Rede anlässlich des Neujahrsempfang der CSU Schweinfurt-Land

Sehr geehrter Frau Landesgruppenvorsitzende Hasselfeld, lieber Gerda,
werte Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Zu Beginn des neuen Jahres wünsche ich Ihnen zu allererst alles Gute für 2013,
vor allem Gesundheit und dass alle oder zumindest viele Ihrer Wünsche in Erfüllung gehen!
Zunächst einmal herzlichen Dank an Barbara und Sebastian für die kurzweilige Begrüßung.

Danke auch an Sie alle, dass Sie sich heute Zeit nehmen, unsere Gäste zu sein.
Das ist für uns in der CSU ein Ansporn, uns auch 2013 wieder mit viel Herz und Verstand für die Menschen in unserer Heimat - für Sie - stark zu machen.

Ein neues Jahr hat begonnen.
Es ist eine gute Tradition, am Anfang des Jahres auf Vergangenes zurückzublicken und einen Ausblick auf das vor uns liegende Jahr zu wagen.
Erst einmal zu der Frage: Wo stehen wir derzeit?
Wir haben allen Grund auf unser Land und auf unsere Heimat stolz zu sein.
Ich möchte heute einmal die Familienpolitik voranstellen: Wir sind das Familienland Nummer 1.
Wir unterstützen junge Familien: Mit dem Ausbau der Kinderkrippen, mit dem bayerischen Landeserziehungsgeld und auch mit dem Betreuungsgeld, das die CSU durchgesetzt hat.
Ich bin aus fester Überzeugung für das Betreuungsgeld: Denn Familien haben Wahlfreiheit verdient und keine staatliche Bevormundung!
Das Betreuungsgeld behindert auch nicht den weiteren Ausbau der Krippenplätze.
Denn man kann das eine tun und muss das andere nicht lassen: Bei der Versorgung mit Krippenplätzen brauchen wir uns hier in der Region nicht zu verstecken.
Denn im Landkreis Schweinfurt haben wir die geforderte Versorgungsquote von 33 % bereits vor über einem Jahr erreicht.
Die CSU kämpft wie keine andere Partei für die Familien!
Das müssen wir noch viel stärker betonen und herausstellen.

Wir machen auch eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik!
Wir haben eine starke Wirtschaftskraft und einen starken Mittelstand.
Wir können uns glücklich schätzen, dass wir hier im Landkreis Schweinfurt in einer der erfolgreichsten Regionen in ganz Europa leben.
Im Jahr 2012 haben wir im Landkreis mit über 22.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen einen neuen Rekord aufgestellt.
Aktuell beträgt die Arbeitslosenquote im Landkreis nur 2,6 %.
Damit verzeichnen wir eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten in ganz Bayern, von Deutschland ganz zu schweigen (Durchschnitt in Bayern: 3,6 %, Deutschland 6,7 %)
Die Liste der Erfolge der Region könnte ich an dieser Stelle endlos fortsetzen.
Ich möchte als Stichworte aus unserem Landkreis nur exemplarisch nennen:
Die vorbildliche Abfallwirtschaft,
unsere gut ausgestatteten Schulen oder
das größte Radwegenetz Unterfrankens.
Diese Bilanz kommt aber nicht von Ungefähr.
Denn diese Erfolge sind ganz eng mit einer Person verbunden – ich zitiere Paul Heuler: Eine Person, „die ihr Leben zwischen dem 40. und dem 60. Lebensjahr ganz und gar dem Landkreis Schweinfurt gewidmet hat: Harald Leitherer.
Als Landrat hat er seit 1994 unseren Landkreis maßgeblich geprägt und ihn an eine Spitzenposition in Bayern geführt.
Gerne hätten wir Harald Leitherer heute oder auch in einer separaten Veranstaltung gedankt und gewürdigt. Auf seinen ausdrücklichen Wunsch hin haben wir jedoch davon abgesehen.
Auch wenn unser Landrat heute nicht hier ist, möchte ich diesen Anlass doch nutzen, um herzlich „Danke“ zu sagen.
Denn seine Arbeit, sein Wirken von 1994 bis heute findet große Anerkennung, auch über Parteigrenzen hinweg.
Auch den CSU-Kreisverband hat Harald Leitherer maßgeblich mitgeprägt.
So war er die Triebfeder, die den jährlichen Neujahrsempfang von CSU und JU hier in Schwebheim ins Leben gerufen hat.
Für seine Arbeit im Landkreis Schweinfurt und Wirken in der CSU sprechen wir ihm unseren ausdrücklichen Dank und unsere Anerkennung aus.
Angesichts der positiven Bilanz von Harald Leitherer war es eine große Enttäuschung für die CSU, dass wir die Landratswahl verloren haben.
Aber wie so oft im Leben, liegen Misserfolg und Erfolg oft eng beieinander.
Denn nur 14 Tage später haben wir uns umso mehr gefreut, dass mit Thorsten Wozniak ein junger Kandidat in Gerolzhofen die Bürgermeisterwahl gewonnen hat.
60,3 % der Stimmen – gegen eine Amtsinhaberin.
Das ist ein sensationelles Ergebnis, zu dem wir Dir, lieber Thorsten nochmals heute und hier ganz herzlich gratulieren.

