Europas gemeinsame Werte und Ziele

"Europas gemeinsame Werte und Ziele" - unter dieses Stichwort ist mein heutiges Referat gestellt.
Und ich danke Ruth Bauer für diesen Impuls.
Viel zu oft wird die europäische Diskussion auf rein wirtschaftliche Themen beschränkt.
Das ist auch wichtig, keine Frage, aber: Schuman, Churchill und Adenauer hatten bei der Begründung der europäischen Idee nicht nur wirtschaftliche Interessen vor Augen.
Nicht ganz fünf Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges war es ihre Vision, dass so etwas nie wieder passieren dürfe.
Was sie wollten, war ein Europa in Freiheit, Frieden, Demokratie und Solidarität - eine Wertegemeinschaft also.
"Europa ist kein Ort sondern eine Idee" - so der französische Kulturphilosoph Bernard-Henri Lévy.
Gerade wir, die konservativen Parteien, drängen auf eine Neuorientierung der Europäischen Union nach ihrer Erweiterung.
Zurück zu den Wurzeln, sich besinnen auf das, was man gemeinsam hat, was uns zu dem macht, was wir sind: In Vielfalt geeint (Im Verfassungsvertrag als offizielles Motto der EU festgeschrieben).
Klare Werte, klarer Kurs - dafür steht die CSU. Und dieser Slogan gilt auch für unsere Arbeit auf der europäischen Ebene.

Ein größer werdendes Europa, so lautet unser wertkonservatives, politisches Credo, muss von gemeinsamen ethischen Werten getragen werden.

Wie aber lässt sich diese Wertegemeinschaft konkret im gesellschaftspolitischen Leben verankern, vertiefen und vermitteln?
Wer sich mit Europas Zielen und Werten beschäftigt, trifft schnell auf viele offene Fragen: So muss man sich überhaupt mit dem Wertbegriff allgemein befassen.
Klärungsbedürftig ist aber auch der Begriff "Europa". Was ist Europa? Wo liegt es? Wer gehört dazu und wer nicht? Und wer entscheidet darüber?

Europa ist nach heutigem Sprachgebrauch zunächst ein Kontinent. Geographisch betrachtet handelt es sich um eine stark gegliederte westliche Halbinsel Asiens, die lediglich aufgrund ihrer kulturellen und historischen Bedeutung als eigener Erdteil angesehen wird.
Allerdings wurden im Verlauf der Geschichte durchaus unterschiedliche Konstellationen und Gebiete als Europa bezeichnet.

Warum aber gerade der Name Europa?

Der Name stammt - so zumindest die meistzitierte Sage - von einer phönizischen Sonnengöttin, die Zeus der Sage nach von Kleinasien nach Kreta entführt hatte.
Als Europa bezeichneten die Griechen im 7. Jahrhundert v.Chr. das Festland im Norden ihres Siedlungsgebietes.
Die Römer erweiterten die Bezeichnung auf die gesamte Mittelmeerwelt, später auch auf Gallien und Teile des heutigen Großbritannien.
Zur Zeit der Völkerwanderung wurde schließlich auch Germanien zu einem Teil von Europa erklärt.
Die weitere Geschichte des Begriffs hängt nicht nur mit der Christianisierung der Völker des heutigen Europa, sondern auch mit dem Auftreten und der Ausbreitung des Islam zusammen, der im 7. Jahrhundert das Christentum aus Asien verdrängte, in Frankreich und auf der iberischen Halbinsel jedoch zurückgeschlagen wurde.
Fortan war das Christentum gleichbedeutend mit dem Begriff "Europa".
Karl der Große, im Jahr 800 n.Chr. zum Kaiser des Heiligen Römischen Reiches gekrönt, wurde "Vater Europas" genannt.
Nachdem das Christentum aber das Glaubensmonopol errungen hatte, trat der Begriff der Christenheit - des Corpus Christianum - weitgehend an die Stelle der Bezeichnung "Europa".
Im weiteren Mittelalter wurde der Begriff "Europa" kaum noch verwendet.
Der griechische Dichter Herodot schreibt dazu erheiternd: „Ich kann nicht erraten, warum die Erde, die doch eine Einheit bildet, drei Namen hat und diese von drei Frauen abgeleitet werden [...] und ich vermag auch nicht die Namen jener wiederzufinden, welche die Welt auf diese Weise geteilt haben. Es entzieht sich außerdem meiner Kenntnis, wo sie diese Bezeichnungen gefunden haben [...] Besonders merkwürdig ist, dass Europa von asiatischer Herkunft war und niemals in den Erdteil gekommen ist, den die Griechen jetzt Europa nennen [...]“
Herodot schließt seine humorvollen Ausführungen mit dem Schluss: „wir werden die überkommenden Namen aber wohl ungefragt aus Gewohnheit weiterverwenden.“

