Rede anlässlich des CEWEP Kongresses in Würzburg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rosenthal, sehr geehrter Herr Kleppmann, werte Gäste.
Ich freue mich, heute bei Ihnen sein zu können, um mit Ihnen über die Rolle der energetischen Abfallverwertung für den Umweltschutz und die Energieversorgung in Europa zu sprechen.
Als Mitglied des Umweltausschusses im Europäischen Parlament und umweltpolitische Sprecherin der CSU-Gruppe im EP beschäftige ich mich persönlich auch sehr mit diesem Thema.
Ganz besonders freut es mich, dass Sie meine fränkische Heimat als Ort für diese Veranstaltung ausgesucht haben.
Hier in Würzburg hat die CEWEP ihren Sitz und hier wurde sie vor zehn Jahren gegründet.
Die Stadt und das Thema Waste-to-Energy können also schon auf eine längere gemeinsame Geschichte zurückblicken.
Würzburg ist mit seiner Müllverbrennungsanlage selbst auch ein gutes Beispiel für den Nutzen der energetischen Verwertung von Abfall.
Hier wird der Müll von 930.000 Menschen aus der Region in Strom und Wärme umgewandelt.
Damit zeigt die Region wieder einmal, dass sie offen ist für neue Technologien und auch beim Umweltschutz eine Vorreiterrolle einnimmt.
Ich hoffe, dass die enge Verbindung zwischen Ihrer Branche und meiner Heimatregion auch weiterhin bestehen bleibt.
Denn die Frage, wie wir mit unserem Abfall umgehen, wird mit darüber entscheiden, ob es uns gelingt, die selbstgesteckten Ziele beim Umwelt- und Klimaschutz zu erreichen.
Dabei ist Abfall ein Thema, an das die wenigsten Leute gerne Gedanken verschwenden.
Aber die Vermeidung von Abfall und seine sinnvolle Verwertung ist eine entscheidende Komponente, wenn es um nachhaltiges Wirtschaften geht.
In Europa fallen pro Jahr 1,3 Milliarden Tonnen Abfälle an.
Natürlich ist es immer noch die beste Strategie, Abfall wenn möglich zu vermeiden.
Und es sind sicherlich noch viele Maßnahmen denkbar, um die Abfallmenge zu reduzieren.
Wir brauchen aber auch Strategien, wie wir mit der unvermeidlichen Menge an Restabfall umgehen.
Dafür brauchen wir vor allem neue und innovative Technologien, wie zum Beispiel Waste-to-Energy Anlagen.
Die EU hat es sich zur Aufgabe gemacht, bis 2020 ein nachhaltiges Modell für wirtschaftliches Wachstum zu entwickeln.
Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn wir uns auch darüber Gedanken machen, wie wir Abfälle sinnvoll nutzbar machen.
Nur so können wir unseren Ressourcenverbrauch senken, Rohstoffe effizienter nutzen und schädliche Emissionen minimieren.
Außerdem ist Abfallverwertung eine äußerst innovative Wirtschaftsbranche, die in Europa hunderttausende von Arbeitsplätzen sichert.
Und gerade auf dem Feld der energetischen Verwertung von Abfall ist Europa weltweit technologisch in einer Führungsrolle.
Das eröffnet der europäischen Abfallwirtschaft auch internationale Exportchancen.
Die EU-Kommission fordert daher zu Recht, Abfall als Ressource anzusehen und hat dazu auch schon entsprechende Schritte eingeleitet.
Ziel der EU ist es, dass sich die Mitgliedstaaten von einer Wegwerfgesellschaft hin zu einer Recyclinggesellschaft entwickeln.
Entscheidendes Instrument hierfür ist die vor zwei Jahren in Kraft getretene Abfallrahmenrichtlinie.
Sie erfasst den gesamten Abfallzyklus, von der Erzeugung bis zur Beseitigung des Abfalls.
Ziel ist es dabei, das Wirtschaftswachstum von der Abfallerzeugung zu entkoppeln.
Um das zu erreichen, legt die Richtlinie Mindeststandards für den Umgang mit Abfall fest.
Es wird auch eine Priorisierung bestimmter Methoden der Abfallbehandlung in der Abfallhierarchie festgeschrieben.
Dabei steht die stoffliche Verwertung, also das Recycling, vor der energetischen Verwertung und dieser wiederum vor der Deponierung.
Dadurch werden Anreize gesetzt, Abfall möglichst vollständig zu verwerten statt ihn einfach zu deponieren.
Bei konsequenter Umsetzung der Richtlinie können allein im Bereich des Siedlungsmülls bis 2020 im Vergleich zu 1995 92 Millionen Tonnen Treibhausgase vermieden werden.
Für Waste-to-Energy Anlagen hat die Richtlinie auch dahingehend Anreize gesetzt, dass sie ihre Effizienz noch weiter erhöhen.
