Europakurier November/Dezember
Deutschland und Europa brauchen neue Impulse einer realistischen, richtungsweisenden Umweltpolitik – die CSU ist längst Vorreiter und bringt Schwung auf allen Ebenen, so die unterfränkische Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber. Als umweltpolitische Sprecherin der CSU-Europagruppe betont sie die Bedeutung des Europäischen Parlaments: "70 Prozent der Umweltgesetzgebung wird in Brüssel und Straßburg gemacht – hier können wir viel bewegen."
Das Ziel der CSU-Umweltpolitikerin ist dabei klar: "Wir müssen die Nachhaltigkeit, das Gleichgewicht von Ökologie, Ökonomie und Sozialem wieder ins Zentrum unserer Bemühungen rücken, wenn es darum geht, Zukunft zu gestalten." Aus diesem Grund arbeitet Weisgerber auch eng zusammen mit ihren Ausschusskollegen der CDU und anderen nationalen Parteien der EVP-ED-Fraktion: "Der Umweltausschuss hat einige wichtige Entscheidungen zu treffen, die sich auf Bayern direkt auswirken werden – wenn wir jetzt die Weichen richtig stellen, können wir davon profitieren. "So gelte es, die große Chemikalienverordnung der EU mit insgesamt rund 1000 Seiten so zu gestalten, "dass sie Umwelt und Verbraucher schützt, ohne die Wettbewerbsfähigkeit des Chemiestandortes Bayern zu gefährden." Ein weiteres großes Thema sei die Finanzierung des EU-Biotopverbundes "Natura 2000". Nach Meldung der schützenswerten FFH-Flächen gehe es darum, "die Landschaftspflege als einen tragenden Pfeiler unserer Landwirtschaft finanziell zu untermauern". Bislang habe die EU rund 6,1 Milliarden Euro jährlich für Natura 2000 reserviert – ein Betrag, so Weisgerber, den Bayern optimal nutzen sollte. Um diese Chancen deutlich zu machen, hat Weisgerber mit fachlicher Unterstützung durch das Umweltministerium und Naturschutzbehörden eine Informationsbroschüre für Bürger und Landwirte erstellt, die über ihr Büro angefordert werden kann.
Ebenfalls "neue Impulse für die Landwirtschaft und die ländlichen Regionen" erhofft sich Weisgerber, die hierzu auch einen Bericht im EP mitbetreut, von einer umfassenden "Energie-Offensive" mit Schwerpunkt auf erneuerbaren Energien. "Wenn wir die Ziele des Kyoto-Protokolls erreichen wollen, müssen wir neben der Kernenergie auf neue Technologien und Quellen im regenerativen Bereich setzen."
Koordiniert werden muss diese Initiative durch die EU, die Ausrichtung aber habe regionalspezifisch zu erfolgen: "Bayern ist das Land der Biomasse – hier liegt für unsere Region das größte Potential und nicht in Windrädern, die unsere Landschaft verspargeln." Nach dem von Weisgerber mit ihrem AK Umwelt der JU Bayern entworfenen Energiekonzept bieten Biomasse und Biogas auch den Landwirten neue Märkte und Möglichkeiten. Das Energiepapier kann ebenfalls über ihr Büro angefordert werden. "Wir brauchen einen breiten Dialog zur Umweltpolitik der Zukunft in der Union – und jeder sollte sich einbringen", bekräftigt Weisgerber.