Anwältin mit Herz für unsere Heimat
Klar für die Bürger meiner Heimat
Für ein starkes Bayern in Deutschland und Europa
Landwirtschaft nachhaltig stärken
Familien eine Zukunft geben
Ländliche Räume weiterentwickeln
Wirtschaftsstandort fördern
Die Stimme meiner Heimat in Berlin
An der Spitze der CSU mitgestalten

Weniger Bürokratie und mehr Transparenz gefordert

Neue Presse Coburg

HASSFURT/STRASSBURG - Angeführt von Bezirksvorsitzenden Steffen Vogel aus Maroldsweisach machten sich die JU‘ler aus den Haßbergen kürzlich zusammen mit JU‘lern aus den anderen Kreisverbänden Unterfrankens auf nach Straßburg, um sich vor Ort über die Arbeit „ihrer“ Europaabgeordneten, Dr. Anja Weisgerber zu informieren.
Zunächst stand ein Besuch in der Parlamentarischen Gesellschaft auf dem Programm, in deren Gebäude Dr. Anja Weisgerber und der 32-jährige baden-württembergische Europaabgeordnete Andreas Schwab die Entscheidungsabläufe der europäischen Ebene beleuchteten.
Die 30-jährige Weisgerber erläuterte, dass die Europaparlamentarier 44 Sitzungswochen hätten, wovon 32 in Brüssel und zwölf in Straßburg stattfinden. Die Bundestagsabgeordneten hätten zum Vergleich nur 23 Sitzungswochen in Berlin. Die Arbeit auf europäischer Ebene bezeichneten die Jungparlamentarien als „unglaublich spannend“. „Wir können als Europaabgeordnete mehr bewegen, als wir zunächst gedacht hatten“, gaben die beiden stolz von sich. Weisgerber nannte dabei die Chemikalienpolitik, bei der sie sich für eine unbürokratischere Lösung eingesetzt hatte und auch die Arbeitszeitrichtlinie.
Stolz sei sie vor allem darauf, dass sie die Sonnenscheinrichtlinie verhindert habe, nach der zum Beispiel Kellner oder Maurer von EU-Ebene her verpflichtet werden sollten, bei Sonnenschein Hüte und dergleichen zu tragen. Wichtig sei ihr aber trotz der großen Verpflichtungen, den Kontakt zur Heimat zu erhalten und „Anwältin für Unterfranken und seine Bürger“ in Brüssel und Straßburg zu sein.
Nach einem Spaziergang zum neuen Parlament, dem „Luise Weiss-Haus“ mit Plenarsaal und über 1000 Büros wurde dieses bei einem ausführlichen Rundgang unter die Lupe genommen, ehe die JU‘ler auf den Besuchertribünen hautnah eine Plenardebatte mit den entsprechenden Abstimmungen miterleben konnten.
Anschließend waren „harte“ politische Gespräche angesagt. Rede und Antwort standen der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Europagruppe, Alexander Radwan, und der Vorsitzende aller deutschen CDU/CSU-Europaabgeordneten, Hartmut Nassauer.
Themen waren vor allem die Angst vor der Verlagerung von Arbeitsplätzen in die neuen osteuropäischen Mitgliedsstaaten, Bürokratieabbau, der nicht gewünschte Türkeibeitritt zur EU, der Kongo-Einsatz der Bundeswehr und eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.
Nach Radwans Ansicht sichere der Binnenmarkt Arbeitsplätze in Deutschland, weil Deutschland zum großen Teil vom Export lebe. „Europa wird nur immer für Negatives verantwortlich gemacht, nie für Positives“, stellte der MdEP das Imageproblem der EU dar. „Allein im letzten Jahr haben sich die Exporte der bayerischen Landwirtschaft in die Beitrittsländer verdoppelt“, verdeutlichte Radwan die Erfolge der EU-Erweiterung.
JU-Bezirksvorsitzender Steffen Vogel blieb aber trotzdem mit Kritik nicht hinter dem Berg. So kritisierte Vogel die doppelte Vorhaltung von Parlament und Büros in Straßburg und Brüssel. Auch dürfe Europa nur das regeln, was wirklich nur auf europäischer Ebene geregelt werden müsse. Weniger Bürokratie und mehr Transparenz müssten die Schlagworte zukünftiger Europapolitik sein. Eine Förderpolitik, die dazu führe, dass Betriebe aus Deutschland bewusst abgeworben werden, sei einfach nicht vermittelbar, so Vogel. Die MdEPs gaben zu, dass die EU in der Vermittlung ihrer Leistungen und ihrer positiven Auswirkungen wesentlich besser werden müsse. Radwan sicherte daraufhin Vogel zu, den Landkreis zu besuchen und sich auch den Bürgerinnen und Bürgern unter dem Motto „Die EU – Jobkiller oder Jobmaschine?“ zu stellen.
Am Abend stand dann der gemütliche Teil der Zweitagesfahrt an. Ziel der einstündigen Busfahrt war Riquewihr, was weithin als das Rothenburg des Elsass bekannt ist. Kaum eine andere Stadt hat ihr Erscheinungsbild aus dem 17.Jahrhundert so erhalten, wie diese kleine Weinbauernstadt. In Riquewihr wurde zunächst der elsässer Wein im Rahmen einer sechsgängigen Weinprobe gekostet, ehe original Flammkuchen probiert wurden. Fachmännischen Rat konnte dabei die ehemalige deutsche Weinkönigin, Nicole Then aus Sommerach, geben, die die Reisegruppe begleitete. Nach der Rückfahrt klang der Tag in einem gemütlichen Straßencafé am Straßburger Münster aus.
Stadtrundfahrt
Am zweiten Tag der Fahrt erfuhren die Reiseteilnehmer viel Wissenswertes über Straßburg, seine deutschen Wurzeln und seine wechselvolle Geschichte im Rahmen einer zweistündigen Stadtrundfahrt. Mit einem besonderen Höhepunkt konnte Anja Weisgerber überraschen. So wurde die unterfränkische Parteijugend im historischen Rathaus von Straßburg mit original elsässer Gugelhupf empfangen, nachdem die Oberbürgermeister kurzfristig absagen musste, hieß Stadtrat Prof. Dr. Michel Hau die Parteijugend willkommen.
Hau bezeichnete Straßburg als Treffpunkt zwischen Deutschen und Franzosen. Nachdem beide Nationen elf Jahrhundert Krieg geführt haben, sei in Straßburg Europa geboren worden, so das Mitglied des Stadtrats.
Alles in allem konnte die JU wieder ihren Mitgliedern eine schöne Fahrt mit interessanten Diskussionen und Gesprächspartner, aber auch mit entsprechend Freizeit und Geselligkeit anbieten. ju
Die Reisegruppe der JU zusammen mit Dr. Anja Weisgerber (Mitte) und ihren schwedischen Amtskollegen Christopher Fejilner (rechts daneben), JU-Bezirksvorsitzenden und Reiseleiter Steffen Vogel (vorne, 4. von links) und die Teilnehmer im Europäischen Parlament in Straßburg nach ihrem Rundgang. FOTO: JU