Manche Forscher führen den Namen Europa auch zurück auf die griechischen Worte eurus (weit) und ops (Auge) - zusammen also WEITBLICKEND.
Wenn dem so ist, sollte uns der Name auch politisches Programm sein.

Heute wird Europa oftmals mit der Europäischen Union, d.h. einem konkreten politischen Gebilde gleichgesetzt.
Der Entwurf einer Verfassung für die Europäische Union trägt den Titel "Verfassung für Europa".

Artikel 1 (2) erklärt: "Die Union steht allen europäischen Staaten offen, die ihre Werte achten und sich verpflichten, ihnen gemeinsam Geltung zu verschaffen."
Doch welche Staaten sind gemeint? Norwegen, die Schweiz oder Liechtenstein wären auf jeden Fall willkommen. Auch die Länder des Balkans haben langfristig eine Chance auf Mitgliedschaft.
Aber wie steht es mit Weißrussland, der Ukraine, Georgien oder Aserbaidschan?

Provokant gefragt und äußerst aktuell: Was spricht gegen die Türkei, die ebenfalls dem Europarat und außerdem noch der Nato angehört?
Und was ist mit Russland, dessen Territorium sich zwar jenseits des Ural, geographisch betrachtet, über Nordasien erstreckt, das aber wie die zuvor genannten Staaten Mitglied des Europarates ist?

Die Grundwerte der Europäischen Union sind dieselben wie diejenigen des 1949 gegründeten Europarates, nämlich Menschenrechte und Demokratie.

Gemäß Artikel 7 (2) strebt die Europäische Union den Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention an.
Aber wäre dies auch ein hinreichender Grund, um für eine Erweiterung der Europäischen Union bis zum Kaspischen Meer oder bis Wladiwostok zu plädieren?
Wenn aber die Türkei eines Tages Mitglied werden sollte, warum dann nicht irgendwann in der Zukunft auch Marokko oder Algerien? Schließlich haben die Römer, wie bereits erinnert wurde, einst den gesamten Mittelmeerraum als Europa bezeichnet.
Und wenn schon das vor der Küste der Türkei, Syriens und des Libanon gelegene Zypern der Europäischen Union angehören darf, weshalb dann nicht auch Israel, gesetzt den Fall, es wollte dies überhaupt und fände eines Tages zu einer friedlichen Koexistenz mit den Palästinensern?
Schließlich ist Israel auf wechselvolle, auch leidvolle Weise mit der Geschichte Europas und seiner Kultur verbunden und ganz gewiss ein demokratischer und westlichen Werten verpflichteter Staat.

Wie die Türkei macht das Land beim Europäischen Song-Contest und bei europäischen Fußball-Wettbewerben mit.

