Sehr geehrter Herr Vorsitzender Nagler,
Sehr geehrter Herr Bezirksvorsitzender Klein,
Verehrter Herr Kollege Hünnerkopf, lieber Otto,
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Landjugend,
Zunächst herzliche Grüße von meinem Kollegen Innenstaatssekretär Gerhard Eck übermitteln.
Er kann heute leider nicht bei Ihnen sein und hat mich deshalb gebeten, ihn zu vertreten.
Vielen Dank für die Einladung!
Ich bin ihr sehr gerne gefolgt, denn es gibt heute gleich zwei Dinge zu feiern.
Zum einen den Bezirkslandjugendtag und zum anderen, das 60-jährige Jubiläum der Ortsgruppe Martinsheim.
60 Jahre Ortsgruppe Martinsheim, meine Damen und Herren, liebe Freunde, das ist eine stramme Leistung, auf die Sie stolz sein können.
Es ist wichtig, dass sich Bürger auf jeder Ebene engagieren – Sie machen das hier in Martinsheim vorbildhaft.
So wie die Familien die Keimzelle der sozialen Gesellschaft sind, so sind die Ortsverbände / Ortsgruppen – sei es von Parteien oder Vereinen, wie der Landjugend – die Keimzelle der demokratischen Gemeinschaft.
Unsere Gesellschaft lebt von Beteiligung – von Ihrer Beteiligung.
Hierbei denke ich zum Beispiel an den Generationenspielplatz in Martinsheim, den Sie im Rahmen des Projektes „Wir fürs Land“ in einer 72-Stunden-Aktion errichtet haben.
Oder die Aufräumaktion „Ramadama“, die sie in Martinsheim seit inzwischen 11 Jahren regelmäßig durchführen.
Das erinnert mich an meine Anfänge als Umweltpolitikerin in der Jungen Union.
Damals haben wir auch Ramadama durchgeführt.
Für Ihren Einsatz möchte ich Ihnen von ganzem Herzen danken.
Ich wünsche Ihnen allen eine wunderschöne Jubiläumsfeier ? Sie haben sie sich verdient!
Bevor ich auf die Perspektiven für den ländlichen Raum eingehe, möchte ich mich denen, die mich noch nicht kennen, kurz vorstellen.
Seit 2004 Mitglied im Europäischen Parlament.
Ich bin im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit und im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz.
Anwältin von Unterfranken in Brüssel, als Ihr Sprachrohr im Europäischen Parlament ? So viel nur dazu.
Meine Damen und Herren, das Thema meiner Rede sind die “Perspektiven des ländlichen Raums“.
Diese Frage ist für uns in Unterfranken besonders relevant.
Immer öfter hört man von den Metropolregionen Bayerns – München, Ingolstadt und Nürnberg.
So manchmal meint man Bayern bestünde nur aus den Metropolen.
Denken Sie zum Beispiel an den Bericht des Zukunftsrates, der auch öffentlich sehr stark kritisiert wurde.
Auch Sie haben sich in einem Positionspapier kritisch geäußert und gefordert, dass die ländlichen Räume nicht hinten runter fallen.
Das ist auch gut so!
Meine Damen und Herren, es kann nicht sein, das in Bayern nur die Großstädte profitieren und Unterfranken und der ländliche Raum hinten runterfallen.
Dagegen werden wir ankämpfen.
Die Konzentration auf die Metropolregionen ist zu kurz gegriffen!
Europa hat sich zum Ziel gesetzt, zum wettbewerbsfähigsten, wissensbasierten Raum der Welt zu werden.
Aber das werden wir nur mit den Metropolregionen nicht schaffen.
87 % der Fläche Bayerns sind keine Städte, sondern ländliche Gebiete.
In der EU sind es sogar 90 %!
Genauso leben mit 56 % mehr Menschen in der EU auf dem Land als in der Stadt!
Auch in Bayern sind es mehr als die Hälfte – insgesamt 7 Millionen!
Was wäre Bayern ohne die ländlichen Gebiete?
Neben den weltbekannten Städten sind es besonders die ländlichen Räume, die die Marke „Bayern“ im In- und Ausland prägen.
Unsere fränkische Heimatregion zählt ebenfalls zu den wichtigsten Standortfaktoren Bayerns!
