EU-Spielzeugrichtlinie: Europäisches Parlament fordert Nachbesserungen / Kommission bewegt sich / Spielzeuge werden sicherer

“Kinderspielzeug muss sicher sein – gefährliche Chemikalien haben in Spielzeug nichts zu suchen”, so Anja Weisgerber, Sprecherin für Verbraucherschutz der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament. Auf Initiative von Anja Weisgerber und einigen weiteren Kollegen diskutierte gestern das Europäische Parlament über das Thema. “Wir hatten bei der Abstimmung zur Spielzeugrichtlinie im Parlament Ende 2008 das Ziel, in Europa die schärfsten Anforderungen weltweit an Spielzeug zu stellen und die Grenzwerte sehr streng zu gestalten. Nach Einschätzung der Wissenschaft zum Zeitpunkt der Abstimmung war das auch der Fall”, so die Europaabgeordnete. “Zwischenzeitlich gibt es aber durch die Gutachten des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) und des Instituts SCHER (Wissenschaftlicher Beirat der Europäischen Kommission) neue Erkenntnisse: Einige Grenzwerte für Schwermetalle müssen korrigiert werden. Deshalb hat das Europäische Parlament – sofort als die neuen Erkenntnisse bekannt waren – gefordert, die Grenzwerte nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft zu verschärfen. Wir haben in die Richtlinie auch genau aus diesem Grund eine Klausel aufgenommen, die es ermöglicht, Grenzwerte nachträglich zu ändern, wenn neue wissenschaftliche Ergebnisse vorliegen. Von dieser Möglichkeit müssen wir jetzt Gebrauch machen”, forderte Anja Weisgerber weiter, die selbst werdende Mutter ist. “Ich freue mich, dass unser steter Druck auf die Europäische Kommission jetzt gewirkt hat: Industriekommissar Tajani kündigte gestern in der von uns initiierten Debatte im Europäischen Parlament strengere Grenzwerte für gefährliche Schwermetalle an. Spielzeuge werden sicherer.“

„Auch eine Überprüfung der sog. giftigen PAK-Stoffe (Polyzyklische  aromatische Kohlenwasserstoffe) wird von SCHER derzeit durchgeführt. Sollte sich dabei herausstellen, dass eine Änderung der Grenzwerte zum Schutze unserer Kinder notwendig ist, setzen wir uns auch hier für eine Nachbesserung ein. Industriekommissar Tajani sicherte in der gestrigen Debatte seine Unterstützung zu – sollten die Grenzwerte tatsächlich unzureichend sein, wird er für eine Verschärfung sorgen. Wir werden den Druck weiterhin aufrecht erhalten – auch mit Unterstützung von Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner. Es geht um die Sicherheit unserer Kinder!” so die Verbraucherschutzpolitikerin Anja Weisgerber.

Strengere Grenzwerte sind aber nur ein Schritt hin zu mehr Sicherheit. Vor allem die Außenkontrollen und die Marktaufsicht müssen verbessert werden, um die Einfuhr gefährlichen Spielzeuges nach Europa einzudämmen. Hier müssen die Mitgliedstaaten tätig werden. Ein wichtiger Erfolg des Europäischen Parlaments in diesem Zusammenhang war die Beibehaltung des freiwilligen deutschen GS-Zeichens in der EU-Spielzeug-Richtlinie. Das GS-Zeichen steht für geprüfte Sicherheit. Spielzeug mit einem GS-Zeichen wird durch neutrale Dritte einer unabhängigen Prüfung unterzogen. Spielzeug von Herstellern, das diese Prüfung durchlaufen hat, gilt deshalb als sicher. 

 

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