AG Europa diskutiert über Chancen Unterfrankens in nächster EU-Förderperiode
Am 10. Februar 2012 traf sich die Arbeitsgemeinschaft Europa um die CSU-Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber auf Einladung des Bezirkstagspräsidenten Erwin Dotzel beim Bezirk Unterfranken in Würzburg, um mit Dr. Henning Arp, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, aktuelle unterfränkische und europapolitische Themen zu diskutieren. Im Mittelpunkt der Sitzung standen die Gesetzgebungspakete zur Struktur-, Forschungs- und Agrarpolitik, die derzeit auf europäischer Ebene beraten werden, sowie deren Auswirkungen für die Kommunen, Landwirte und Hochschulen Unterfrankens.
In der laufenden Förderperiode (2007-2013) sind bereits viele Millionen Euro an europäischen Fördermitteln nach Unterfranken geflossen. Die Region profitierte seit 2007 bereits von 40 Millionen Euro aus den Strukturfonds (aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung 29 Millionen Euro, aus dem Europäischen Sozialfonds 13 Millionen Euro). Zudem gingen 20 Millionen Euro aus dem Forschungsrahmenprogramm an die Universität Würzburg. „Die gute Nachricht ist, dass Unterfranken auch als wirtschaftlich sehr starke Region in der nächsten Förderperiode 2014-2020 wieder von Strukturfondsmitteln profitieren wird. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wieder mindestens ebenso viele EU-Mittel in Unterfranken ankommen werden“, so Weisgerber. „Die Chancen dafür stehen sehr gut, da Unterfranken in den vorgesehenen Förderschwerpunktzielen Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Forschung, Innovation und kleine und mittlere Unternehmen bereits gut aufgestellt ist“, ergänzte Arp.
Auf Zustimmung sind auch die Kommissionsvorschläge für das 8. Forschungsrahmenprogramm „Horizon 2020“ gestoßen. Der Vorsitzende des Hochschulausschusses im Bayerischen Landtag, Oliver Jörg, bezeichnete die Vorschläge gar als „Spitze“. „Die Inhalte der Vorschläge entsprechen weitestgehend den inhaltlichen Kernforderungen der unterfränkischen Hochschulen, die wir im Rahmen der AG Europa gemeinsam erarbeitet und frühzeitig in Berlin und Brüssel eingespeist haben“, freute sich Weisgerber. Arp brachte außerdem die positive Nachricht mit, dass die Europäische Union die Forschungsförderung um 30 Prozent auf 80 Milliarden Euro erhöhen wird. „Die anwendungsbezogene Ausrichtung des Programms sowie die verbesserten Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen ebnen den Weg für Innovationen und können dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit Unterfrankens zu steigern“, freute sich Rudolf Trunk, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der IHK Würzburg-Schweinfurt.
Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik war ebenfalls Thema der Diskussion. Weisgerber versicherte, sich für eine wettbewerbsfähige, nachhaltige und faire Agrarpolitik einzusetzen und stellte heraus, dass das Europäische Parlament bereits erfolgreich verhindern konnte, dass auf die unterfränkischen Landwirte enorme Kürzungen zukommen. Der Weinbau, insbesondere die Pflanzrechte, bleiben eines der großen Themen für Unterfranken in diesem Bereich. Weisgerber und ihre Kollegen aus weinproduzierenden Regionen halten auch nach der Weinmarkt-Reform den Druck aufrecht, die Pflanzrechte über 2018 hinaus zu verlängern. Die Bewirtschaftung der Steillagen muss weiterhin rentabel bleiben. Sie sind ein wichtiger Bestandteil unserer Kulturlandschaft und der Biodiversität. „Ich freue mich, dass unsere stetiges Werben bei Agrarkommissar Ciolo? Früchte getragen hat. Anlässlich der „Grünen Woche“ in Berlin kündigte er an, eine High-Level-Group zur Frage der Pflanzrechte einzuberufen, die über die Notwendigkeit einer erneuten Verlängerung des Anbaustopps diskutieren und eine Empfehlung an die Kommission aussprechen wird. Das ist ein wichtiger Zwischenerfolg, der zeigt, dass der Kommissar für weitere Diskussionen offen ist“, so Weisgerber abschließend.
Hintergrund
Die AG Europa wurde vor einigen Jahren von Anja Weisgerber und dem damaligen Europaminister, Eberhard Sinner, gegründet. Sie dient dem gegenseitigen Austausch von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Durch diese enge Vernetzung mit den Verbänden war es der Europaabgeordneten in der Vergangenheit schon mehrfach gelungen, die unterfränkischen Anliegen in Brüssel erfolgreich einzubringen. An der Sitzung nahmen neben den Genannten auch Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel, Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer, die Präsidenten des Fränkischen Weinbauverbandes, des Fränkischen Zuckerrübenverbandes und des Bezirksverbandes des Bayerischen Bauernverbandes, Artur Steinmann, Dr. Jochen Fenner und Bernhard Weiler, sowie Vertreter der unterfränkischen Hochschulen teil.