Wir müssen uns der Frage nach Europas Grenzen eingehend widmen - und sie auch mit der Wertefrage verknüpfen!
Es stellt sich die Grundsatzfrage, ob eine Ausdehnung der Europäischen Union zumindest auf den gesamten Kontinent Europa - nach heutigem geographischem Sprachgebrauch - überhaupt wünschenswert ist.
Und zwar sowohl für die Europäische Union als auch für die noch nicht beigetretenen Staaten.
Töricht und verhängnisvoll wäre die Unterstellung, wer der Europäischen Union auch künftig nicht angehöre oder angehören wolle, gehöre nicht zu Europa. Solch eine Sichtweise bereitet den ideologischen Nährboden für die Vorstellung von einer Festung Europa mit unüberwindlichen Mauern und harten Unterscheidungen zwischen denen, die dazugehören, und denen, die draußen bleiben müssen.

Die geographische Expansion der Europäischen Union ist keine hinreichende Bedingung für Frieden und Stabilität und kein Selbstzweck. Es kommt nicht so sehr darauf an, Europas Außengrenzen zu verschieben, sondern darauf, die Grenzen innerhalb und außerhalb Europas durchlässiger zu machen, und zwar nicht nur die Grenzen, die von Schlagbäumen und Zollbeamten bewacht werden, sondern vor allem die Grenzen in unseren Köpfen und Herzen.
Die große Aufgabe der nächsten 50 Jahre muss es sein, Europa politisch zu formen, zu vertiefen.

Europäisch denkt nur, wer über Europas Grenzen, auch über die jetzigen und die künftigen Grenzen der Europäischen Union hinaus denkt.

Die Autoren des europäischen Verfassungsentwurfs sind sich der Bedeutung der gemeinsamen Werte bewusst, wenn sie ausdrücklich von Werten sprechen, auf denen die Europäische Union beruhe.

Die schöpft, wie es in der Präambel heißt, "aus den kulturellen, religiösen und humanistischen Überlieferungen Europas, deren Werte in seinem Erbe weiter lebendig sind und die zentrale Stellung des Menschen und die Unverletzlichkeit und Unveräußerlichkeit seiner Rechte sowie den Vorrang des Rechts in der Gesellschaft verankert haben".
Das Ziel der Union besteht nach den Worten des Verfassungsentwurfs darin, "dass ein nunmehr geeintes Europa auf diesem Weg der Zivilisation, des Fortschritts und des Wohlstands zum Wohl all seiner Bewohner, auch der Schwächsten und der Ärmsten, weiter voranschreiten will, dass es ein Kontinent bleiben will, der offen ist für Kultur, Wissen und sozialen Fortschritt, dass es Demokratie und Transparenz als Wesenszüge seines öffentlichen Lebens stärken und auf Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität in der Welt hinwirken will".
Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind gemäß Artikel 2 des Verfassungsentwurfs "die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte;

diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und Nichtdiskriminierung auszeichnet".

Wir diskutieren gerade den Beitritt der Türkei.
Für uns in der CSU ist klar: Wir wollen eine privilegierte Partnerschaft, keinen Beitritt, der beide Seiten überfordert.
Kommende Woche hat der Rat über Beitrittsverhandlungen abzustimmen.

