Auszug aus: Schweinfurter Tagblatt
GRAFENRHEINFELD Recycling ist in Deutschland gang und gäbe, in manch anderen europäischen Ländern nicht. Weshalb es eine neue europäische Abfallrahmenrichtlinie geben wird. Die, so fürchten manche, für die deutsche Abfallwirtschaft negative Folgen haben könnte. Wenn beispielsweise zu hundert Prozent wiederverwerteter Ausbau-Asphalt unter den engen Begriff Abfall fällt.
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Für die EU-Kommission, die die neue EU-Abfallrahmenrichtlinie einbrachte und über die das Europäische Parlament am 14. November abstimmen wird, ist ein solches "verbrauchtes" Produkt trotzdem Abfall. Per Definition, wonach Abfall alle Stoffe oder Gegenstände sind, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder muss. Mit dieser Formulierung aus der derzeit geltenden Richtlinie will die Kommission aber gleichzeitig den Anhang streichen, der die bestimmten Abfallgruppen enthält, informiert die Europa-Parlamentarierin Anja Weisgerber bei einem Betriebsbesuch bei der AMS in Grafenrheinfeld.
Die CSU-Abgeordnete hat sich die Nöte des Asphaltverbandes angehört: Der fürchtet nämlich überbordende Bürokratie und neue Kosten, sollte ihr wiederverwertbarer "Sekundärrohstoff" unter den Abfallbegriff fallen.
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Als Mitglied im EU-Umweltausschuss hat sie einen Änderungsantrag zum Kommissionsentwurf eingebracht: Demnach solle die Richtlinie nicht für die Wiederverwendung eines Stoffes innerhalb eines Produktionskreislaufes gelten. Voraussetzung ist allerdings, dass der Stoff innerhalb des Kreislaufes nur derart bearbeitet wird, dass er die ursprüngliche Form wieder erhält. Damit dürfte nicht nur Asphalt darunter fallen, sondern auch die Stoffe Glas, eventuell auch Papier.
"Es kann nicht Intention der Abfallrahmenrichtlinie sein, funktionierende Verwertungskreisläufe zu gefährden", sagte die Abgeordnete, die aber grundsätzlich dem neuen Gesetz zustimmt, weil es den Schutz der Gesundheit und der Umwelt als Prinzipien des europäischen Abfallrechts festlegt.
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Ob Weisgerbers Änderungsantrag eine politische Mehrheit finden wird, ist noch unklar. Den Vorsitzenden des EU-Umweltausschusses weiß sie zwar hinter sich. Aber ob die anderen Parteien der CSU-Frau zustimmen werden?
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