Main Echo
Im Gegenzug dürfen Richtlinien häufiger überschritten werden – Regelung soll 2010 in Kraft treten
Brüssel (dpa). Neue Grenzwerte für Feinstaub in der Luft hat der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments in Brüssel beschlossen.
Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch mit breiter Mehrheit für einen Kompromiss, der von 2010 an strengere Jahresgrenzwerte für größere Feinstaub-Partikel vorsieht. Zugleich soll es mehr Spielraum bei der Einhaltung der umstrittenen Tagesgrenzwerte gehen. Damit der Verkehr auch zu Zeiten hoher Belastung weiter ungestört rollen kann.
„Die Überschreitung der Tagesgrenzwerte st vor allem auf meteorologische und geographische Umstände zurückzuführen“, sagte der federführende Abgeordnete Holger Krahmer (FDP). „Deshalb ist es sinnvoll, die Tage, an denen der Grenzwerte überschritten werden darf, von 35 unter bestimmten Bedingungen auf 55 zu erweitern.“
Unterfrankens CSU-Europaabgeordnete Anja Weisgerber (Schwebheim), die das Dossir für die Konservativen im EU-Parlament betreut, sagte: „Wir bekommen sauberere Luft in Unterfranken und gleichzeitig die notwendige Flexibilität für die Städte und Gemeinden.“
Für die kleinsten Partikel gilt laut Beschluss des Ausschusses von 2010 an zunächst ein Zielwert, der erst fünf Jahre später zum Grenzwert wird. Diese so genannten PM2,5-Partikel sind nach Expertenmeinung am gefährlichsten für die Gesundheit. „Über 50000 Todesfälle in Deutschland werden auf die PM2,5-Belastungen zurückführt“, sagte der SPD-Abgeordnete Matthias Groote.
Sein FDP-Kollege Krahmer meinte, indes, die Erfahrung mit den Messungen in den meisten EU-Staaten reiche noch nicht aus. Für die größeren PM10-Partikel solle von 2010 an ein Grenzwert von 30 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gelten. Der Umweltausschuss wies zudem einen Vorschlag der EU-Kommission zurück, der Behörden verpflichten sollte, bei Kauf oder Leasing neuer Busse und Lastwagen künftig mindestens zu einem Viertel schadstoffarme Fahrzeuge zu beschaffen. Die Abgeordneten forderten stattdessen den Schwerpunkt auf schärfere Vorschriften für die Abgaswerte schwerer Fahrzeuge zu setzen.