Die Festlegung von hohen Effizienzkriterien soll vor allem auch dazu führen, dass Verbrennungsanlagen noch öfter gleichzeitig Wärme und Elektrizität erzeugen.
Dadurch wird der Abfall, der in den Anlagen verbrannt wird, in zweifacher Hinsicht zur Energieressource.
Verbrennungsanlagen, die die vorgegebenen Effizienzwerte erreichen, werden in der Abfallhierarchie besser gestellt.
Dadurch wird sichergestellt, dass effiziente Anlagen in der Abfallhierarchie über den Deponien stehen.
Das ist auch auf Grund des hohen Flächenverbrauchs der Deponien wünschenswert.
Bei der Zersetzung von Abfall in Deponien wird auch klimaschädliches Methangas freigesetzt.
Moderne Waste-to-Energy Anlagen mit ihren Filtersystemen sind im Vergleich deutlich klimafreundlicher.
Auch hat sich der Ausstoß von anderen gesundheitsschädlichen Stoffen durch diese Anlagen durch technische Innovationen in den vergangenen Jahren drastisch verringert.
Waste-to-Energy bietet damit eine Chance, die in vielen Ländern der EU immer noch viel zu hohe Quote von deponiertem Müll zu reduzieren.
Recycling ist sicherlich die beste Form der Abfallbeseitigung und ihr ist im Regelfall der Vorzug vor anderen Methoden zu geben.
Aber nicht immer ist es möglich, durch Recycling qualitativ hochwertige neue Produkte zu schaffen.
Daher ist die energetische Verwertung von Abfall in vielen Fällen die bestmögliche Form der Abfallverwertung.
Moderne Müllverbrennungsanlagen haben daher ihren festen Platz in der europäischen Abfallstrategie.
Hinzu kommt, dass Waste-to-Energy Anlagen auch einen Beitrag zur Ressourcensicherheit leisten.
Denn auch die Asche, die bei der Verbrennung übrig bleibt, kann noch verwertet werden.
Schätzungen gehen davon aus, dass aus der Asche jährlich bis zu 200.000 Tonnen Aluminium gewonnen werden kann.
Daneben enthält die Asche noch eine Vielzahl weiterer Rohstoffe, die einer neuen Verwendung zugeführt werden können.
Die Verwertung dieser Asche kann somit der EU dabei helfen, ihr Ziel zur besseren Verwertung von Sekundärrohstoffen zu erreichen.
Die Europäische Union hat das große Potential von Waste-to-Energy Anlagen erkannt.
Deshalb wird der Bau von neuen Anlagen auch durch mehrere Programme der EU finanziell gefördert.
Die Europäische Investitionsbank hilft mit Krediten europäischen Kommunen beim Bau von Waste-to-Energy Anlagen.
Auch über das JESSICA Programm, Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas, fördert die EU den Bau von Müllverbrennungsanlagen.
Das Potential der Verwertung von Abfall durch Verbrennung wird aber noch nicht überall in Europa optimal ausgenutzt.
Denn immer noch werden über 30 % des gesamten Hausmülls in der EU auf Deponien eingelagert.
Eine solche Verschwendung von Ressourcen und von Landfläche können wir uns nicht länger leisten.
Die EU sollte sich deswegen auch darüber Gedanken machen, neue Mülldeponien komplett zu verbieten.
Ein solches Verbot ist bereits in Deutschland und einigen anderen EU Staaten in Kraft.
Dagegen wird in vielen osteuropäischen Staaten, wie zum Beispiel Rumänien, Bulgarien und Lettland, noch fast der gesamte Hausmüll auf Deponien abgeladen.
Hier muss die EU auf eine konsequente Umsetzung des europäischen Rechts zur Abfallentsorgung und -verwertung drängen, um einen ressourcenschonenden und effizienten Umgang mit dem Abfall sicherzustellen.
Und die Mitgliedstaaten stehen in der Pflicht, sich besser als bisher an die europäischen Vorgaben zu halten.
Da 20% aller Vertragsverletzungsverfahren im Umweltbereich Fragen der Abfallentsorgung betreffen, scheint es hier noch Spielraum für Verbesserungen zu geben.
Die Erkenntnis, dass auch Abfall einen Wert haben kann, ist ein epochaler Paradigmenwechsel.
Nur wenn wir die Implikationen dieses neuen Gedankens vollständig begreifen und umsetzen, kann es uns gelingen, begrenzte Ressourcen effizient zu nutzen.
Die Waste-to-Energy Technologie wird auf diesem Weg in jedem Fall eine wichtige Rolle spielen.
Ich hoffe, dass von diesem Kongress dafür weitere Impulse ausgehen und wünsche Ihnen spannende Diskussionen und neue Erkenntnisse.
Vielen Dank!

 

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