ZVEI-Verbandsnachrichten
Bei dem ZVEI-Mitgliedsunternehmen Trench Germany konnte sich Dr. Anja Weisgerber, CSU-Europa-Parlamentarierin aus Unterfranken, von der Umsetzung der Freiwilligen Selbstverpflichtung überzeugen. Im letzten Jahr hatten sich die ZVEIUnternehmen der Energieübertragung und -verteilung gemeinsam mit den industriellen und EVU-Betreibern in einer vom Bundesumweltministerium anerkannten Freiwillige Selbstverpflichtung zur Minimierung der SF6-Emissionen verpflichtet. Frau Dr. Weisgerber ist als Mitglied des Umweltausschusses auch in die Beratungen einer europäischen
Verordnung zu fluorierten Gasen (F-Gase-Verordnung) involviert. SF6 als Schalt- und Isoliermedium der Hochspannung ist eines der im Kyoto-Protokoll genannten fluorierten Gase und fällt in den Anwendungsbereich der F-Gase-Verordnung.
Wesentlicher Punkt der Selbstverpflichtung wie auch der kommenden, europäischen Verordnung sind die Maßnahmen zur
Minimierung von Emissionen von fluorierten Gasen. Während des Besuches der Europaparlamentarierin konnten Kersten Stöbe und Dr. Udo Prucker von der Firma Trench Germany beispielhaft wesentliche Maßnahmen und Investitionen zur Rückgewinnung von SF6 im Fertigungsprozesses präsentieren.
Außerdem wurden die technischen Hintergründe für den sinnvollen Einsatz des Gases aufgezeigt.Dr. Weisgerber berichtete von den Beratungen zur F-Gase-Verordnung und unterstrich die Notwendigkeit einer gezielten Klimapolitik. Für sie sei jedoch eine Umweltpolitik mit Augenmaß das erklärte Ziel.
Gesetzliche Maßnahmen müssten weitestgehend europäisch harmonisiert werden, um gerade der erfolgreichen, exportorientierten heimischen Wirtschaft faire Chancen
zu ermöglichen. Verbote und Einschränkungen könnten nur dort eingeführt werden, wo diese umweltpolitisch sinnvoll seien. Sie
unterstrich, dass sie angesichts der bereits geleisteten Arbeit im Rahmen der freiwilligen Selbstverpflichtungen und den durchgeführten Ökobilanzen diese Notwendigkeit für die Branche nicht erkennen könne. Sie sprach sich damit auch gegen weitere Verbote in anderen EU-Mitgliedsländern aus. Hier sei durch die erfolgreiche parlamentarische Arbeit ein guter Kompromiss erreicht worden. Die Verordnung werde einzelstaatliche Maßnahmen nur sehr eingeschränkt unter genau definierten Voraussetzungen zulassen. Weitere Verbote in einzelnen Mitgliedsstaaten seien damit nicht zu erwarten. Sie ergänzte, dass sie sich auch weiterhin für eine sinnvolle und nachvollziehbare Umweltpolitik einsetzen werde, damit die Unternehmen der Region verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen und Arbeitsplätze vorfinden. Die Einbeziehung
regionaler Belange in den europäischen Gesetzgebungsprozess sieht Dr. Weisgerber als einen wesentlichen Bestandteil ihrer Arbeit in Brüssel an. Der Informationsaustausch mit der Industrie – wie bei den Gesprächen mit der Firma Trench – als auch mit anderen Betroffenen würde daher von ihr gesucht und gefördert.