Oberfranken-Kurier
Von Dr. Anja Weisgerber
Am 16. Mai hat die Europäische Kommission ihren Fortschrittsbericht zu Bulgarien und Rumänien vorgelegt. Sie kommt darin zu dem Schluss, dass eine Aufnahme der beiden süd-ost-europäischen Staaten zum jetzigen Zeitpunkt für den 1.1.2007 nicht befürwortet werden kann.
Das ist ein großer Fortschritt in der Erweiterungspolitik der Kommission, die sich bisher immer geweigert hat, die Realitäten in Bulgarien und Rumänien wahrzunehmen. Beide Länder sind derzeit jedenfalls noch nicht reif für einen Betritt. Davon bin auch ich weiterhin überzeugt. Schon im vergangenen Jahr hatte ich deshalb in der Abstimmung des Europäischen Parlaments zum pünktlichen Beitritt Bulgariens und Rumäniens mit „Nein“ gestimmt. Insgesamt hält die Europäische Kommission aber an dem Ziel fest, die beiden Beitrittskandidaten pünktlich zum Jahresbeginn des nächsten Jahres aufzunehmen. Bis dahin seien jedoch – so Erweiterungskommissar Oli Rehn – eine Intensivierung der Anstrengungen und weitere deutliche Fortschritte unbedingt erforderlich. Die Kommission wird nun voraussichtlich im Oktober endgültig darüber entscheiden, ob der Beitritt im nächsten Jahr erfolgen kann. Die Alternative zum Beitritt 2007 wäre, den Staats- und Regierungschefs der 25 Mitgliedstaaten eine Verschiebung des Beitritts auf 2008 vorzuschlagen.
Dies wäre ein Schritt, den ich außerordentlich begrüßen würde. Denn die EU ist kein Straßenorchester, in dem einfach jeder mitspielen kann. Wir haben eindeutige Kriterien, die erfüllt sein müssen, wenn ein Staat Mitglied in der EU werden möchte. Auch wenn Bulgarien und Rumänien in den vergangenen Jahren deutliche Fortschritte erzielt haben, so bleibt ihre Entwicklung – insbesondere in den Bereichen Justiz, Korruptionsbekämpfung und Marktwirtschaft – weit hinter den Erwartungen zurück. Wir können es uns nicht leisten, die Integrationsfähigkeit der europäischen Gesellschaften zu überfordern, indem Staaten aufgenommen werden, die soweit hinter unseren Standards zurückliegen. Die aktuelle Mitteilung der Kommission ist daher als Erfolg zu werten für die Bemühungen um eine ehrliche Bestandsaufnahme und Erweiterungspolitik.
Denn mittel- und langfristig hilft dies gerade auch den Beitrittskandidaten mehr als eine schnelle Aufnahme ohne Rücksicht auf ein zukünftiges Zusammenleben in der EU.