Europa in der Krise: Enttäuschung über das Ergebnis des Verfassungsreferendums in Frankreich

Dr. Anja Weisgerber, MdEP bedauert NEIN der französischen Bevölkerung
Brüssel. „Ich respektiere das Votum der Französinnen und Franzosen, die sich in ihrer Souveränität als Staatsvolk gegen die EU-Verfassung entschieden haben. Es ist aber sehr bedauerlich, dass es nicht möglich war, dem französischen Volk die Vorteile der Verfassung deutlich zu machen“, kommentiert die unterfränkische Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber, CSU, das Ergebnis des Verfassungsreferendums in Frankreich.
Europa brauche Handlungsfähigkeit, Transparenz und ein starkes Europäisches Parlament. Dafür stehe die EU-Verfassung, die im breiten Konsens aller Parteien und Institutionen zustande gekommen sei. „In jeder Krise liegt auch eine Chance. Die Osterweiterung hat sich – ein Jahr danach – auch für die Exportnation Deutschland grundsätzlich als Erfolg herausgestellt. Was wir aber jetzt brauchen, ist eine Phase der Konsolidierung“, fordert Anja Weisgerber.
Mit ihrem Nein zum Beitritt von Bulgarien und Rumänien habe sie bereits vor einigen Wochen ein deutliches Zeichen gegen eine unendliche Erweiterung der EU gesetzt. „Wir müssen die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger stärker berücksichtigen, die durch die Entscheidung des französischen Volkes deutlich geworden sind“, so Unterfrankens Europaabgeordnete.
„Das Referendum in Frankreich gibt uns nun die Chance, noch einmal konzentriert über mögliche Streitpunkte in der Verfassung und über den weiteren Weg Europas nachzudenken“, gewinnt die CSU-Politikerin Weisgerber dem Votum in Frankreich auch eine positive Seite ab.