Die gute Bilanz ist auch eine solide Basis für das neue Jahr.
Die Bürger stellen bei den Wahlen in diesem Jahr die Weichen, ob es mit Bayern und Deutschland so gut weitergeht.
Und da sage ich ganz selbstbewusst: Das gelingt nur mit uns – nur mit der CSU.
Und wir finden auch die richtigen Antworten auf die Herausforderungen, die uns bevorstehen.

Energiewende
Die Energiewende ist ein wichtiges Thema, das uns auch 2013 beschäftigen wird.
Mit der Energiewende muss unser Land Energie-Produzent bleiben, wir wollen nicht nur Strom importieren oder durchleiten.
Wir brauchen eine eigene Stromproduktion, auch hier im ländlichen Raum.
Wir wollen mit profitieren und uns nicht komplett abhängig machen.
Wir von der CSU haben aber nicht nur die Versorgungssicherheit im Blick.
Das Abschalten des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld, Ende 2015, wird zu einer großen Herausforderung für unsere Region.
Wir denken vor allem an die Menschen, die durch die Stilllegung des Kernkraftwerks ihren Arbeitsplatz verlieren.
Unentwegt kämpfen wir auf allen Ebenen für sie. Wir wiederholen immer wieder unsere Aussage: Wir werden diese Arbeitnehmer nicht alleine lassen!
Ein erster Lichtblick am Horizont wäre für die Beschäftigten die feste Zusage von E.ON Kernkraft, das Kraftwerk nach der Stilllegung sofort zurück zu bauen.
Damit hätten zumindest 120-150 Menschen für die Zeit von 10 bis 15 Jahren eine Perspektive auf einen sicheren Arbeitsplatz.
Erste positive Signale hört man hierzu bereits von E.ON.
Ich kann Ihnen versichern: Wir bleiben dran an dem Thema.
Wir werden hier nicht locker lassen und E.ON auch an seine soziale Verantwortung für die Menschen in der Region erinnern!
Ein weiterer Baustein, um möglichste viele Arbeitsplätze zu erhalten, könnte der Bau eines Gaskraftwerks sein.
Momentan kann ein Gaskraftwerk aufgrund des Vorrangs der erneuerbaren Energien aber nicht wirtschaftlich betrieben werden!
Hier ist der Bundesgesetzgeber gefragt, der den Atomausstieg auch beschlossen hat.
Wir müssen über Anreize nachdenken, um Investoren zu gewinnen, um so, weitere wichtige Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten.
Diese Anreize gibt es bereits in anderen EU-Mitgliedstaaten wie in Irland und Spanien.
In Italien, Frankreich und Großbritannien sollen sie eingeführt werden.
Deshalb ist meine Bitte an Dich, liebe Gerda Hasselfeldt: Macht Euch im Bundestag dafür stark, dass wir Rahmenbedingungen schaffen, die den Betrieb eines Gaskraftwerkes ermöglichen.
Das ist ein ganz wichtiges Thema für uns hier in der Region.
Und da zählen wir auf Dich, liebe Gerda.

