Montreal (Kanada). Als sehr erfolgreich hat die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Dr. Anja Weisgerber, die Ergebnisse der 11. Jahreskonferenz der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen bezeichnet. „Die Staatengemeinschaft hat ein klares Bekenntnis zum Kyoto-Protokoll ausgesprochen und deutlich gemacht, dass sie sich der Herausforderung des weltweiten Klimawandels stellen will“, fasste die unterfränkische Europapolitikerin zusammen. Das Ergebnis des Gipfels gehe weit über die Erwartungen hinaus.
Als große Ehre bezeichnete Weisgerber die Möglichkeit, als eine von 3 deutschen EU-Parlamentariern an der Kilmakonferenz teilnehmen zu können. „Ich war beeindruckt, wie Vertreter von über 180 verschiedenen Nationen gemeinsam ein Ziel vor Augen haben: Den Klimaschutz aktiv fördern und gestalten! Es ging auf der Konferenz nicht mehr um die Frage, ob wir Klimaschutz betreiben, sondern nur noch um das Wie und Wann“ beschrieb Weisgerber die Stimmungslage nach ihrer Rückkehr.
Auf der Konferenz traf sich Weisgerber zu Gesprächen mit EU-Umweltkommisar Dimas, dem Bundesumweltminister Gabriel, dem bayerischen Umweltminister Schnappauf sowie Vertretern des Europarates, um gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Umweltausschusses im Europäischen Parlament,
Karl-Heinz Florenz und dem bayerischen Bundestagsabgeordneten Josef Göppel das gemeinsame Vorgehen im Klimaschutz in Bayern, in Deutschland und Europa zu besprechen und abzustimmen. Dabei war man sich einig, dass es in der weltweiten Klimaschutzpolitik neue Impulse geben müsse, um den Ausstoß von Treibhausgasen weiter zu reduzieren. Dazu gehören auch der verstärkte Einsatz klimafreundlicher Technologien, die Verbesserung der Energieeffizienz und der Ausbau der erneuerbaren Energien.
Die Teilnehmerstaaten haben sich in Montreal darauf geeinigt, den internationalen Klimaschutz auf Basis des Kyoto-Protokolls fortzusetzen. Damit können die Gespräche über die sogenannte 2. Verpflichtungsperiode, also die Zeit nach 2012, im kommenden Jahr beginnen. Ferner haben sich die Vertragsparteien des Kyoto-Protokolls auf verschiedene Verbesserungen in Bezug auf die Anwendung des Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (Clean Development Mechanism) geeinigt. Der CDM ist ein Instrument des Protokolls, mit dessen Hilfe die Industrieländer einen Teil der Emmissionen kompensieren können durch die Finanzierung von Projekten zur Verminderung von Treibhausgasen in den Entwicklungsländern. „Ein großer Fortschritt ist auch die Bereitschaft der USA und Australiens, an künftigen Strategien zur Bekämpfung des Klimawandels im Rahmen der Klimarahmenkonvention mitzuwirken“, freut sich Weisgerber über die nicht erwarteten deutlichen Signale aus Washington und Canberra.
Dr. Anja Weisgerber (CSU) zum Abschluss der Klimakonferenz in Montreal - „Deutliches Signal für den Klimaschutz!“
