Pressemitteilung, 05. August 2014
Mehr Mittel für Entwicklung der Städte und Gemeinden in der Region
Innerhalb der Städtebauförderung wird es ein neues Bundesprogramm mit einem Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro geben, mit dem auch gezielt Konversionsprojekte gefördert werden sollen. Dies teilte die Bundestagsabgeordnete Dr. Anja Weisgerber im Rahmen einer Sitzung des CSU-Kreisvorstandes Schweinfurt-Stadt mit.
Das neue Bundesprogramm fördert Projekte des Städtebaus mit besonderer nationaler Wahrnehmbarkeit und Qualität sowie überdurchschnittlichem Investitionsvolumen und sieht verschiedene Förderschwerpunkte vor: Im Jahr 2014 richtet sich das Programm an national bedeutsame Denkmalensembles, zum Beispiel UNESCO-Welterbestätten. In den folgenden Jahren soll auch die Konversion von Militärflächen, die durch den Abzug der Bundeswehr oder auch der US-Streitkräfte frei werden, neben der bereits bestehenden Förderprogramme, besonders unterstützt werden.
„Das ist ein starkes Signal für die betroffenen Kommunen in Stadt und Landkreis Schweinfurt. Dafür habe ich mich in den Verhandlungen, an denen ich als Obfrau für Umwelt- und Baupolitik direkt beteiligt war, stark gemacht“, so die Abgeordnete. Nach ihrer Ansicht stehen die Regionen Schweinfurt und Kitzingen, die vom Abzug der Streitkräfte betroffen sind, vor besonderen Herausforderungen und müssen unterstützt werden.
„Bei der Bewältigung dieser Aufgaben kann die Städtebauförderung einen wichtigen Beitrag leisten und dabei helfen, die Herausforderung des Abzuges der US-Streitkräfte in eine Chance für die gesamte Region umzuwandeln. Deshalb bin ich sehr froh, dass vom Bund ein neues Programm aufgelegt wird“, bestätigte Stadtrat und CSU-Kreisvorsitzender Stefan Funk nach der Sitzung.
Der Bundestag hat mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes auch insgesamt eine Aufstockung der Mittel für die Städtebauförderung von 455 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro beschlossen. „Die Unterstützung für unsere Kommunen erreicht damit ein neues Rekordniveau und wird auch künftig in Städte und Gemeinden aller Größenordnungen fließen. Als Abgeordnete aus einer ländlichen Region habe ich mich genau dafür stark gemacht. Denn wir können unsere wirtschaftspolitischen Ziele nicht erreichen, wenn wir nur auf die Metropolregionen und die Großstädte setzen! Deshalb werden auch weiterhin nicht nur die Städte, sondern auch die ländlichen Räume von der Städtebauförderung profitieren“, so Weisgerber weiter.
In den Verhandlungen hatte die Beibehaltung der bestehenden Förderstruktur für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion höchste Priorität. „Wir konnten erreichen, dass die Programme für Investitionen in die Innenstadt- und Ortsteilzentren sowie der Stadtumbau deutlich aufgestockt werden und weiterhin den größten Investitionsanteil ausmachen“, so Weisgerber weiter. „Auch im Programm „Soziale Stadt“ steigt der Anteil der Mittel: Mit 150 Millionen Euro hilft der Bund den Ländern und Kommunen, sozial unterschiedliche Gefüge in den Quartieren auszugleichen.“
Die Städtebauförderung hat in den vergangenen Jahrzehnten viel zur positiven Entwicklung der Heimatregion beigetragen. Allein im Jahr 2013 flossen circa 3,5 Millionen Euro in die Stadt Schweinfurt sowie die Städte und Gemeinden des Landkreises Schweinfurt. Beispiele für solche städtebauliche Maßnahmen sind die Umgestaltung der Mainlände in Schweinfurt, die Kunsthalle und das Museum Georg Schäfer in Schweinfurt oder die Ortskernsanierung in Stadtlauringen.