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Streit um Sonnengesetz

Mainpost

„Main-Post“ als Argumentationshilfe
BRÜSSEL: Um eine Entschärfung der EU-Richtlinie zum Schutz vor Sonnenstrahlen zeichnet sich ein Konflikt zwischen dem Europaparlament und dem Ministerrat ab. Auf Verlangen der christdemokratischen Abgeordneten stimmte der Ausschuss des Parlaments für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten einer Änderung des Richtlinienentwurfs. Demnach soll es künftig den einzelnen Mitgliedsstaaten überlassen bleiben, ob sie die Bestimmungen über den Schutz vor Sonnenstrahlen übernehmen wollen. Die Richtlinie sah zunächst zum Beispiel auch vor, dass etwa Bauarbeiter bei zu starkem Sonnenschein nicht mit entblößtem Oberkörper arbeiten sollten. Vor allem die Abgeordnete Anja Weisgerber (CSU) aus Schweinfurt hatte sich für eine Änderung stark gemacht. Und die „Main-Post“, so ließ Weisgerber uns wissen, hat ihr bei der erfolgreichen Argumentation geholfen: Die Abgeordnete las ihren Kollegen den Kommentar unseres Brüsslers Korrespondenten Detlef Drewes vor, der in der Ausgabe vom 8. Juli die geplante Richtlinie in ihrer ursprünglichen Fassung als „glatten Witz“ bezeichnet und diese Auffassung pointiert begründet hatte.
Wenn nun das Plenum des Europaparlamentes im September der Ausschussempfehlung zustimmt und der Ministerrat bei seiner bisherigen Zustimmung bleibt, beginnt ein Vermittlungsverfahren.