Wir können stolz sein auf unsere Baudenkmäler, auf unsere wunderschöne Landschaft mit den Weinbergen, allen voran die Mainschleife.
Die kulinarischen Spezialitäten unserer Region sind mittlerweile weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt.
Dazu gehört vor allem unser international anerkannter Frankenwein ebenso wie die Produkte unserer Direktvermarkter.
Der Bocksbeutel ist ein weit bekanntes Markenzeichen unserer Heimatregion.
Er steht für Qualität, Tradition und die fränkische Lebensart.
Es war mir daher bei der Weinmarktreform 2008 als Fränkin eine Herzensangelegenheit, den Schutz des Bocksbeutels zu erhalten.
Es hat geklappt und darüber bin ich sehr froh.
Meine Damen und Herren, wir Franken haben uns noch nie etwas nehmen lassen.
Von den Altbayern nicht unsere fränkische Identität und von Europa weder Wein noch Bocksbeutel!
Unsere Natur, Kultur und unsere Spezialitäten – all diese Werte machen unsere Region aus – das sind die Pfunde, mit denen wir wuchern können.
Meine Damen und Herren, warum ist denn unsere Landschaft so schön?
Warum haben wir hier so tolle regionale Produkte?
Weil wir eine leistungsfähige und hervorragende Landwirtschaft haben.
Landwirte sind auch Energiewirte und Landschaftspfleger.
Sie sind der bestimmende Faktor für die Qualität unserer Lebensmittel, der Landschaft und der Umwelt.
Aufgrund Ihrer guten Arbeit leben die Menschen so gerne auf dem Land.
Wir alle kennen die Vorteile des Lebens auf dem Land.
Doch man muss sich ab und an gezielt bewusst machen, meine Damen und Herren, wie schön wir hier in Franken leben.
Mir hat dies die Geburt meiner Tochter erst wieder verdeutlicht.
Ich könnte mir nicht vorstellen, dass meine Tochter in einer Großstadt aufwächst.
Der ländliche Raum bietet Nähe zur Natur, zu Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten direkt vor der Haustür und eine unversehrte Umwelt.
Auch das soziale Leben ist bei uns auf dem Land intakt – die Ortsgruppe Martinsheim demonstriert das eindrucksvoll.
Hier kennt man sich und kann sich aufeinander verlassen.
Der ländliche Raum ist auch ausgesprochen sicher.
Unterfranken ist eine der sichersten Regionen in Bayern.
Das sind handfeste Vorteile des ländlichen Raums!
Man spricht gerne vom Mittelstand als Rückgrat unserer Wirtschaft.
Diesen Vergleich möchte ich gerne aufnehmen:
Der ländliche Raum ist das Rückgrat unseres Zusammenlebens in Bayern und Deutschland.
Ländliche Gebiete sind für die wirtschaftliche Vielfalt von herausragender Bedeutung
Die Land- und Forstwirtschaft ist es für die Nutzung- und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen,
Wir Politiker erkennen das an und werden mitwirken, dass dies auch so bleibt!
Das ist unser Auftrag.
Diesen Auftrag nehmen wir an – ich denke, dass ich an dieser Stelle auch für meine Kollegen der Bundes-, Landes- und Kommunalebene sprechen kann.
Grundlage für eine zukunftsorientierte Politik ist eine gute Politik für den ländlichen Raum.
Diese Notwendigkeit hat die Europäische Union erkannt.
Die Entwicklung des ländlichen Raumes nimmt eine bedeutende Stellung in der Politik der EU ein.
Durch strategische Leitlinien stärkt die EU gezielt den ländlichen Raum.
Aber was heißt dieses Engagement konkret?
Ich möchte Ihnen das an drei großen Themenbereichen deutlich machen:
Breitbandförderung im ländlichen Raum
Forschungsförderung
Klimaschutz/Energiewende
Nur stabile und für die Zukunft gerüstete ländliche Räume eine echte Perspektive.
Hier setzen wir an.
In Sachen Infrastruktur müssen wir die Attraktivität des ländlichen Raumes steigern.
In der heutigen vernetzten Zeit ist eine flächendeckende Breitbandversorgung unabdingbar!
Dies hat die EU erkannt und ehrgeizige Breitbandziele festgelegt.
Bis 2013 soll für alle EU-Bürger eine Breitbandgrundversorgung gewährleistet sein.