Die Türkei gehört nicht zu Europa - weder geografisch noch kulturell. Das Erbe der Antike, die jüdisch-christliche Ethik, die Renaissance und die Aufklärung sind an ihr genauso vorübergegangen wie an uns die Kultur des Harems. Heute gehört nur noch ein Zipfel der Türkei, Türkisch-Thrakien, zu Europa.
Ankara missachtet Menschenrechte - Bis heute leugnen die Regierung, das Parlament und viele türkische Historiker den Völkermord an den Armeniern in den Jahren 1895/96 und 1914/15. Prekärer noch: Selbst nach Amtsantritt Erdogans wird in der Türkei flächendeckend gefoltert. Die Wahrung der Menschenrechte scheint nicht gewährleistet.
Es droht eine Völkerwanderung - In der Europäischen Union herrscht das Prinzip der Freizügigkeit. Jeder darf dort hinziehen, wo es ihm gefällt. Das gilt auch für die Türken als Mitglieder der EU – selbst wenn Brüssel Übergangsfristen von bis zu sieben Jahren wie im Falle Polens einführen sollte. Experten fürchten, dass bis zu drei Millionen Menschen gen Nordwesten ziehen könnten. Etwa 15 Millionen Moslems leben in der EU, allein in Deutschland 2,5 Millionen Türken.
Die Unionsidee wird zerstört - In dem Versuch, Europa aus den Trümmern des Weltkrieges zu führen und es zu einen, lag stets auch die Idee, „eine Art Vereinigte Staaten von Europa“ zu schaffen, wie es Winston Churchill 1946 in seiner Züricher Rede formulierte. Bis heute halten die meisten Mitglieder der EU daran fest. Will man den Unionscharakter bewahren, will man die Union vertiefen, ist ein europäisches Wirgefühl vonnöten. Ein EU-Beitritt der Türkei – in 20 Jahren das bevölkerungsreichste Land der EU – brächte die wirklich europäischen Staaten auseinander. Aus diesem Grund sind übrigens die Briten für den Beitritt Ankaras. Sie hoffen, die EU mithilfe der Türkei in eine Freihandelszone zu verwandeln und die politische Vertiefung zu unterlaufen.
Die Kosten sind nicht zu bewältigen - und das in allen Bereichen: finanziell, politisch und in sozialer Hinsicht. Experten verschiedener unabhängiger Institute haben errechnet, dass der Beitritt der Türkei weitaus teurer wäre als die Aufnahme aller zehn neuen Länder am 1..Mai. Nimmt man an, dass Ankara genauso behandelt wird wie jene zehn, hätte es Anspruch auf über 45 Milliarden Euro.
Doch damit nicht genug: Der türkische Agrarmarkt – er macht immer noch über 14 Prozent des türkischen Bruttoinlandsproduktes aus – brächte Brüssel und seine Agrarpolitik in schwerste Bedrängnis.

Die EU ist keine karitative Anstalt - Die Entwicklung in der Türkei ist eine innertürkische Angelegenheit. Die Türkei selbst und viele Anhänger eines Beitritts sehen das anders. Sie instrumentalisieren die EU, um eine bestimmte politische Linie im Land durchzusetzen.
Die Türkei muss ein Eigeninteresse an Reformen und der Modernisierung haben. Die Türkei muss ihre politischen Hausaufgaben selbst lösen.
Die EU kommt in schwierigste Nachbarschaft - Wäre Ankara Mitglied in der EU, stießen Europas Grenzen an die zentralen Konfliktregionen der Erde.
Das Beitrittsversprechen ist Legende Um die Südostflanke der Nato auch wirtschaftlich zu stabilisieren, baten die Amerikaner in der Hochzeit des Kalten Krieges darum, der Türkei wirtschaftlich auf die Beine zu helfen. Aus diesem Grund eröffnete der europäische Klub der sechs in Artikel.28 des Assoziierungsvertrages von 1964 Ankara die prinzipielle Möglichkeit eines Beitritts. Nur war damit die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft gemeint. Ein Beitritt zu einer politischen Union stand nie zur Diskussion.
Es gibt sinnvolle Alternativen – die privilegierte Partnerschaft, Modell der CDU/CSU – auch für andere Nachbarregionen der EU.

Der Schriftsteller Reinhold Schneider hat einmal gesagt: "Wenn Europa nicht unser Innerstes ist, unseres Herzens Herz, dann ist es nicht."
Generell ist viel davon die Rede, man müsse Europa, konkret der Europäischen Union eine Seele geben. Wie weit die Union ein Europa der Bürgerinnen und Bürger wird, hängt weniger von einem Wertekonsens ab, der nicht exklusiv europäisch ist, als von der Funktionsfähigkeit und vom faktisch erfahrbaren Nutzen dieses politischen Gebildes.

Die Ziele der Union und ihre Werte wie Menschenwürde, Gerechtigkeit, Solidarität und Sozialstaatlichkeit müssen für die Menschen konkret erfahrbar werden und nicht bloß auf dem Papier einer Verfassung stehen. Nur dann werden sich die Menschen mit der Europäischen Union identifizieren können.

