Im Bundestag

Anja Weisgerber ist Obfrau im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen sowie stellv. Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Zudem ist sie Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Fraktion, stellvertretende Vorsitzende der CSU im Bundestag und umwelt- und klimapolitische Sprecherin der CSU im Bundestag.

Informationen zum Aufbaufonds und Finanzrahmen, 22. Juli 2020
Europa beweist Handlungsfähigkeit

Aufbaufonds und mehrjähriger Finanzrahmen beschlossen.Die Staats- und Regierungschefs der EU haben mit ihrem Beschluss vergangene Woche bewiesen: Europa ist auch in schwierigen Zeiten gemeinsam entscheidungsfähig. Der Europäische Rat hat zwei wichtige Weichenstellungen getroffen und damit ein kraftvolles Signal gesetzt. Europa hilft in der Krise und gestaltet die Zukunft.Der Europäische Rat hat einen umfassenden Aufbauplan verabschiedet, damit jedes Land und jede Wirtschaft der EU gut durch dieWeiterlesen

Pressemitteilung, 17. Juli 2020
Zulieferindustrie zukunftsfest aufstellen

Weisgerber: Regionale Innovationscluster gegen den Strukturwandel„Die Herausforderungen der Corona-Krise müssen wir als Chance für die Automobilindustrie in Mainfranken nutzen“, fordert die Schweinfurter Bundestagsabgeordnete Dr. Anja Weisgerber. Unterstützung erhält sie dabei von der Bundesregierung. Denn diese legt mit dem Corona-Konjunkturpaket ein zwei Milliarden Euro schweres Programm für Zukunftsinvestitionen bei Fahrzeugherstellern und in der Zulieferindustrie auf. Dies hatte Weisgerber Weiterlesen

Pressemitteilung, 15. Juli 2020
Industrielle Produktion und Klimaschutz sind vereinbar

Zum Handlungskonzept Stahl können Sie die Klimaschutzbeauftragte Anja Weisgerber mit folgenden Worten zitieren:„Als Schlüsselindustrie für Deutschland hat die Stahlindustrie eine erhebliche Bedeutung für unsere Volkswirtschaft. Gleichzeitig hat die Branche einen großen Anteil an den Treibhausgasemissionen des Industriesektors. Das ist eine klimapolitische Herausforderung.Das heute vom Bundeskabinett verabschiedete ‚Handlungskonzept Stahl‘ weist den Weg in die Zukunft – in die Richtung einer CO2Weiterlesen

Informationen für Unternehmen, 10. Juli 2020
Überbrückungshilfe-Programm für kleine und mittelständische Unternehmen gestartet

Kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Pandemie einstellen oder stark einschränken mussten, können nun weitere Liquiditätshilfen erhalten. Die gemeinsame bundesweit geltende Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de startete seit dem 8. Juli. Die Überbrückungshilfe ist ein wesentlicher Bestandteil des Konjunkturpakets, das die Bundesregierung und das Parlament auf den Weg gebracht haben, damit Deutschland schnell und mit voller KrafWeiterlesen

Informationen aus Berlin, 02. Juli 2020
Vitaminspritze für unser Land - Bundestag stimmt Zweiten Nachtragshaushalt zu

Der Bundestag hat letzte Woche den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen. Um die Folgen der Corona-Pandemie zu bekämpfen, erhöhen sich die Ausgaben des Bundes auf rund 509 Milliarden Euro. Trotz der enormen Summen warb Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit einem leidenschaftlichen Appell für diesen Schritt: „Auch in Zukunft halten wir Maß und Mitte. Die Neuverschuldung macht uns nicht glücklich, aber sie ist angesichts der Schwere des wirtschaftlicheWeiterlesen

Unterwegs in Berlin, 30. Juni 2020
Klimakreis-Sitzung am 30. Juni 2020

In der Sitzung des Klimakreises befassten wir uns nochmals intensiv mit der anstehenden EEG-Novelle.Unter anderem haben wir Fragen, wie soll es mit den Anlagen weitergehen, die ab dem kommenden Jahr aus der EEG-Förderung fallen? Welche Rolle spielen Speicher bei der #Energiewende? Und wie schaffen wir es, den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter voranzutreiben? diskutiert.Zu Gast waren Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz und Hauptgeschäftsführer des VKU, Ingbert Liebing.Weiterlesen