Das wird auch der Breitbanderschließung in Bayern weiteren Schub geben.
Nicht nur Gemeinden und private Internetnutzer profitieren davon, es werden auch schnelle Internetzugänge für kleine und mittlere Unternehmen gefördert.
In Unterfranken haben seit 2009 118 Kommunen eine Breitbandförderung in Höhe von insgesamt ca. 10 Mio. Euro aus Landesmitteln erhalten – darunter auch Martinsheim.
Wir sind auf einem guten Weg!
Müssen aber weiter daran arbeiten, um die Löcher in der Breitbandversorgung vollends zu schließen.
Nur so können wir an Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität gewinnen!
Neben der Wirtschaftsförderung und Infrastrukturmaßnahmen ist für zukunftsgerichtete Politik für den ländlichen Raum auch Wissenschaft und Forschung von Bedeutung.
Wir müssen Unterfranken vor allem für gut ausgebildete junge Menschen attraktiv machen, um so den Abzug in die Städte zu vermeiden.
Gleichzeitig können wir durch Wissenschaft und Forschung Innovationen nach Unterfranken holen und so unsere Wettbewerbsfähigkeit erhöhen.
Ich denke hier zum Beispiel an die Modellstadt Elektromobilität in Bad Neustadt, deren positive Wirkung sich weit über den Landkreis auf ganz Unterfranken ausdehnt.
Die Modellstadt Elektromobilität wird zur Modellregion Elektromobilität!
Unterfranken, insbesondere die Uni Würzburg hat in den letzten Jahren auch gut vom europäischen Forschungsrahmenprogramm profitiert.
Das muss auch weiterhin so bleiben!
Der Forschungsstandort Unterfranken weist jedoch einen wesentlichen Mangel auf.
Den Mangel an außeruniversitären Forschungsinstituten, z. B. Max-Planck-Institut.
Unsere Forschungspotentiale können sich nur dann auf höchstem Niveau weiterentwickeln, wenn der Freistaat bereit ist, die Gründung von außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Unterfranken zu unterstützen.
Es kann doch nicht sein, dass sich die Förderung fast ausschließlich auf Oberbayern konzentriert.
Von 13 bayerischen Max-Planck-Instituten liegen 12 in Oberbayern und nur eines in Mittelfranken.
Dem treten wir Unterfranken immer wieder entgegen!
Wir kämpfen dafür, dass Unterfranken auch profitiert und nicht nur München!
Und wir haben hier auch schon Erfolge erzielt!
Lassen Sie mich zu einem weiteren Themenbereich kommen, der ländliche Räum¬¬¬e stärkt und bei dem Europa direkt auf Franken trifft: Die EU-Förderpolitik.
Von Anfang unterstützt die EU die Regionen Europas, und insbesondere den ländlichen Raum.
Besondere Bedeutung für den ländlichen Raum hat die Landwirtschaft.
Sie nutzt die meisten Flächen im ländlichen Raum.
Die Gemeinsame EU-Agrarpolitik stellt sicher, dass Landwirtschaft und der Erhalt des ländlichen Raums Hand in Hand gehen.
Nahezu 30 Millionen Menschen in der EU sind in landwirtschaftlichen Betrieben beschäftigt, über 40 Millionen in der gesamten Agrarnahrungsmittelkette.
Auch in Deutschland ist die Agrar- und Ernährungswissenschaft ein bedeutender Sektor der Volkswirtschaft.
Meine Damen und Herren, die Landwirte, gewährleisten durch Ihre wirtschaftliche Tätigkeit und mit Unterstützung der Gemeinsamen Agrarpolitik die Lebensmittelversorgung und -sicherheit für 500 Millionen EU-Bürger.
Um diese langfristig zu sichern, unterstützt die EU die Landwirtschaft durch Finanzmittel.
Diese kommen zahlreichen ländlichen Gebieten in Europa zugute – auch uns in Unterfranken!
Seit fast 50 Jahren sichert der Europäische Garantiefonds für die Landwirtschaft, die sogenannte 1. Säule das Grundeinkommen der Landwirte.
Jährlich fließen weit mehr als 100 Millionen Euro Direktzahlungen nach Unterfranken – 2010 waren es sogar 113 Mio. Euro!
