Rede im Wahlkreis, 16. September 2016
Rückkehrappell des Logistikbataillons 467
Freitag, 16. September 2016, Mainfranken-Kaserne, Volkach
- Es gilt das gesprochene Wort. -
Sehr geehrter Herr Oberst Bretz,
Herr stellv. Landrat Finster, Frau 2. Bürgermeisterin Martin, werte Ehrengäste,
aber vor allem liebe Soldatinnen und Soldaten!
Zu allererst rufe ich Ihnen hier in der Mainfrankenkaserne zu:
Willkommen zurück. Willkommen in der Heimat!
Das Logistikbataillon 467 stellte im ersten Halbjahr dieses Jahres mit rund 250 Soldatinnen und Soldaten den wesentlichen Kern für die logistischen Verbände in Afghanistan, Kosovo, Irak und Mali. Diesen Auftrag haben Sie vorbildlich gemeistert. Dafür zolle ich Ihnen – auch im Namen meines Kollegen Alexander Hoffmann und aller Ehrengäste – unseren Respekt! Und ich danke für Ihnen für Ihren Einsatz!
Gemeinsam mit ihren Familien, Angehörigen und Freunden freut es mich heute sehr, dass Sie gesund und unversehrt aus Afghanistan, dem Kosovo, Irak und Mali zurückgekehrt sind. Denn wir wissen: Das ist alles andere als selbstverständlich.
Als Mitglied des Deutschen Bundestages bin ich heute gerne zu Ihnen gekommen, um anlässlich des Rückkehr-Appells zu Ihnen zu sprechen. Denn es ist eine gute Tradition, dass die Kräfte nach ihrer Rückkehr wieder in der Heimat willkommen geheißen werden.
Das Bundesverfassungsgericht hat 1994 entschieden, dass der Deutsche Bundestag das Verfassungsorgan ist, das über die Entsendung von Soldaten entscheidet. Die Bundeswehr als „Parlamentsarmee“ handelt also auf Grundlage eines politischen Auftrags des Bundestages und damit im Namen der Bevölkerung.
Deutsche Parlamentarier müssen daher das Recht haben, sich über die Arbeit und das Wohlbefinden der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz persönlich informieren zu können. Deshalb ist es auf großes Unverständnis gestoßen, dass die türkische Regierung die Besuchspläne deutscher Politiker zunächst blockiert hat.
Es muss selbstverständlich sein, dass der Verteidigungsausschuss die Truppe in Incirlik besuchen kann. Die jetzt gefundene Einigung ist ein erster Schritt. Aber auch das Besuchsrecht für die Zukunft muss gesichert sein.
Sehr geehrte Damen und Herren,
das sicherheitspolitische Umfeld weltweit ist derzeit durch eine nie gekannte Dichte und Parallelität der Krisen geprägt. Ich denke dabei an den Islamischen Staat, an Gefahren aus dem Cyber-Raum, die Flüchtlingskrise sowie Pandemien, wie Ebola. Dieser veränderten Lage trägt das neue Weißbuch 2016 der Bundesregierung Rechnung. Aber auch die Rolle Deutschlands in der internationalen Sicherheitspolitik hat sich verändert.
Als eine der führenden Wirtschaftsnationen der Welt sind wir bereit, internationale Verantwortung für Frieden, Freiheit und Sicherheit zu übernehmen.
Der strategische Kompass für diese veränderte Lage ist das neue Weißbuch. Das Weißbuch soll auch einen Anstoß zur gesellschaftlichen Diskussion über die künftige Sicherheitspolitik Deutschlands geben. So wünsche ich mir, dass sich die breite Debatte, die schon während seiner Entstehung begann, auch nach der Veröffentlichung fortgesetzt wird.
Werte Soldatinnen und Soldaten,
in den vergangenen Monaten haben Sie erlebt, dass ein Leben in Freiheit und Sicherheit alles andere als eine Selbstverständlichkeit ist. Sie sind selbst dafür eingetreten, dass wir hier in Deutschland heute und auch in Zukunft in Freiheit und Sicherheit leben können. Für Ihren Einsatz spreche ich persönlich wie auch im Namen aller Bürgerinnen und Bürger meinen Dank und meine Anerkennung aus.
Sie sind zurück in Deutschland, aber mit Kopf und Seele vielleicht noch nicht überall und ganz in der alten Heimat angekommen. Ich wünsche Ihnen, dass Sie möglichst rasch wieder in Ihr „normales Leben“ zurückfinden. Ich danke deshalb auch der Stadt Volkach als Standortkommune und auch den Partnerschaftskommunen:
Hier an der Mainschleife fühlen sich die Soldaten seit 30 Jahre zu Hause. Hier wird den Menschen eine Heimat gegeben. Genauso wichtig wie der Rückhalt in der Heimat, ist auch der Rückhalt in den Familien. Durch die monatelange Trennung tragen sie auch eine große, jedoch andere Last des Einsatzes. Deshalb danke ich Ihnen, liebe Angehörige, dass Sie den Soldatinnen und Soldaten in dieser Zeit so unverzichtbaren Rückhalt gegeben haben.
Gemeinsam mit den Familien freue ich mich, dass wir die Soldatinnen und Soldaten heute wieder am heimischen Standort begrüßen können.
Unsere Soldatinnen und Soldaten dürfen stolz darauf sein, was sie in den letzten Monaten geleistet haben. Und wir sind stolz auf Sie! Sie machen wirklich einen tollen Job für unser Land. Vielen Dank dafür.
Herzlich willkommen zurück in Mainfranken!