Die Europäische Union ist eine Werte- oder Gesinnungsgemeinschaft, sie ist aber auch eine Interessensgemeinschaft.
Diese Feststellung ist alles andere als abschätzig gemeint, ganz im Gegenteil.
Die Geschichte Europas belehrt uns, dass gemeinsame Werte oder Grundüberzeugungen noch keine hinreichende Gewähr für Frieden und Gerechtigkeit sind.
Das sollten auch diejenigen bedenken, die heute in leicht erhobenem Ton die Forderung erheben, Europa eine Seele zu geben und die geistige Leere einer rein auf wirtschaftliche Interessen ausgerichteten Politik tadeln.

Die Vision der Gründerväter vom friedlich vereinten "Europa der Vaterländer" wurde geboren in den Trümmern eines durch zwei Weltkriege und durch inhumane Ideologien verwüsteten Kontinents.
Die Väter des neuen Europa erkannten aber richtig, dass dauerhafter Frieden nicht allein durch die Berufung auf gemeinsame Werte, sondern durch den Ausbau und die Verflechtung gemeinsamer Interessen gefördert wird.

Es war daher keineswegs ein Geburtsfehler des europäischen Einigungsprozesses, sondern im Gegenteil eine entscheidende Voraussetzung für sein bisheriges Gelingen, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit am Beginn stand.
Gemeinsame wirtschaftliche Interessen, friedlicher Handel und eine immer engere Verflechtung der Interessen haben sich als wesentlicher Motor für die Schaffung eines friedlichen Europas erwiesen.

Nochmal zurück zum grundlegenden Begriff der Werte, der ja hier im Mittelpunkt der Ausführungen steht und in seiner Auslegung alles andere als einfach ist.
Denn wer für moralische Werte und gegen den Geist des Materialismus streiten möchte, sei daran erinnert, dass der Wertbegriff - streng genommen - von Haus aus gar kein ethischer, sondern ein ökonomischer Begriff ist.
Der Wert einer Sache bestimmt ihren Preis, der am Markt zu erzielen ist. Auch das in ethischen Debatten verwendete Wort "Grundwert" stammt aus der Wirtschaftssprache und bezeichnet von Haus aus den "Bodenwert". Wir sprechen vom Gebrauchswert, Tauschwert oder Realwert von Gütern.
Menschen aber haben, wie uns Immanuel Kant belehrt, keinen Wert, sondern Würde. Nicht Werten, sondern Menschen hat die Politik zu dienen.

Daran sollten auch die Kirchen denken, wenn sie ihren Beitrag zu einem Europa der Werte zu formulieren versuchen.

Die biblische Botschaft von der Menschenfreundlichkeit Gottes, die in Jesus Christus sichtbar geworden ist, unterbricht die Logik des Wertens und Umwertens auf heilsame Weise.
Solche Unterbrechung und solche Nachdenklichkeit können auch der europapolitischen Debatte über gemeinsame Werte nicht schaden.

Dass das moderne Europa christliche Wurzeln hat, lässt sich kaum bestreiten. Die heutige Suche nach europäischen Werten darf aber nicht mit der Verteidigung einer christlichen "Leitkultur" verwechselt werden.
Das moderne Europa ist religiös und weltanschaulich plural. Daher bedarf es eines unter anderem spezifisch europäischen Dialogs der Religionen, den die evangelische Kirche vorbildhaft betreibt und fördert.
Die in Europa vertretenen Kirchen und Religionsgemeinschaften müssen die Entwicklung demokratischer Strukturen und Werte als gemeinsame Aufgabe begreifen, soll dieses Europa gedeihen und nicht zum Schauplatz neuer religiöser und kultureller Konflikte werden.
Darin besteht konkret die Herausforderung an die Pluralismusfähigkeit der Kirchen und der Religionen im Europa von heute.
Sich dieser Herausforderung zu stellen, ist einer der wesentlichen Beiträge, den die Kirchen und die nichtchristlichen Religionen zur Vertiefung Europas als Wertegemeinschaft leisten können.