Auszug aus: Mainpost
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Denn seit Inkrafttreten der EU-Feinstaub-Richtlinie im Vorjahr müssen Straßen gesperrt werden, wenn dort öfter als 35 Mal im Jahr mehr als 50 Mikrogramm Staub je Kubikmeter Luft gemessen wird.
In rund 100 deutschen Städten war dies 2005 der Fall, einige - darunter beispielsweise Augsburg und Leipzig - werden demnächst Post aus Brüssel bekommen. Sie enthält eine saftige Strafe für mangelnde Bemühungen um die Einhaltung der geltenden Grenzwerte. Doch die strengen Regelungen könnten schon bald der Vergangenheit angehören.
Das Europäische Parlament wird am heutigen Dienstag den ersten Schritt zur einer Reform tun, die einerseits die Luft sauberer machen soll, aber den Kommunen auch mehr Spielraum gibt.
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"Wir wollen einen ambitionierten Schutz der Atemluft", sagt CSU-Europa-Politikerin Anja Weisgerber, "aber wir wollen auch Regelungen, die für Kommunen praktikabel sind". Das Straßburger Plenum braucht dafür Unterstützung, die aber fraglich ist. Denn nach dem heutigen Beschluss haben zunächst die Umweltminister der Mitgliedstaaten das Wort, ehe das Parlament die Reform verabschieden kann. Im Ministerrat deutet sich an, dass der Vorstoß des Parlamentes wieder gekippt wird. Dann bliebe den Städten auch künftig nichts übrig als die Fahrverbote.
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