Pflege: "Es ist gut, aber es reicht nicht"

Bei einem teils emotionalen Fachgespräch berichtete die CSU-Gesundheitsexpertin Emmi Zeulner über aktuelle Entwicklungen in der Pflegepolitik.

Pressemitteilung, 14. Oktober 2019

Unter den Titel „Pflegenotstand – zu wenig Zeit für zu viel Arbeit“ stellte die Frauen-Union der CSU Schweinfurt-Land ein Fachgespräch zur Pflegepolitik im Oktober 2018. Jetzt zogen die CSU-Frauen zusammen mit der Gesundheitsexpertin Emmi Zeulner aus dem Deutschen Bundestag Bilanz. „Es ist gut, aber es reicht nicht“, fasste die sehr engagierte Gesundheitspolitikerin die Erfolge der letzten zwölf Monate nach der ersten Diskussionsrunde zusammen. Rund 60 Teilnehmer, darunter viele Pflegekräfte sowie Angehörige, kamen zu der Veranstaltung in das Pfarrzentrum Werneck und diskutierten sehr intensiv und auch kritisch mit den Podiumsteilnehmern.

Unter der Moderation von Lothar Zachmann berichteten Michaela Lindner von der Caritas-Sozialstation St. Michael Werneck, Volker Göbel vom Diakonischen Werk Schweinfurt sowie Stefan Wegert vom Krankenhaus Schloss Werneck aus dem Pflegealltag. Demnach werden in der Sozialstation Werneck derzeit sogenannte Alltagshelfer eingesetzt. Diese würden die Pflegekräfte entlasten, indem sich um alle Bereiche des Alltags kümmern, die über die Pflege hinausgehen.

Als Erfolg sieht Emmi Zeulner das Sofort-Programm Pflege, mit dem 13.000 neue Stellen geschaffen wurden. Das Geld stünde zur Verfügung – viele Stellen können derzeit jedoch nicht besetzt werden, da das Personal fehle. Das läge nicht nur an der Bezahlung sondern auch am Wettbewerb mit anderen Branchen und am öffentlichen Bild der Pflege. Hier waren sich alle Podiumsteilnehmer einig. Einige Teilnehmer sprachen sich für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht – ähnlich dem Freiwilligen Sozialen Jahr – aus, um wieder mehr Menschen für Berufe im Gesundheits- und Pflegebereich zu begeistern.

Eine weitere Baustelle in der Pflegepolitik sei die neu eingeführte generalistische Ausbildung. So wurden Alten- und Krankenpflege in einer Ausbildung zusammengefasst, was grundsätzlich befürwortet wird. Unglücklich ist Emmi Zeulner, dass die Kinderkrankenpflege in die Ausbildung aufgenommen wurde, da hier andere Anforderungen gelten als bei der Kranken- und Altenpflege. Die Bundestagsabgeordnete hofft auf Änderungen bei einer anstehenden Evaluation des Gesetzes.

Eine weitere Verbesserung soll es ab 2020 geben. Dann werden die Kosten für die Pflege in den Krankenhäusern aus der Fallpauschale herausgenommen. „Die Pflege war immer nur das Sparschwein“, begründet Zeulner die Maßnahme.

„Um Pflegebedürftige und Angehöriger zu unterstützen, wurde 2018 das Pflegegeld in Bayern eingeführt“, erklärte die Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber zu Beginn. Pflegebedürftige ab Pflegegrad 2 erhalten pro Jahr 1000 Euro zusätzlich.  Damit können sie sich selbst etwas Gutes zu tun oder den Menschen eine finanzielle Anerkennung zukommen zu lassen, die ihnen am nächsten stehen.

Am Ende des Abends fasste Martina Gießübel, Kreisvorsitzende der Frauen-Union (FU) zusammen: „Die Politik hat wichtige Fortschritte erzielt, aber es bleibt noch viel zu tun. Wir brauchen in den Gesundheits- und Pflegeberufen weiterhin Menschen, die gut ausgebildet, empathisch und mit Herzblut für andere da sind.“