Pressemitteilung, 29. Juni 2020
Klimaschutz in Europa gemeinsam voranbringen

Am 1. Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Dazu erklärt die Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber: „Unsere Aufgabe während der deutschen Ratspräsidentschaft ist es, unsere Partner zu einer ambitionierteren Klimaschutzpolitik zu motivieren. Das schaffen wir nicht zuletzt dadurch, dass Deutschland beim Klimaschutz in Europa mit gutem Beispiel vorangeht. Mit dem Klimaschutzgesetz, dem flankierenden Maßnahmenbündel und der CO2-Bepreisung setzeWeiterlesen

Informationen aus Berlin, 29. Juni 2020
Bundestag stimmt dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz zu

In einer außerordentlichen Sitzung hat der Bundestag am Montag vergangener Woche das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Ziel des Paketes ist es, die aufgrund der Corona-Pandemie geschwächte Kaufkraft zu stärken und Unternehmen zu unterstützen. Beschlossen wurde unter anderem eine Senkung der Mehrwertsteuer vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020.Alexander Dobrindt gab zu Beginn des Plenums die Tonlage vor: „Wir müssen aus Verunsicherung zu Mut und Zuversicht kommen.“ Mit dem sogenannten ZweWeiterlesen

Info-Dienst, 19. Juni 2020
Konjunkturpaket – Marshallplan 2.0

Mit dem Konjunkturpaket sorgen wir dafür, dass nach dem Lockdown der Kickstart kommt – mit mehr Innovation, mehr Wachstum, mehr Jobs und mit mehr Entlastungen.
Alle wesentlichen Informationen zum Konjunkturpaket habe ich in einem Info-Dienst zusammengefasst:Weiterlesen

Pressemitteilung, 18. Juni 2020
Klares Signal für den Ausbau Erneuerbarer Energien

Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag die Abschaffung des 52-GW-Photovoltaikdeckels beschließen. Dazu erklärt die Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber:„Die Abschaffung des 52-Gigawatt-Photovoltaikdeckels ist ein starkes Signal für mehr Klimaschutz durch die Nutzung und den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Ein weiterer Zubau von Photovoltaikanlagen wäre zwar in jedem Fall noch möglich gewesen, nach unserer Entscheidung wird aber auch weiterhinWeiterlesen

Pressemitteilung, 04. Juni 2020
Kraftvolles Paket für Klimaschutz und Zukunftstechnologien

Bundesregierung unterstützt Strukturwandel bei Automobilzulieferern.Das Konjunkturpaket ist ein kraftvoller Aufschlag für mehr Klimaschutz und Zukunftstechnologien. Es strahlt die Botschaft aus ‚Jetzt packen wir an! Mit Innovationen starten wird durch aus der Krise’. Mit dem Zukunftspaket investieren wir 50 Milliarden Euro in innovative und klimafreundliche Technologien sowie in Forschung und Entwicklung. Damit bauen wir unsere Wirtschaft nachhaltig und klimafreundlich auf, so sind wir für die Weiterlesen

Aktuelles zur Corona-Krise, 27. Mai 2020
Lohnfortzahlung für Eltern verlängert - Finanzielle Sicherheit für Familien

Viele Mütter und Väter müssen sich seit Beginn der Corona-Krise zu Hause selbst um ihre Kinder kümmern, es gab höchstens eine Notbetreuung. Nur schrittweise können die Einschränkungen gelockert werden. Um Verdienstausfälle auszugleichen, erhalten die Eltern als Entschädigung eine Lohnfortzahlung. Der Bundestag hat in dieser Woche eine Verlängerung der Regelung beschlossen, um die Eltern noch stärker zu unterstützen. Die Dauer der Lohnfortzahlung wurde von sechs auf bis zu zehn Wochen für jeden Weiterlesen

Aktuelles zum Corona-Virus, 25. Mai 2020
Einreisebestimmungen für Erntehelfer verlängert

Die Bundesministerin für Landwirtschaft, Julia Klöckner, und der Bundesminister des Inneren, Horst Seehofer, haben sich darauf ver-ständigt, die im April beschlossenen  Einreiseregelungen für ausländische Saisonarbeitskräfte bis zum 15. Juni zu verlängern. Da-mit unterstützt die Bundesregierung die heimischen Landwirte, die für die Ernte und Pflanz-arbeiten auf die Hilfe ausländischer Fachkräfte angewiesen sind. Im April hatten die Minister die Einreise von jeweils 40.000 Erntehelfern im AWeiterlesen

Aktuelles zum Corona-Virus, 25. Mai 2020
Hilfen für Mitarbeiter und Unternehmen - Bundestag beschließt das Corona-Steuerhilfegesetz