Wir alle wissen jedoch, dass diese Zuwendungen nicht geschenkt sind, denn davon produzieren die Landwirte hochwertige Lebensmittel und Wirtschaftsgüter.
Mit den garantierten Zahlungen sorgt die EU dafür, dass sich das Wirtschaften im ländlichen Raum lohnt.
Sie leistet damit ihren Beitrag zum Erhalt der Landwirtschaft in Europa und sorgt für den Fortbestand der Kulturlandschaft, Tradition und Wirtschaftskraft auf dem Land!
Die Europäische Union steht zu dieser Verantwortung und wir bayerischen Politiker dafür sorgen, dass diese Verantwortung niemals vergessen wird.
Aber eine Säule alleine trägt noch kein Haus.
Bayern profitiert mehr als alle anderen Bundesländer von der zweiten Säule der EU-Agrarpolitik.
Über den Europäischen Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums – den sogenannten ELER – erhält Bayern von 2007 bis 2013 etwa 1,25 Milliarden Euro!
Alleine letztes Jahr flossen davon rund 47 Mio. Euro nach Unterfranken!
Das ist sehr viel Geld, meine Damen und Herren!
Es gibt aber noch viele weitere europäische Fördermittel, z.B. für Studenten, für Städtepartnerschaften, für Kultur für Soziales, usw. die ich gar nicht alle anschneiden kann.
Derzeit diskutieren wir auf europäischer Ebene die Agrarpolitik nach 2013.
Eines verspreche ich Ihnen: Es ist und bleibt unser Ziel, bäuerliche Familienbetriebe zu schützen und für den Wettbewerb zu stärken!
Wir haben in Unterfranken rund 11.000 landwirtschaftliche Betriebe, an die etwa 60.000 Arbeitsplätze geknüpft sind.
Die gilt es zu erhalten.
Eine erste Weichenstellung ist uns im Europäischen Parlament schon gelungen:
Das Zwei-Säulen-Modell und der künftige Agrarhaushalt sollen auf dem hohen Niveau erhalten bleiben.
Die Landwirtschaftspolitik muss auch nach 2013 nachhaltig die Versorgung der europäischen Bevölkerung mit hochwertigen und bezahlbaren Lebensmitteln gewährleisten.
Daher müssen wir unseren Landwirten ein nachhaltiges Wirtschaften ermöglichen.
Die Osteuropäer, die beim Gesundheitscheck 2008 auf Zahlungen verzichten mussten, wollen nun aber auch zum Zug kommen und höhere Subventionen erhalten.
Das ist nachvollziehbar, im Umkehrschluss bedeutet das für unsere Landwirte aber auch weniger Geld.
Wir werden im Sinne unserer bayerischen und deutschen Landwirte dafür kämpfen, dass die Landwirte so wenige Kürzungen wie möglich hinnehmen müssen.
Dafür werden wir uns einsetzen.
Wir haben auch gefordert, dass den Landwirten nicht noch mehr Bürokratie aufgebürgt wird.
Dass dokumentiert werden muss, ist klar, denn es handelt sich bei Fördermitteln um Steuergelder deren Verwendung transparent sein muss.
Es kann aber nicht sein, dass die Kommission immer mehr Bereiche der Landwirtschaftspolitik Cross-compliance-relevant machen will.
Da sind wir ganz entschieden dagegen.
Wir werden uns für Vereinfachungen einsetzen, wie wir es bereits in der Vergangenheit gemacht haben!
Ich kann bereits erste Erfolge vermelden.
Ein Thema, für das ich in Brüssel immer wieder eingetreten bin, ist die Verlängerung der Zuckermarktordnung.
Ganz aktuell arbeitet das Parlament an einem Bericht, der die Verlängerung der Zuckermarktordnung bis 2020 fordert.
Ebenfalls in diesem Bericht enthalten ist eine weitere Herzensangelegenheit von mir: die Verlängerung der Pflanzrechte im Weinbau.
Hier wird gefordert, die Pflanzrechte auch über 2015 zu erhalten.
Das macht mich stolz und ich bin froh, das wir das erreichen konnten!
Ich möchte noch ein weiteres Thema ansprechen, das für die Region hier um Kitzingen interessant ist und mit der Landwirtschaft zu tun hat: Das Branntweinmonopol.
