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Hohe Schutzzölle und Subventionen

Main Echo

Ausgabe 22. November, Heimatrundschau: "Auflagen gering halten" (Die unterfränkische CSU-Europaabgeordnete Anja Weisgerber appellierte an Landwirte und den Freistaat Bayern, bei der Umsetzung des Biotopverbundes "Natura 2000" das richtige Maß zu finden). Die Vertreter der EU haben auf der letzten WTO-Konferenz zugesagt, Direkt-Zahlungen (Subventionen) an Landwirte abzubauen. Die Zusage ist Teil des neuen Vertrages zwischen 146 Staaten und dem weltweiten Handel. Diese Tatsache wurde in dem Bericht über die CSU-Versammlung mit dem Europaminister Eberhard Sinner sowie der Europaabgeordneten Anja Weisgerber nicht erwähnt. Beide ermutigten die Landwirte weiterzumachen wie bisher. Unter anderem wurde gesagt, den "harten Standort" Franken für die Zuckerproduktion dürfe man nicht aufgeben.
Ihre Argumente mögen populär sein. Doch zu fragen ist, ob solche Bestrebungen noch sinnvoll sind. Die Zuckergewinnung aus Zuckerrüben ist in Franken dreimal so teuer wie die Herstellung von Zucker aus Zuckerrohr (nach dem letzten EU-Kommissar Fischler). Möglich war die bisherige Praxis nur dank hoher Schutzzölle und hoher Subventionszahlungen.
Zu der Monstranz "Freihandel" und dem Prinzip Fairness – gegenüber den Entwicklungsländern als auch gegenüber den europäischen Steuerzahlern – hat dieser europäische Protektionismus nie so recht gepasst. Im übrigen ist Deutschland als führendes Exportland interessiert an freiem Zugang zu vielen Märkten. Andere Länder stellen an uns entsprechende Forderungen. Erwähnt sei noch, dass die EU sich um Vertrauen in der Welt bewirbt. Mit Zusagen am Verhandlungstisch, gepaart mit provinziellen Finten und Finessen, wird ihr das erschwert.
Leserbrief aus Lohr