Die Corona-Pandemie stellt eine enorme Herausforderung für Wirtschaft und Gesellschaft dar. Um den Gefahren eines geringeren Wachstums zu begegnen, verabschiedete der Bundestag nun ein Gesetz, das gemeinsam von CDU/CSU und SPD eingebracht wurde. Die Sicherung von Beschäftigung und die nachhaltige Stabilisierung der wirtschaftlichen Entwicklung stehen dabei im Fokus. Folgende steuergesetzliche Vorhaben wurden auf den Weg gebracht: • Hilfen für Gastronomen: Für Restaurant- und VerpflegungsdiWeiterlesen

Aktuelles zum Corona-Virus, 15. Mai 2020
Weitere Corona-Hilfen im Bereich Gesundheit und Pflege - Corona-Prämie und mehr Infektionsschutz

Der Bundestag hat weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus beschlossen. Bis zu 1.000 Euro Corona-Prämie erhalten Beschäftigte in der Pflege als Anerkennung für die außerordentlichen Belastungen dieser Berufsgruppe in der Pandemie. Der Bonus wird von den Krankenkassen bezahlt, die dafür einen Zuschuss vom Bund erhalten. Die Länder und die Arbeitgeber können die Corona-Prämie ergänzend bis zur Höhe der steuer- und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von 1.500 Euro aufstocken.Auch beim Weiterlesen

Aktuelles zum Thema Maklerkosten, 14. Mai 2020
Maklerkosten fair aufteilen - Bundestag beschließt Neuregelung

Für viele Menschen sind die eigenen vier Wände ein wichtiges Lebensziel. Doch die Kaufnebenkosten stellen oft eine zusätzliche Hürde dar. Der Bundestag votierte nun für eine Neuaufteilung der Maklerkosten. Die Maklerprovision summiert sich oft auf viele tausend Euro. Sie muss von den Käufern in großen Städten und Ballungsgebieten in der Regel alleine getragen werden. Damit ist jetzt Schluss. Am wichtigsten ist: Bei der Provisionsverteilung gilt nun „halbe-halbe“. Verkäufer und Käufer müssen sicWeiterlesen

Pressemitteilung, 12. Mai 2020
Klimaschutz und Klimaziele konsequent verfolgen

Am Dienstagabend wurde das Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Für einen Green Deal“ in der Fraktionssitzung beschlossen. Dazu erklärt die Beauftragte für Klimaschutz, Anja Weisgerber:„Verantwortungsvoll zu handeln bedeutet, unser Land, die Gesellschaft und die Wirtschaft jetzt nach der Krise nachhaltig, widerstandsfähig und klimafreundlich aufzubauen. In diesem Sinne ist auch der European Green Deal zu sehen. Klimaschutz ist nicht immer opportun, aber es ist der verantwortungsvolleWeiterlesen

Unterwegs in Berlin, 12. Mai 2020
Klimakreis-Sitzung am 12. Mai 2020

Am 12. Mai 2020 fand der Klimakreis per Videokonferenz statt. Als Gesprächspartner war heute Thomas Bareiß, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, zu Gast. Im Fokus unseres Austauschs standen vor allem die Frage nach Anreizen für mehr Klimaschutz beim Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Corona-Krise. Aber auch die Wasserstoffstrategie und der 52-GW-Solardeckel.Weiterlesen

Rede im Deutschen Bundestag, 07. Mai 2020
59. Plenarrede von Dr. Anja Weisgerber zum Klimaschutz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Krise durch das Coronavirus hat unser Leben verändert. Sie beschäftigt uns, und sie ist eine Riesenherausforderung. Was uns diese Krise aber lehrt, ist, dass wir uns auf die anderen Herausforderungen, auf die weiteren Menschheitsaufgaben, die vor uns liegen, zum Beispiel den Klimawandel, besser vorbereiten müssen. Der Klimawandel ist spürbar. Wir merken es durch die Trockenheit, durch die Schäden in den Wäldern und durch die ZunWeiterlesen

Aktuelles zum Corona-Virus, 06. Mai 2020
Bundesregierung erweitert Lockerungsmaßnahmen

In der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde u.a. beschlossen, dass alle Geschäfte unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen können. Die Landesregierungen haben eigene Allgemeinverfügungen/Verordnungen mit Regelungen zur maximalen Personenzahl auf der Verkaufsfläche zu erlassen. Zudem können die Länder in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Weiterlesen

21.08.2020
Sitzung des FU-Landesvorstandes
21.08.2020
Bürgersprechstunde in Kitzingen
01.09.2020
Gespräche in Berlin
04.09.2020
JU Unterfranken kommt nach Grafenrheinfeld und Gochsheim
07. - 11.09.2020
Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin

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