Das Europäische Parlament hat sich im letzen November für eine Verlängerung des Branntweinmonopols in Deutschland ausgesprochen.
Das Branntweinmonopol für Obst- und Kleinbrenner besteht so nun noch bis Ende 2017, das für Kartoffel- und Getreidebrenner bis einschließlich 2013.
Die Rund 2500 Kleinbrenner in Unterfranken können so aufatmen und haben etwas länger Zeit, um sich neue Einnahmequellen zu erschließen.
Ich habe die Entscheidung des Parlaments sehr begrüßt und bei den Kollegen immer wieder für eine Verlängerung geworben.
Denn das Branntweinmonopol ist vielmehr als eine staatliche Unterstützung.
Es trägt vor allem der Erhalt uralter Obstsorten und unserer Kulturlandschaft bei.
Das dürfen die im fernen Brüssel und Berlin nicht vergessen!
Eine weitere Priorität der EU im Bereich des ländlichen Raumes ist der Schutz der Umwelt und der Landschaft.
Hierzu zählen der Erhalt der biologischen Vielfalt, der land- und forstwirtschaftlichen Gebiete sowie Wasserschutz und der Klimawandel.
Die Klimapolitik ist eine internationale Herausforderung in der wir Europa brauchen!
Wir brauchen mehr Europa im Großen und weniger Europa im Kleinen.
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind sich ihrer Verantwortung bewusst und nehmen diese wahr.
Mehr noch: Europa ist Vorreiter beim Klimaschutz!
Eines ist sicher: Wir müssen die Klimaerwärmung stoppen.
Das ist auch für den ländlichen Raum von entscheidender Bedeutung.
Unser Kulturanbau und die Versorgung unserer Gesellschaft mit heimischen, traditionellen Produkten müssen auch in Zukunft gewährleistet sein.
Wir müssen – auch gerade vor dem aktuellen Hintergrund des Atomausstiegs – die erneuerbaren Energien fördern.
Besondere Bedeutung hat hierbei die Landwirtschaft, meine Damen und Herren.
Ohne die Landwirtschaft gibt es keinen nachhaltigen Klimaschutz.
Dies liegt auch im Interesse der Betriebe selbst, denn die Landwirtschaft wäre von den negativen Folgen des Klimawandels besonders betroffen.
In den Metropolstädten München, Ingolstadt und Nürnberg können keine regenerativen Energieträger angebaut werden.
Das ist unsere Chance, dezentralere Strukturen in Bayern aufzubauen.
Ein Beispiel sind Biogasanlagen.
Des Öfteren habe ich schon solche Anlagen besucht und mich über deren Beitrag zum Klimaschutz vor Ort informiert.
Wir brauchen die Landwirtschaft zur Sicherung unserer Nahrungsmittelversorgung.
Daran darf nicht gerüttelt werden, meine Damen und Herren.
Aber zusätzlich können die Landwirte durch die Herstellung von Biomasse als regenerativem Energieträger einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Die Tatsache, dass man landwirtschaftliche Erzeugnisse jetzt auch als Energieträger verwenden kann, mag umstritten sein.
Doch sie sorgt dafür, dass Sie, meine Damen und Herren aus der Landwirtschaft, für Ihre Produkte jetzt auch den wohl verdienten Preis erhalten!
Dies macht allen Menschen in Deutschland und Europa den Stellenwert der Landwirtschaft und des ländlichen Raums einmal mehr bewusst.
Das passiert viel zu selten und ist daher umso wichtiger!
Wir werden weiter für die Stärkung des ländlichen Raumes kämpfen.
An vielen verschiedenen Stellen:
Wir werden die Bedeutung des ländlichen Raums im Widerstreit zu den Metropolregionen stärken
Wir werden die Attraktivität des ländlichen Raumes weiter ausbauen: Wirtschaft, Dienstleistung, Infrastruktur
Wir werden uns auch in Zukunft für die landwirtschaftlichen Betriebe einsetzen, die uns mit Nahrungsmitteln versorgen, Landschaftspflege betreiben und gleichzeitig die Energiewirte der Zukunft sind!
Darauf können Sie sich verlassen!
Ich wünsche uns allen nun noch ein geselliges Beisammensein beim politischen Frühschoppen und einen schönen Festtag.
Vielen Dank.