Konversion
Ein weiteres Schwerpunktthema  für uns in der Region ist die Umnutzung nach dem Abzug der US-Streitkräfte.
Die CSU wird sich hier mit ihrem ganzen Sachverstand einbringen.
Deshalb haben wir uns von der CSU im Europäischen Parlament auch dafür stark gemacht hat, dass in der kommenden Förderperiode Konversionsprojekte durch den Europäischen Regionalfonds noch stärker gefördert werden.
Wir haben auf allen Ebenen kompetente politische Vertreter, die sich dafür einsetzen werden, Fördermittel in unsere Heimat zu holen.
Diesen Vorteil werden wir auch beim Thema Konversion zum Nutzen für die Region einbringen!
Darauf können Sie sich verlassen!         

Mütterrente
Als letzten Punkt möchte ich noch ein Thema ansprechen, das mir persönlich als Frau und junge Mutter am Herzen liegt.
Wir als CSU stehen dafür, dass die Rente die Lebensleistung angemessen honoriert.
Wir stehen jetzt vor der Aufgabe, wie wir vor allem Frauen in der Rente besser absichern, die häufig weniger eingezahlt haben.
Denn sie haben meist Kinder großgezogen oder ältere Familienangehörige gepflegt.
Das, was diese Frauen für die Familien und für die Gemeinschaft geleistet haben, ist eine ganz wichtige Lebens-Leistung, die angemessen gewürdigt werden muss!
Das muss sich auch auf ihre Rente niederschlagen.
Gerda wird dieses Thema sicher noch ansprechen.
Kindererziehungszeiten müssen auf die Rente besser angerechnet werden!
Da werden wir nicht locker lassen!

Wir können stolz sein, in einem Landkreis zu leben, der liebens- und lebenswert ist.
Das ist das Werk der Menschen in der Region,
der Arbeiter, der Handwerker und Mittelständler
und aller, die zupacken und viel für unsere Gesellschaft leisten:
Ihr Werk, meine Damen und Herren.
Es ist aber auch das Werk der Politik.
Gemeinsam kämpfen wir, dass wir mit christlich-sozialer Politik unser Land erfolgreich weiterentwickeln können.
Mit Gerhard Eck und Dr. Otto Hünnerkopf im Bayerischen Landtag.
Mit Christine Bender und Stefan Funk im Bezirkstag.
Und das gilt auch für unseren Michael Glos, der nach 37 Jahren nicht mehr für den Bundestag kandidiert.
Lieber Michael, das ist heute der letzte Neujahrsempfang, an dem Du als unser Bundestagsabgeordneter teilnimmst.
Du kannst auf eine erfolgreiche Karriere als Bundeswirtschaftsminister und als Chef der mächtigen CSU-Landesgruppe zurückblicken.
Bei all Deinem bedeutenden Engagement in Berlin bist Du immer bodenständig geblieben, ich denke dabei nur an Deine legendären Wanderungen.
Du bist für die Menschen im Wahlkreis einfach „unser Michel“.
Dafür meine große Anerkennung und ganz herzlichen Dank!

Dass mich die Delegierten zur Kandidatin für die Nachfolge auf das Direktmandat im Wahlkreis Kitzingen-Schweinfurt gewählt haben, hat mich sehr gefreut.
Ich kann Ihnen versprechen: Wenn mich die Menschen in den Bundestag wählen, werde ich mich mit dem gleichen Herzblut, mit dem ich als Europaabgeordnete für ganz Unterfranken gekämpft habe, in Zukunft zum Wohle der Bürger in der Region für meine direkte Heimat Schweinfurt/Kitzingen stark machen.
Schon heute freue ich mich auf die Zusammenarbeit und die Begegnung mit Ihnen allen.

„Man kann nicht in die Zukunft schauen, aber man kann den Grund für etwas Zukünftiges legen – denn Zukunft kann man bauen“.
Mit diesem Zitat von Antoine de Saint-Exupery aus dem „Kleinen Prinzen“ möchte ich uns alle dazu aufrufen, mit Mut und Zuversicht in das neue Jahr zu gehen.
Lassen Sie uns 2013 wieder zu einem erfolgreichen Jahr für uns alle machen.
Nutzen wir unsere größte Stärke: Unseren Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft und in der CSU.
Gemeinsam werden wir es schaffen!
Ihnen allen noch einmal alles Gute und Glück auf für 2013!
Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

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