreich Anträge zur Abschaffung des Überraschungseis verhindert. „Forderungen nach einem Verbot unserer beliebten Überraschungseier, wie sie teilweise laut wurden, haben wir eine klare Absage erteilt. Dieses millionenfach verkaufte Traditionsprodukt kennt jeder aus seiner Kindheit und ich bin damit auch schadlos groß geworden", so Weisgerber.
Strengere Voraussetzungen werden außerdem im Bereich der Warnhinweise auf Spielzeugen geschaffen. „Herstellern und Importeuren wird künftig mehr Verantwortung für die Sicherheit zugesprochen werden, denn sie sind diejenigen, die das Spielzeug letztendlich unter die Leute bringen“, erklärt Weisgerber.
Weisgerber appelliert auch an die Mitgliedstaaten. „Die Mitgliedstaaten müssen ebenso durch eine verstärkte Marktüberwachung die Sicherheit von Spielzeug gewährleisten“, betont Anja Weisgerber. Die EU hat bereits durch das vor kurzem verabschiedete Warenpaket die Mitgliedstaaten zum einen zu verstärkter Marktüberwachung vor Ort und an den Außengrenzen der EU und zum anderen zu Sanktionen gegen Hersteller verpflichtet, die gegen die Spielzeugrichtlinie verstoßen. „Diese verstärkten Kontrollen schützen die Gesundheit unserer Kinder und müssen deshalb konsequent durchgeführt werden", so Weisgerber abschließend.